Weshalb ich Steinmeier wähle

Wahl des Bundesprsidenten12.01.2017, ergänzt am 10.02.2017

Die Bundespräsidentenwahl findet leider mit beschränkter Auswahl statt

Am 12. Februar wählt die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Dass es ein Mann wird ist sicher. Dass es auf den bisherigen Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier herausläuft ist ziemlich sicher.

Die Mehrheit für Frank Walter Steinmeier scheint gesichert zu sein. Union und SPD stellen die deutliche Mehrheit in der Bundesversammlung und beide haben sich auf den bisherigen Außenminister verständigt. Für die Union unter Kanzlerin Merkel ist dies einmal mehr kein Ruhmesblatt, stellt sie doch im Bundestag die mit Abstand stärkste Fraktion, hat aber keine eigene Kandidatin oder Kandidat gefunden. Ähnlich sieht es leider mit uns Grünen aus, wenngleich die Erfolgsaussichten für eine von uns nominierte Person geringer einzuschätzen gewesen wären. Wir Grüne hatten intensiv gesucht und waren, darüber haben ja bereits die Medien berichtet, mit Marianne Birthler, die als DDR-Bürgerrechtlerin, später auch als Grünen-Bundestagsabgeordnete und Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde bekannt wurde, eine gute Kandidatin gefunden. Sie sprang aber leider kurzfristig ab.

An ernst zu nehmenden Kandidaten stehen nun Steinmeier und der Linken-Kandidat Christoph Butterwegge zur Wahl. Beide haben sich – auch auf deren eigenen Wunsch – in unserer Bundestagsfraktion vorgestellt und sich der Befragung durch die Abgeordneten gestellt. Ich werde aus den nichtöffentlichen Sitzungen keine Details verraten. Aber so viel, um mein eigenes Wahlverhalten zu begründen, möchte ich doch sagen: Beide sind thematisch recht einseitig unterwegs. Während Steinmeier kaum über seine Rolle als Außenminister herauskam, er aber noch fundiert das zweifelsfrei zentrale Thema „gesellschaftlicher Zusammenhalt“ ansprach, blieb Butterwegge bei seinem Thema als Armutsforscher. Beide haben von ökologischen Belangen auffallend wenig Ahnung und blieben in Antworten auf Fragen dazu sehr vage. Was mir in Bezug auf Butterwegge sehr negativ auffiel: Er bemühte sich nicht, sich als „Bundespräsident für alle“ darzustellen, schien mir von Europa wenig überzeugt zu sein und gibt recht einseitig und unreflektiert das Denken der Linken wider. Was mir – auch nach Auswertung von Presseartikeln – bezüglich des Kandidaten Butterwegge noch auffiel: Er spricht über Armut, nach Aussagen über “Bildung” muss man bei ihm aber gezielt suchen.

Da bleibt mir – trotz fehlenden ökologischen Bewusstseins – nur noch Steinmeier zur Wahl. Bei ihm weiß ich wenigstens, dass er souverän auftreten und mit seiner breiten Erfahrung unser Land gut vertreten kann. Nicht sicher bin ich mir, ob er nach Ablauf seiner Amtszeit als voraussichtlicher Bundespräsident mit einem Thema oder einer Botschaft in Erinnerung bleiben wird.

Hintergrund: Die Bundesversammlung ist ein nicht ständiges Verfassungsorgan, dessen einzige Aufgabe die Wahl der/des Bundespräsidenten darstellt. Ihr gehören alle Mitglieder des Bundestages plus dieselbe Anzahl an VertreterInnen der Bundesländer an. Von den Bundesländern müssen nicht Mitglieder der Landtage entsandt werden. So delegieren die Grünen in Baden-Württemberg beispielsweise die Schauspielerin Christine Urspruch aus Wangen im Allgäu und die Chefin des Outdoorausstatters Vaude, Antje von Dewitz, aus Tettnang.

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