S-Bahn in der Region Stuttgart: Zustand der Infrastruktur bleibt unklar

27.09.2016 (Presseerklärung)s-bahn2

Bund blockt Fragen nach dem Zustand der S-Bahn Stuttgart ab

Mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel mehr über den Zustand der Schienen, Weichen und Signalanlagen der Stuttgarter S-Bahn erfahren. Wollte. Denn die Antworten der Bundesregierung auf die sehr detailliert gestellten Fragen fielen sehr dünn aus. Der Abgeordnete, der dem Bundestags-Verkehrsausschuss angehört, hatte wissen wollen, welche Infrastrukturstörungen es seit dem Jahr 2005 auf den einzelnen Streckenabschnitten gegeben hat – inklusive der Störungsart, dem Störungsverursacher und der Dauer der Störungen. Die insgesamt 17 Fragen fasste die Bundesregierung in drei kurze Antworten zusammen. Antworten wie „Die Dateien liegen dem Bund nicht vor“ oder „Regional bezogene Auswertungen wurden seitens des Bundes nicht vorgenommen und wären (…) mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden“ ärgern den Verkehrspolitiker aus Filderstadt: „Um die Infrastruktur muss es arg schlecht stehen, wenn die Bundesregierung ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nicht nachkommt“, interpretiert er die Nicht-Auskünfte.

Seine Fraktion hat daraufhin Beschwerde beim Bundesverkehrsministerium eingereicht. Darin heißt es unter anderem: „Ein solcher Verweis und die Aussage, dass Ihnen die Quelldateien selbst nicht vorliegen, entbindet die Bundesregierung nicht davon, die hier in Rede stehenden Fragen der Kleinen Anfrage zu beantworten. Die Bundesregierung ist ohne weiteres in der Lage, die entsprechenden Daten bei der DB Netz AG zu beschaffen“. In dem Brief ans Ministerium wird auch darauf verwiesen, dass sich das Bahnunternehmen im vollständigen Eigentum des Bundes befindet und die Bundesregierung „nach hiesiger Rechtsauffassung zur Beschaffung der Daten verpflichtet“ sei.

Auf den Beschwerdebrief hat das Ministerium nunmehr geantwortet. Die eigentlichen Fragen jedoch will das Ministerium weiterhin nicht beantworten und beharrt darauf, dass es über die nachgefragten Daten nicht verfüge bzw. deren Aufbereitung zu aufwändig sei. Das lässt die Wut in Matthias Gastel nur noch größer werden: „Die wissen es und wollen es aber lieber nicht an die Öffentlichkeit kommen lassen oder es interessiert sie schlichtweg nicht. Beides ist nicht akzeptabel. Denn der hohe Anteil infrastrukturbedingter Störungen muss genauer untersucht und ausgewertet werden. Es sieht stark danach aus, als ob substanzielle Modernisierungen unumgänglich sind – auch wenn das mit hohen Kosten verbunden ist. Schließlich geht es darum, die Verlässlichkeit des S-Bahn-Systems in Stuttgart wieder herzustellen und die Erwartungen der Fahrgäste zu erfüllen. Daran sollten auch die Deutsche Bahn und ihr Eigentümer, der Bund, ein Interesse haben.“

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Kommentare zu “S-Bahn in der Region Stuttgart: Zustand der Infrastruktur bleibt unklar

  1. Sabine Reply

    Hei
    ist doch klar – die wollen nicht über einen der Verursacher sprechen. Fängt mit Stuttgart an und hört mit 21 auf 😉
    Grüßle

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