Brenzbahn weiterhin nicht im Bundesverkehrswegeplan

Bahnhof Heidenheim3

Die Brenzbahn führt von Aalen über Heidenheim nach Ulm. Es handelt sich um eine eingleisige, nicht elektrifizierte Strecke.

 

Pressemitteilung

21.07.2016

Neuer Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes – Ausbau der Brenzbahn weiterhin nicht enthalten

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit einem neuen Referentenentwurf die Ressortabstimmung unter den Bundesministerien zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) eingeleitet. Entgegen dem ersten Referentenentwurf vom März 2016 hat der Bund nun einige Infrastrukturprojekte neu priorisiert.

Der Ausbau der Brenzbahn als wichtige regionale Verkehrsachse in Ostwürttemberg ist im neuen Referentenentwurf, welcher der Grünen-Bundestagsfraktion vorliegt, weiterhin nicht enthalten. Im Klartext heißt das: Das Bundesverkehrsministerium sieht die Aufnahme der Brenzbahn als nicht erforderlich an und sieht auch keine weiteren Prüfungen vor. Das Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg unter Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatte zuvor den zweigleisigen Ausbau der 73 Kiloemter langen Strecke zwischen Ulm und Aalen als bedeutsames Ausbauprojekt für den neuen Bundessverkehrswegeplan 2030 angemeldet.

In die Projektliste Schiene des Bundesverkehrswegeplanes haben es in der Regel nur die großen Aus- und Neubauprojekte zwischen den deutschen Metropolen geschafft, währenddessen zahlreiche kleinere und zugleich kostengünstigere Maßnahmen nicht im Referentenentwurf aufgeführt sind. In der Projektliste Straße sind hingegen weiterhin 25 Prozent des Investitionsvolumens für Straßenprojekte mit lediglich regionaler Bedeutung aufgeführt. Für die seit Jahren ausstehenden regionalen Schienenprojekte auf den bundeseigenen Schienenwegen sieht sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) offenbar nicht zuständig.

Zur Nicht-Aufnahme des Brenzbahn-Ausbaus in den Bundesverkehrswegeplanes 2030 erklärt Matthias Gastel (Grüne), Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Heidenheim und Mitglied im Verkehrs-Ausschuss des Bundestages:

„Verkehrsminister Dobrindt glaubt scheinbar immer noch, die Brenzbahn könne man einfach mal links liegen lassen. Es muss uns darum gehen, die Kapazität der Strecke zu erhöhen, um auch ein besseres Fahrplankonzept auf der Brenzbahn umsetzen zu können. Das geht nur mit einem zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn. Ich halte es weiterhin für einen schweren Fehler, dass Verkehrsminister Dobrindt die Brenzbahn überhaupt nicht im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt. Das muss noch korrigiert werden. Die Leistungsfähigkeit der Strecke muss dringend verbessert werden. Damit würden wir die Reisezeiten auf der Brenzbahn verkürzen und die Pünktlichkeit deutlich verbessern. Unabhängig von der Einstufung im Bundesverkehrswegeplan erwarte ich von der Deutschen Bahn, dass sie endlich zuverlässiges, modernes und niederfluriges Wagenmaterial auf der Brenzbahn einsetzt. Dieses kann von Fahrgästen mit Mobilitätseinschränkungen leichter genutzt werden kann als die derzeitigen Züge mit engen Türen und Treppen am Einstieg.“

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