|
|
|
|
|
Newsletter aus
Wahlkreis, Region und Ländle
Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
|
|
|
|
|
Liebe Leserin, lieber Leser,
|
|
wir Abgeordnete werden derzeit mit vielen Mails geflutet, in denen Bürgerinnen und Bürger das Verbot der AfD fordern. Dafür liegt ein Antrag im Bundestag vor, ein zweiter befindet sich in Erarbeitung. Was spricht dafür, welche Argumente gibt es und wie hoch sind die rechtlichen Hürden? Damit beschäftige ich mich ausführlich.
|
|
Nicht ganz unschuldig am kritischen Blick der Öffentlichkeit auf die Bundespolitik ist die Ampel-Koalition. Doch die Ampel hat durchaus eine vorzeigbare inhaltliche Bilanz vorzuweisen. Ich stelle Ihnen diese aus meinem Blickwinkel vor.
|
|
Kommen wir auf mein TOP-Thema zu sprechen, die Bahn-Politik: Ich war am Bodensee unterwegs und habe mich dort unter anderem im Stellwerk Konstanz über die Handlungsbedarfe an der Seehas-Strecke informiert. Die Strecke weist vor allem problematisch lange Blockabstände auf und bietet eine zu geringe betriebliche Flexibilität. Ähnlich verhält es sich mit der Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Tübingen. Auch hier besteht infrastruktureller Handlungsbedarf, um die Züge wieder pünktlicher rollen zu lassen.
|
|
Im Bau befindet sich die Digitalisierung der S-Bahn Stuttgart. Inwiefern die Fahrgäste davon letztlich profitieren werden erkläre ich mit technischer Unterstützung meines Ingenieur-Teams.
|
|
Wo gebaut wird, geht es immer auch um Rohstoffe. Um hierbei den Ressourcenverbrauch und die Umweltbelastung zu reduzieren, kommt dem Baustoff-Recycling eine bedeutende Rolle zu. Bei Unternehmensbesuchen in Tübingen und im Allgäu ging es ums Baustoff-Recycling. Zudem habe ich ein Logistikunternehmen in Singen am Hohentwiel besucht. Es ging um Fahrpersonal, Lagerhaltung und die Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene.
|
Um junge Menschen geht es in den beiden letzten Beiträgen dieses Newsletters, die ich Ihnen ebenfalls ans Herz lege: In meinem Wahlkreis habe ich Einrichtungen der Jugendhilfe besucht und mich über die Situation Heranwachsender erkundigt. Wie ein Praktikant die Arbeit im Bundestag - konkret in meinem Büro - erlebte, schildert dieser sehr anschaulich und gewährt damit Einblicke in die politischen Alltage in Berlin.
|
Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen und stehe Ihnen wie immer gerne für Rückmeldungen zur Verfügung!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
AfD gefährdet Demokratie & Rechtsstaat
|
|
|
Parteien haben in der Demokratie in Deutschland wichtige Aufgaben zu erfüllen. Mit der „Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes“ (Artikel 21 Grundgesetz) kommt Parteien ein hohes Maß an Verantwortung zu. Daher genießen sie aus gutem Grund einen hohen Schutzstatus und können nur unter
sehr strengen Bedingungen verboten werden. …
|
|
|
|
|
|
Koalition: Erfolgreich, aber am Ende
|
|
|
Was haben wir in der Koalition erreicht? Wir haben Putins massiven Angriff auf unsere Energieversorgung abgewehrt, uns in Rekordzeit unabhängig von Putins Gas, Öl und Kohle gemacht und die Strompreise wieder auf Vorkrisenniveau gebracht. Die Inflation in Deutschland liegt heute unter dem Wert, der zum Zeitpunkt des Regierungswechsels vor drei Jahren gemessen wurde. …
|
|
|
|
|
|
Was macht ein MdB in Berlin?
|
|
|
Was macht ein Mitglied des Bundestages (MdB) in Berlin? Grundsätzlich ist festzuhalten, dass sich die Arbeit in den 21 Sitzungswochen des Jahres völlig anders darstellt als in den sitzungsfreien Wochen. Während sich die Sitzungswochen in Berlin stark ähneln, da die Fraktions- und Bundestags-Gremien weit überwiegend zu den jeweils gleichen Zeiten stattfinden. …
|
|
|
|
|
|
Besuch im Stellwerk Konstanz
|
|
|
Die Erreichbarkeit von Konstanz ist auf dem Wasser- wie auf dem Schienenweg stark störungsanfällig. Die Bahnverbindung, die hier unser Thema sein wird, weist einen unzureichenden Ausbauzustand auf. Zuletzt ist zudem die Pünktlichkeitsquote deutlich abgestürzt. Entlang der Strecke und vor allem bei einem Besuch im Stellwerk bin ich den Herausforderungen nachgegangen. …
|
|
|
|
|
|
Strecke S – TÜ: Sanierung ohne Erfolg
|
|
|
Der Zustand der Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Tübingen hat sich teilweise erheblich verschlechtert. Während die Gesamtbewertung, die seitens der Deutschen Bahn in einer Notenskala dargestellt wird, im Jahr 2023 wie schon im Vorjahr bei einer 3,4 verharrte, haben sich die Zustände einzelner Gewerke teils erheblich verschlechtert. …
|
|
|
|
|
|
Wie die S-Bahn von ETCS profitieren soll
|
|
|
ETCS und der Digitale Knoten Stuttgart (DKS): Es gibt wohl kaum mehr Begriffe, die derzeit neben der verspäteten Inbetriebnahme im Zusammenhang mit Stuttgart 21 häufiger genannt werden. Doch nicht nur der Stuttgart-21-Kernbereich soll mit ETCS ausgestattet werden, auch die Stuttgarter S-Bahn-Stammstrecke und in einem weiteren Schritt das gesamte Stuttgarter S-Bahn-Netz kommen in den Genuss. …
|
|
|
|
|
|
Recycling-Beton: Da geht mehr!
|
|
|
Bauen ist nötig, belastet aber die Umwelt und das Klima. Der Einsatz von regionalen Baustoffen und von solchen mit möglichst hohen Recycling-Anteilen kann die Bilanz verbessern. Das Familienunternehmen „Hans Rinninger u. Sohn GmbH & Co KG“ mit Sitz in Kißlegg im Allgäu ist eines der Unternehmen, die das Thema vorantreiben. …
|
|
|
|
|
|
Baustoffe einfacher recyceln
|
|
|
Rohstoffe zu recyceln und insbesondere Verkehrswege mit möglichst hohen Anteilen von Rezyklaten zu sanieren und zu bauen, beschäftigt mich schon länger. Nun war ich beim Start-Up „Optocycle“ in Tübingen, das neuen Schwung in das Thema bringen könnte. …
|
|
|
|
|
|
Unterschied Deutschland - Schweiz
|
|
|
Die Spedition Maier mit Sitz in Singen am Hohentwiel ist im europäischen Landverkehr mit eigenen Lastwagen und über Kooperationen im Stückgut- und Komplettladungsverkehr unterwegs. Als „Spezialität“ ist das Unternehmen aber im Grenzverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz unterwegs. …
|
|
|
|
|
|
Besuche in Jugendeinrichtungen
|
|
|
Was tut sich im Bereich der Jugendhilfe? Gemeinsam mit dem jungen Kreisrat Maximilian Gleich war ich unterwegs. Unsere Stationen führten uns zur Stiftung Tragwerk in Kirchheim unter Teck und ins neue Jugendhaus in Leinfelden-Echterdingen. …
|
|
|
|
|
|
Von der Theorie zur Praxis
|
|
|
Sechs Wochen durfte ich im Bundestagsbüro von Matthias Gastel im Rahmen eines Praktikums mitarbeiten – ein tolles Erlebnis! Mein erster Tag war der Freitag vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause – ein perfekter Zeitpunkt, um entspannt anzukommen. …
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
