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Newsletter für
Ökologische Mobilität
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Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Liebe Leserin, lieber Leser,
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die parlamentarische Sommerpause ist vorbei. Der Deutsche Bundestag ist in die Haushaltsberatungen gestartet. Der Entwurf für den Verkehrsetat ist aus Sicht der Bahn sehr erfreulich. Die Investitionsmittel werden erheblich erhöht. Für diesen Newsletter gewähre ich Einblicke in das komplexe Zahlenwerk.
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Vorsichtig optimistisch bin ich auch, wenn ich mir die Strukturreform bei der Deutschen Bahn anschaue. Allerdings ist hier noch nichts in trockenen Tüchern und es gibt interessengeleite Bremser. Als Grüne wollen wir Strukturen, die vor allem ein schnelleres und besser koordiniertes Vorankommen bei der Sanierung und dem Ausbau des Schienennetzes ermöglicht.
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Veränderungsbedarf sehen wir auch beim Umgang mit der Alarmmeldung "Personen im Gleis". Klar, dass die Sicherheit Vorrang hat. Dies sollte jedoch ohne so viele Vollsperrungen gelingen. Dafür gibt es Vorschläge, die ich in die Debatte geworfen habe und hier vorstelle.
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Zum Abschluss ein ganz anderes Thema: Auch der Straßengüterverkehr steht vor Herausforderungen. Eine davon ist die Antriebswende. Darüber sprach ich mit der Geschäftsführung der Spedition Diez, die ich besucht habe.
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Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen und freue mich über Feedback!
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Haushaltsentwurf für 2024
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In dieser Woche wurde der Haushaltsentwurf in den Bundestag eingebracht und in erster Lesung debattiert. Der Plan sieht erhebliche Mittelerhöhungen für die Schiene vor. Eine Übersicht. In meiner Haushaltsrede hatte ich zunächst an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag erinnert: Mit dem Deutschlandtakt sollen die Verkehrsanteile der Bahn im Personen- wie im Güterverkehr deutlich gesteigert werden ...
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Strukturreform bei Deutscher Bahn
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Die Ampel hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Infrastruktursparten der Deutschen Bahn zusammenzulegen und am Gemeinwohl auszurichten. Die Reform wird seit Monaten entwickelt. Wenn sie zum Jahreswechsel in Kraft tritt, so handelt es sich um die erste Reform beim bundeseigenen Bahnkonzern seit 30 Jahren – und um einen Erfolg des Drei-Parteien-Bündnisses. …
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Neuer Umgang bei „Personen im Gleis“?
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Immer häufiger und mit immer gravierenderen Auswirkungen auf den Bahnverkehr kommt es zur Alarmmeldung „Personen im Gleis“. Längst nicht immer befinden oder befanden sich dann tatsächlich Menschen im Gefahrenbereich. Ich habe eine öffentliche Debatte über den Umgang mit diesen Meldungen ausgelöst. Die Deutsche Bahn unterstützt eine veränderte Vorgehensweise. …
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Herausforderungen in der Straßenlogistik
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Der weit überwiegende Teil des Güterverkehrs wird über die Straße abgewickelt. Daher kommt es aus Umwelt- und Klimagesichtspunkten neben Verlagerungen auf die Schiene auch darauf an, wie sich der Lastwagenverkehr weiter entwickelt. Bei der „Spedition Diez GmbH“ in Dettingen unter Teck habe ich mich über das Unternehmen und Trends in der Branche informiert. …
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