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Newsletter für
Ökologische Mobilität
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Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Liebe Leserin, lieber Leser,
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die Bundestagswahl ist gelaufen, die neue Bundesregierung steht und die Bundestags-Fachausschüsse haben sich in dieser Woche gebildet. Doch was ist in Sachen Verkehrspolitik zu erwarten? Ich habe den Koalitionsvertrag auf seine verkehrspolitischen Aussagen hin durchforstet und analysiert. Auch als Oppositionspolitiker sage ich nicht, dass alles schlecht wäre.
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Alles andere als schlecht ist der Bus als wichtiges Verkehrsmittel, wird aber häufig deutlich unterschätzt. Was leisten Busse im öffentlichen Nahverkehr, wo liegen die Stärken und Schwächen? Damit befasse ich mich im zweiten Beitrag dieses Newsletters. Ein wichtiger Aspekt liegt im Zusammenspiel zwischen Bus und Bahn.
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Womit ich beim letzten Thema, einem Bahn-Thema, bin: Es geht um die sanierungs- und ausbaubedürftige Murrbahn. Auf dieser Strecke zwischen Stuttgart und Nürnberg wird derzeit viel gebaut, um die Kapazität der Züge, die betriebliche Flexibilität und die Barrierefreiheit zu verbessern. Geschehen müsste aber viel mehr, wie ich detailliert beschreibe.
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Mutlos und zukunftsvergessen
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Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD liegt vor. Ich habe die Aussagen zur Verkehrspolitik ausgewertet. Ergebnis: Wenig Licht, viel Schatten und besonders viele vage Aussagen. Ich nehme das, was ich positiv finde, vorweg: Für die Schiene soll ein „Eisenbahninfrastrukturfonds“ eingeführt werden. Leider wird dieser nicht näher erläutert.
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Busse: Bedeutung unterschätzt – Ausbau der Angebote
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Meist geht es um die Bahn, wenn über öffentliche Verkehrsmittel gesprochen wird. Dies ist bei mir – auch wegen meines fachlichen Schwerpunktes – in jedem Fall so. Doch der Bedeutung des Busses zumindest im öffentlichen Nahverkehr wird dies nicht gerecht.
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Wie weiter im Korridor Stuttgart – Nürnberg?
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Die Bagger rollen. Sowohl an der Rems- als auch auf der Murrbahn wird fleißig gearbeitet. Doch es handelt sich überwiegend um kleine Maßnahmen und nicht den großen Wurf.
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