Was machen Angeordnete in Sitzungswochen?

18.04.2019

Einblicke in die parlamentarische Arbeit

Das Parlamentsjahr besteht aus 22 Sitzungswochen. Hier stelle ich exemplarisch anhand der vergangenen Woche dar, wie sich eine solche darstellen kann.

Die Sitzungswochen sind stark durchstrukturiert und gleichen sich in weiten Teilen, da die Gremien meist in jeder Woche und zur gleichen Zeit tagen. In der nachfolgenden Übersicht sind die einzelnen Termine aufgeführt. Es handelt sich um eine unvollständige Darstellung, die jedoch die wesentlichen Termine beinhaltet. Unter der tabellarischen Darstellung erläutere ich, weshalb meist nur ein Teil der Abgeordneten während der Plenarsitzungen im Plenum anwesend sind.

 

„Weshalb sind meist längst nicht alle Abgeordneten im Plenum anwesend?“

So lautet die (gefühlt) am häufigsten gestellte Frage. Oftmals wird mit dieser Frage unterstellt, die Abgeordneten würden „schwänzen“ und ihre Pflichten vernachlässigen. Dabei gibt es eine einfache Erklärung.

Der weit überwiegende Großteil der Arbeit findet außerhalb des Plenums statt. Der Schwerpunkt der parlamentarischen Arbeit liegt in den parlamentarischen Ausschüssen. Deshalb dienen die Plenarsitzungen weitestgehend der Öffentlichkeitsarbeit. Die einzelnen Fraktionen präsentieren ihre Haltung zum jeweiligen Thema und begründen Entscheidungen, die in den Fachausschüssen vorbereitet wurden, in Form von Redebeiträgen. Das Plenum ermöglicht, öffentlichkeitswirksam in den Diskurs mit den anderen Fraktionen treten zu können.

Abgeordnete sind als Experten gefordert, die sich in bestimmten Politikfeldern besonders gut auskennen. Angesichts der Vielschichtigkeit von Gesellschaft und Politik ist es kaum noch möglich, ein Generalwissen über alle wichtigen gesellschaftlichen Bereiche zu haben oder zu gewinnen. Ein Abgeordneter nimmt daher überwiegend an den Tagesordnungspunkten teil, wenn ein seinen Fachbereich betreffendes oder damit im Zusammenhang stehendes Thema behandelt wird. Diese Vorgehensweise erhöht die Effektivität der Parlamentsarbeit enorm, da so die individuelle Expertise eingebracht werden kann und parallel Inhalte außerhalb des Plenarsaals erarbeitet werden können. Der Bundestag ist insofern ein Parlament von Expertinnen und Experten und wird auch als „Arbeitsparlament“ bezeichnet.

Abstimmungen erfolgen überwiegend in Form von Mehrheiten der Anwesenden. Es gibt jedoch auch Abstimmungen, an denen (nahezu) alle Abgeordneten teilnehmen (namentliche Abstimmungen).

Aber wo sind die Abgeordneten, wenn sie nicht im Plenum sind?

Wie bereits beschrieben, gibt es neben dem Plenum noch weitere wichtige Arbeitsorte. Häufig finden Ausschusssitzungen während der Plenarsitzungen statt, es werden Hintergrundgespräche geführt, Sitzungen und Reden vorbereitet oder – wie in der tabellarischen Übersicht zu sehen – Besuchergruppen aus dem Ausland oder aus dem Wahlkreis empfangen. Nicht alle diese ebenfalls wichtigen Aufgaben lassen sich außerhalb der Plenarsitzungen wahrnehmen.

Hier stelle ich eine sitzungsfreie Woche dar: http://www.matthias-gastel.de/politik-transparent-so-kann-eine-sitzungsfreie-woche-aussehen/#.XLi3-U3V7IU

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