Was machen Angeordnete in Sitzungswochen?

Ein­bli­cke in die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit

Das Par­la­ments­jahr besteht aus 22 Sit­zungs­wo­chen. Hier stel­le ich exem­pla­risch anhand der ver­gan­ge­nen Woche dar, wie sich eine sol­che dar­stel­len kann.

Die Sit­zungs­wo­chen sind stark durch­struk­tu­riert und glei­chen sich in wei­ten Tei­len, da die Gre­mi­en meist in jeder Woche und zur glei­chen Zeit tagen. In der nach­fol­gen­den Über­sicht sind die ein­zel­nen Ter­mi­ne auf­ge­führt. Es han­delt sich um eine unvoll­stän­di­ge Dar­stel­lung, die jedoch die wesent­li­chen Ter­mi­ne beinhal­tet. Unter der tabel­la­ri­schen Dar­stel­lung erläu­te­re ich, wes­halb meist nur ein Teil der Abge­ord­ne­ten wäh­rend der Ple­nar­sit­zun­gen im Ple­num anwe­send sind. 

„Wes­halb sind meist längst nicht alle Abge­ord­ne­ten im Ple­num anwe­send?“

So lau­tet die (gefühlt) am häu­figs­ten gestell­te Fra­ge. Oft­mals wird mit die­ser Fra­ge unter­stellt, die Abge­ord­ne­ten wür­den „schwän­zen“ und ihre Pflich­ten ver­nach­läs­si­gen. Dabei gibt es eine ein­fa­che Erklä­rung.

Der weit über­wie­gen­de Groß­teil der Arbeit fin­det außer­halb des Ple­nums statt. Der Schwer­punkt der par­la­men­ta­ri­schen Arbeit liegt in den par­la­men­ta­ri­schen Aus­schüs­sen. Des­halb die­nen die Ple­nar­sit­zun­gen wei­test­ge­hend der Öffent­lich­keits­ar­beit. Die ein­zel­nen Frak­tio­nen prä­sen­tie­ren ihre Hal­tung zum jewei­li­gen The­ma und begrün­den Ent­schei­dun­gen, die in den Fach­aus­schüs­sen vor­be­rei­tet wur­den, in Form von Rede­bei­trä­gen. Das Ple­num ermög­licht, öffent­lich­keits­wirk­sam in den Dis­kurs mit den ande­ren Frak­tio­nen tre­ten zu kön­nen.

Abge­ord­ne­te sind als Exper­ten gefor­dert, die sich in bestimm­ten Poli­tik­fel­dern beson­ders gut aus­ken­nen. Ange­sichts der Viel­schich­tig­keit von Gesell­schaft und Poli­tik ist es kaum noch mög­lich, ein Gene­ral­wis­sen über alle wich­ti­gen gesell­schaft­li­chen Berei­che zu haben oder zu gewin­nen. Ein Abge­ord­ne­ter nimmt daher über­wie­gend an den Tages­ord­nungs­punk­ten teil, wenn ein sei­nen Fach­be­reich betref­fen­des oder damit im Zusam­men­hang ste­hen­des The­ma behan­delt wird. Die­se Vor­ge­hens­wei­se erhöht die Effek­ti­vi­tät der Par­la­ments­ar­beit enorm, da so die indi­vi­du­el­le Exper­ti­se ein­ge­bracht wer­den kann und par­al­lel Inhal­te außer­halb des Ple­nar­saals erar­bei­tet wer­den kön­nen. Der Bun­des­tag ist inso­fern ein Par­la­ment von Exper­tin­nen und Exper­ten und wird auch als „Arbeits­par­la­ment“ bezeich­net.

Abstim­mun­gen erfol­gen über­wie­gend in Form von Mehr­hei­ten der Anwe­sen­den. Es gibt jedoch auch Abstim­mun­gen, an denen (nahe­zu) alle Abge­ord­ne­ten teil­neh­men (nament­li­che Abstim­mun­gen).

Aber wo sind die Abge­ord­ne­ten, wenn sie nicht im Ple­num sind?

Wie bereits beschrie­ben, gibt es neben dem Ple­num noch wei­te­re wich­ti­ge Arbeits­or­te. Häu­fig fin­den Aus­schuss­sit­zun­gen wäh­rend der Ple­nar­sit­zun­gen statt, es wer­den Hin­ter­grund­ge­sprä­che geführt, Sit­zun­gen und Reden vor­be­rei­tet oder – wie in der tabel­la­ri­schen Über­sicht zu sehen – Besu­cher­grup­pen aus dem Aus­land oder aus dem Wahl­kreis emp­fan­gen. Nicht alle die­se eben­falls wich­ti­gen Auf­ga­ben las­sen sich außer­halb der Ple­nar­sit­zun­gen wahr­neh­men.

Hier stel­le ich eine sit­zungs­freie Woche dar: https://www.matthias-gastel.de/politik-transparent-so-kann-eine-sitzungsfreie-woche-aussehen/#.XLi3-U3V7IU