Aktuelle Übersicht: Kritische Begleitung von Stuttgart 21

Stand 16.11.2016 s-21-oktober-2016

Eine Übersicht über meine (parlamentarischen) Aktivitäten zur Einlösung des Versprechens einer “kritischen Begleitung” des Projektes Stuttgart 21:

Kleine Anfrage zur beabsichtigten Änderung von § 11 AEG (In der Presse als „Lex S 21“ dargestellt): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/030/1803021.pdf

Kleine Anfrage zur „Sicherheit im Eisenbahnverkehr“ (Fragen 9-15 auf S 21 bezogen): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/029/1802996.pdf

Zwei Kleine Anfrage zu den Zugentgleisungen im Hauptbahnhof Stuttgart: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/028/1802852.pdf

Kleine Anfrage zu Stuttgart 21 – Zeitplan des Bauprojekts, Sicherheits- und Betriebskonzept und Flughafenanbindung“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/024/1802416.pdf

Kleine Anfrage „Sachstand Neubaustrecke Wendlingen – Ulm“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/022/1802239.pdf

Kleine Anfrage „Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 – Kostenentwicklung und Projektfortschritt“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/016/1801606.pdf

Antrag (gemeinsam mit den Linken) zur Klärung offener Fragen bzgl. Kosten und Kapazität sowie Forderung nach Verzicht auf Flughafenanbindung durch die Gäubahn: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/036/1803647.pdf

Kleine Anfrage „Barrierefreiheit beim Bahnprojekt Stuttgart 21“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/040/1804072.pdf

Kleine Anfrage „Aktueller Planungs- und Realisierungsstand bei der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm sowie deren Leistungsfähigkeit“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/045/1804555.pdf

Kleine Anfrage „Dimensionierung der Fußgängeranlagen bei Stuttgart 21“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/056/1805629.pdf

Kleine Anfrage „Unfalluntersuchung und Nachwirkungen der Zugentgleisungen im Jahr 2012 im Stuttgarter Hauptbahnhof“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/061/1806150.pdf

Antrag „Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kritisch prüfen“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/098/1809863.pdf

Kleine Anfrage „Brandschutz im Tiefbahnhof von Stuttgart 21“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/100/1810078.pdf

Zahlreiche weitere Schriftliche Fragen oder Fragen in der Fragestunde des Bundestages (lassen sich nicht direkt verlinken) oder Briefe bspw. an die Deutsche Bahn u. a. zu folgenden Themen:

  • Planfeststellungsabschnitt 1.2 (Fildertunnel)
  • Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filder; hierzu zahlreiche Initiativen)
  • Planfeststellungsabschnitte 1.3 a und b (Aufteilung in zwei Abschnitte)
  • Planfeststellungsabschnitt 1.4 (Neubaustrecke, Lärmthematik Neuhausen/Denkendorf)
  • Planfeststellungsabschnitt 1.6 Untertürkheim (Themen Planänderung, Baustellen-Lärm, Bedarf und Größe der Anlagen)
  • Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Albvorlandtunnel; Thema Leistungsfähigkeit)
  • Prüfbericht Bundesrechnungshof zu Kosten und Rolle der Regierungsvertreter im Aufsichtsrat
  • Gleisneigung am geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Briefe ans Eisenbahnbundesamt)
  • Streitfrage „Wird in Stuttgart ein Bahnhof oder nur ein Haltepunkt gebaut“
  • Personalausstattung bei der Genehmigungsbehörde Eisenbahnbundesamt
  • Kapazität des geplanten Tiefbahnhofs
  • Brandschutz im geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Brief ans Eisenbahnbundesamt)
  • Bedingungen der Bundesregierung für Projektabbruch
  • Kapazität der Zulaufstrecken zum Tiefbahnhof
  • Zeit- und Kostenentwicklung bei S 21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
  • Hochwasser-/Überflutungsschutz für Tiefbahnhof und Klett-Passage
  • Inbetriebnahme der Neubaustrecke unabhängig von S 21
  • Aktuelle und geplante Sanierungsmaßnahmen am Kopfbahnhof

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