Bundestagswahl 2017 – Vom Rück- zum Ausblick

14.10.2017 

Will man jemandem erklären, was unter „relativ“ zu verstehen ist, lässt sich unser Wahlergebnis als optimales Beispiel heranziehen: Gemessen an der Stimmung vor einem halben oder dreiviertel Jahr haben wir ein bescheidenes Ergebnis erzielt. Aber wenn man sieht, dass wir in den Monaten vor der Wahl in den Umfragen wie festboniert bei acht, teilweise bei nur sechs bis sieben Prozent gesehen wurden, sind die 8,9 Prozent doch recht gut. Wir traten relativ geschlossen auf und die Diesel- und Abgasskandale sowie Fipronil in Eiern rückten unsere Themen, die Umwelt- und Verbraucherpolitik, in den Fokus.

Wir legten um 0,5 Prozentpunkte im Bund und gar 2,4 im Land zu; 180.000 der hinzugewonnen 460.000 Stimmen stammen aus Baden-Württemberg. Die Anzahl der baden-württembergischen Grünen-Abgeordneten wuchs von bislang 10 auf 13 – wir stellen damit die größte Landesgruppe! Erfreulich ist, dass uns unsere Wähler*innen zu 73 Prozent aus Überzeugung wählten. Nachdenklich stimmen muss uns Grüne, dass uns außerhalb unseres Markenkerns, der Umweltpolitik (mit 56 Prozent sehr hohe Kompetenzzuschreibung), relativ geringe Kompetenen bei Wirtschaft, Arbeitsmarktpolitik und anderen wichtigen Themen zugeschrieben werden.

Kurs auf Jamaika?

Vor der Bundestagswahl konnte sich die Öffentlichkeit noch kaum „Jamaika“, also eine Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen, vorstellen. Der Pragmatismus ließ die Zustimmung bereits am Tag nach der Wahl deutlich in die Höhe schnellen. Gut finden ein solches Bündnis interessanterweise vor allem unsere Wähler (rund 80 Prozent). Die inhaltlichen Hürden für solch eine Konstellation sind gleichwohl äußerst hoch. Die Unterschiede der vier Parteien sind groß. Daher haben wir erklärt: Es gibt keinen Automatismus für eine Regierungsbeteiligung. Selbstverständlich ist für uns, dass wir in dieser Situation – zumal nach dem erklärten Gang der SPD in die Opposition – die Gespräche sehr ernsthaft führen werden. Wir sind darauf gut vorbereitet. Ich freue mich, die Sondierungsgespräche in der Arbeitsgruppe „Verkehr, Umwelt, Energie und Bauen/Wohnen“ aus dem Hintergrund aktiv mitbegleiten zu dürfen. Die kommenden Wochen bleiben spannend …

Einschätzung der AfD

Hier lasse ich M. Jung von der Forschungsgruppe Wahlen zu Wort kommen:

„Die AfD ist keine konservative Partei, sondern ein Sammelbecken von Unzufriedenen ganz unterschiedlicher Art. Menschen, die Angst haben vor den Umbrüchen in unserer Gesellschaft und im Arbeitsleben, vor den Zukunftsaussichten Deutschlands und Europas in einer globalisierten Welt und auch vor der Relativierung moralischer Gewissheiten. Die gehen dann zur Wahlurne opponieren gegen diese Veränderungen. Sie versuchen sich damit eine Welt im Wohlstand zu wünschen, nur ohne chinesische Konkurrenz, ohne Schwule, ohne Online-Banking, mit Frauen am Herd und ohne Flüchtlinge.“

 

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Kommentare zu “Bundestagswahl 2017 – Vom Rück- zum Ausblick

  1. Raphael Reply

    Ich finde, die Uweltfragen, die JETZT geklärt werden müssten, sind im Wahlkampf so gut wie gar nicht in der Öffentlichkeit besprochen worden, auch Fipronil und Diesel haben in den Debatten und Medien eine viel zu kleine Rolle gespielt. Ich hätte mir gewünscht, dass wir als Grüne viel stärker und konsequenter diese Themen bespielt hätten. Denn ich gebe dir und den Wahlforscher*innen Recht: dafür sind wir bekannt und da traut man uns was zu (ich denke zwar, dass wir auch in vielen anderen Fragen Ahnung, Kompetenz und ausgezeichnete Ideen haben, aber bis wir davon eine breite Masse überzeugt haben, braucht es noch etwas Zeit).

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Lieber Raphael,
      danke für Deinen Kommentar.
      Keine Partei entscheidet alleine, welche Themen in den Medien und in der Öffentlichkeit eine größere, wahrnehmbare Rolle spielen. Dies bedeutet, dass sich Themen nicht beliebig setzen lassen.
      Ich finde aber, dass ökologische Themen im vergangenen Bundestagswahlkampf durchaus eine größere Rolle gespielt haben. Dies gilt zuvorderst für alle Teilfragen, die mit dem Auto zu tun haben. Von den Infoständen wie auch vom Haustürwahlkampf kann ich berichten, dass Fragen wie die nach dem Dieselskandal, möglichen Fahrverboten und den Chancen durch Elektromobilität eine herausragende Rolle gespielt haben. Etwas weniger, aber doch auch von Belang waren Themen rund um die Energiewende und die Landwirtschaft inkl. Verbraucher- und Tierschutz.
      Jedenfalls haben wir Grüne Umweltthemen wie den Klimaschutz, die Verkehrs-, Energie- und Agrarwende nach vorne gestellt, was ich gut und richtig fand und gerne auch im eigenen Wahlkampf entsprechend in den Mittelpunkt gestellt habe.
      Viele Grüße
      Matthias Gastel

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