Infrastruktur

Eine solide Verkehrsinfrastruktur ist eine der Grundlagen für eine erfolgreiche Wirtschaft und unsere Gesellschaft, die auf Mobilität angewiesen ist. Leider müssen wir in erschreckendem Ausmaß feststellen, dass Werte, die über Generationen hinweg aufgebaut wurden, immer mehr zerfallen. Eine unabhängige Kommission hat ermittelt, dass alleine für den Erhalt der bestehenden Straßen, Schienen- und Wasserwege jährlich 7,2 Milliarden Euro zusätzlich erforderlich sind. Aufgrund einer Initiative der Grünen im Bundestag wissen wir beispielsweise, dass alleine in Baden-Württemberg 101 Eisenbahnbrücken in einem solch schlechten Zustand sind, dass sie nicht mehr saniert werden können. Aus diesem Grund hat für uns Grüne das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ einen hohen Stellenwert. Wir sind die Partei des Werteerhalts. Wir verbinden gezielte Investitionen in den Erhalt der Infrastruktur und die Behebung von Engpässen mit der Verkehrswende. Daher muss mehr Geld in die Infrastruktur gesteckt werden, insbesondere zur Stärkung der Schiene. Wir setzen dabei auf die Nutzerfinanzierung, vor allem durch eine Ausweitung der LKW-Maut. Für Schienenwege wie auch für Straßen gilt: Wenn Neubau, dann zur Behebung von Engpässen. Die Zeiten unsinniger Großprojekte müssen vorbei sein!

 

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