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Newsletter aus
Wahlkreis, Region und Ländle
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Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Liebe Leserin, lieber Leser,
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noch wissen wir nicht genau, welche Corona-Regeln an Weihnachten gelten werden. Dass wir uns aber in einer zweiten Welle befinden, in der die Zahlen der Erkrankten über der des Frühjahrs liegt, wissen wir. Die gesundheitlichen Folgen von Corona, die hohe Belastung in den Kliniken, das veränderte Nachfrageverhalten der Kundschaft in den Apotheken und das Hoffen auf den Impfstoff habe ich in zwei öffentlichen Expertengesprächen thematisiert. Meine Zusammenfassungen beider Veranstaltungen lassen sich hier nachlesen.
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Der Bundestag hat angesichts der Pandemie das Bevölkerungsschutzgesetz geändert. Genauer gesagt hat er es präzisiert und Befristungen sowie Berichtspflichten vorgegeben. Worum es genau geht und weshalb wir nach anfänglich größerer Kritik der überarbeiteten Änderung zugestimmt haben, erkläre ich in diesem Newsletter. Weniger zu erklären als vielmehr klar zu verurteilen, gibt es im gleichen Zusammenhang mehrere Angriffe auf die parlamentarische Arbeit des Deutschen Bundestags. Ich schildere einen denkwürdigen Parlamentstag in äußerst gereizter Stimmung.
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Der Titel "Chronik der Entgleisung" weißt auf Vorgänge umgekehrter Art, nämlich die Arroganz und den Machtmissbrauch durch politische Mehrheiten bei Stuttgart 21 hin. Der bekannte Künstler Peter Lenk, den ich im vergangenen Jahr noch in seinem Domizil am Bodensee besuchen durfte, hat in Stuttgart eine künstlerische Aufarbeitung des Milliardenprojektes errichtet. Ich habe mir das imposante Kunstwerk etwas genauer angeschaut und stelle es im Folgenden vor.
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Dieselbe Entschlossenheit, die bei Stuttgart 21 zu beobachten war, wünscht man sich auch für unstrittig sinnvolle Bahnprojekte. Die Frankenbahn (Stuttgart - Heilbronn - Würzburg) und die stillgelegte Bahnstrecke zwischen Freiburg/Breisach und Colmar (Frankreich) sind auf die politische Unterstützung angewiesen. Die aktuellen Sachstände stelle ich in der Hoffnung, dass es voran geht, zur Abrundung dieses Newsletters dar.
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Viel Freude mit meinem Newsletter in einer schönen und insbesondere gesunden Advents- und Weihnachtszeit wünscht Ihnen
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Öffentliches Gespräch mit Infektiologe
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03.12.2020 Über die Gefahrenlage und die Angemessenheit bzw. Wirksamkeit der Beschränkungen wird teils heftig diskutiert. Diskussionen darüber sind notwendig. Fakt ist: Die Intensivstationen auch in meiner Region füllen sich mehr und mehr mit Corona-Patienten. Teilweise sind alle Intensivbetten belegt und Operationen müssen abgesagt werden. …
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Corona-Alltag in Kliniken und Apotheken
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04.12.2020 Wie hat ein Apotheker und wie haben Beschäftigte einer Klinik das Corona-Jahr 2020 erlebt? Wo stehen wir heute und wie fällt der Blick auf die nächsten Wochen aus? Darüber sprach ich bei einer öffentlichen Veranstaltung mit Praktiker*innen. …
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Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen
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18.11.2020 Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie basierten bislang auf dem sehr unbestimmt gehaltenen Infektionsschutzgesetz. Dies brachte mindestens zwei Probleme mit sich: Die Maßnahmen des Bundes und vor allem der Länder waren nicht rechtssicher und das Parlament hatte nicht festgelegt, unter welchen Voraussetzungen die Länder in ihren jeweiligen Infektionsschutzverordnungen in Grundrechte eingreifen dürfen. …
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Übergriffe aufs Herz der Demokratie
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19.01.2020 Der deutsche Parlamentarismus musste in den letzten Tagen einige Tiefpunkte durchleben. Interessierte Kreise aus Rechtspopulisten, Rechtsextremisten inklusive der AfD-Bundestagsfraktion und Verschwörungserzählern versuchten, die Gesellschaft in der Coronakrise zu spalten und Hass zu säen. Der Parlamentstag mit der Debatte und Abstimmung über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes wirkt nach. …
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„Chronik der Entgleisung“
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29.11.2020 Im vergangenen Jahr durfte ich den Künstler Peter Lenk in seinem Domizil am Bodensee besuchen. Damals waren seine Pläne für eine Stuttgart 21-Skulptur schon weit gereift. Nun hat er das Kunstwerk fertiggestellt und ich habe es an seinem vorläufigen Standort in Stuttgart betrachten können. …
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Handlungsbedarf auf der Frankenbahn!
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05.12.2020 In einer von mir als bahnpolitischem Sprecher initiierten Anfrage haben wir zusammengetragen, mit welchen überwiegend schnell umsetzbaren Infrastrukturmaßnahmen unter anderem entlang der Frankenbahn (Stuttgart – Heilbronn – Würzburg) größere Streckenkapazitäten hergestellt werden können. Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Frage, was realisiert werden soll, fielen ernüchternd aus. …
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Bahnstrecke Freiburg – Colmar
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04.12.2020 Es klingt merkwürdig, aber es ist so: Auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es noch immer damals zerstörte Bahnstrecken, die nicht wieder aufgebaut wurden. Eine davon ist die Strecke zwischen Freiburg und Colmar. Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Rheinbrücke bei Breisach zerstört. …
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