S 21 vor dem nächsten Kostensprung

Die Stuttgart 21-Baustelle im Januar 2019

21.02.2019

Grüne beantragten Befassung im Verkehrsausschuss

Etwas über ein Jahr nach dem letzten Kostensprung von Stuttgart 21 wird das nächste Eingeständnis erwartet. Doch noch wollen weder die Deutsche Bahn (DB) noch die Bundesregierung etwas von noch höheren Kosten wissen. So die Antwort auf Briefe von mir an die DB und so auch das Ergebnis einer von uns Grünen beantragten Befassung im Verkehrsausschuss.

Der Aufsichtsrat der DB AG hat am 20.01.2018 den Gesamtwertumfang für Stuttgart 21 von zuvor 4,5 Milliarden Euro auf 7,7 Mrd. Euro plus einem Risikopuffer auf einen Finanzierungsumfang von insgesamt 8,2 Milliarden Euro erhöht. Aus gut unterrichteten DB-Kreisen haben wir erfahren, dass intern von über 10 Mrd. Euro an Gesamtkosten ausgegangen wird. Dies erscheint uns plausibel. Denn: Die Baukosten im Bahnbereich steigen erheblich an. Im Ingenieurbau gab es zuletzt jährliche Baupreissteigerung von rund sieben Prozent. Verschiedene Bahnprojekte haben sich noch deutlicher verteuert. Demnach müssten die Kosten von S 21 inzwischen auf deutlich über 8,2 Milliarden gestiegen sein.

Im Ausschuss verwies ich darauf, dass bislang erst 4,5 Milliarden Euro finanziert wurden und bei unterstellten Kosten von 10 Milliarden Euro über die Hälfte nicht finanziert sind. Diese Mehrkosten würden, da sie entweder vollständig oder zumindest zu großen Teilen von der hochverschuldeten DB gestemmt werden müssten, dem Bahnkonzern das Genick brechen. Insofern kann, so meine Schlussfolgerung, der Bund als Eigentümer der DB nicht wegschauen, sondern muss die Finanzierung mit Bundesmitteln sicherstellen. Schließlich hat der Bund über den Aufsichtsrat den Weiterbau durchgesetzt, als ein Projektabbruch noch ratsam war. Von der Bundesregierung war jedoch keine Antwort zu vernehmen, die auf ein aktives Handeln hindeutete. Vielmehr sieht es stark danach aus, dass alles weitergeht wie bisher: Man baut weiter, wartet ab und räumt Mehrkosten erst dann ein, wenn es sich nicht mehr vermeiden lässt. Und man wird dann selbstverständlich sehr überrascht sein.

Übrigens war der DB-Vorstand in der Ausschusssitzung anwesend. Aber nicht zum Tagesordnungspunkt „Stuttgart 21“. Das war zuvor mehrheitlich abgelehnt worden.

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Ein Kommentar zu “S 21 vor dem nächsten Kostensprung

  1. Karin Müller Reply

    Und letzte Woche die Meldung, dass der Tunnelnau bei Obertürkheim erst einmal eingestellt ist. Das viele Grindeasser macht einen weiteren Vortrieb nicht möglich. Stuttgart bekommt doch noch sein unterirdisches Bad!

Mitreden.

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