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Newsletter für

Ökologische Mobilität

Matthias Gastel,
Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sprecher für Bahnpolitik
Liebe Leserin, lieber Leser,

die Bundestagswahl ist vorbei und die neue Ampel-Koalition bildet sich. Aus meiner Verkehrssicht ergibt sich ein sehr gemischtes Bild: Wir hatten sehr auf ein grün geführtes Verkehrsministerium gehofft. Denn wir sehen gerade in diesem Politikfeld einen besonders großen Handlungsbedarf für die Ermöglichung von mehr nachhaltiger Mobilität und Logistik und bringen zugleich viele Ideen und Konzepte mit, die wir gerne möglichst zügig und direkt umgesetzt hätten. Wir waren also bestens auf eine unmittelbare Verantwortungsübernahme vorbereitet. Der Koalitionsvertrag enthält viele gute Ansätze, vor allem für die Stärkung der Bahn. Ich stelle zusammen, was der Koalitionsvertrag verkehrspolitisch bringt und setze mich auch mit seinen Schwächen kritisch auseinander.

Eines der Themenfelder mit aus unserer Sicht erheblichem Handlungsbedarf ist das der Verkehrsinfrastruktur. Der Bundesverkehrswegeplan sieht weit über 1.000 Straßenbauprojekte vor, von denen viele weder benötigt werden noch zu verantworten sind. Vereinbart wurden eine umfassendere Bewertung und Priorisierung. Genaueres ergibt sich leider kaum aus dem Koalitionsvertrag. Einer meiner studentischen Mitarbeiter ist da weiter und konkreter. Er schrieb seine Masterarbeit zu dieser Thematik und wurde dabei von mir gefördert. Es geht sowohl um Kritik an der bisherigen Methodik für den Bundesverkehrswegeplan als auch um alternative Ideen. Letztlich muss Verkehrsinfrastruktur dem Erreichen von Umweltzielen dienen und darf diesen nicht, wie heute noch oft der Fall, im Wege stehen. Für diesen Newsletter habe ich eine Kurzfassung der wissenschaftlichen Arbeit geschrieben.

Post und Bahn - das gehörte einmal eng zusammen. Doch diese Zeiten sind leider vorbei. Paketgüter und Briefe legen ihre Wege heute auf der Straße zurück. Ich habe mich mit dieser Thematik vertieft beschäftigt, eine parlamentarische Anfrage initiiert und stelle nachfolgend die wichtigsten Informationen zusammen.

Auch mit diesem Newsletter wünsche ich Ihnen viel Freude! Kommen Sie gut und vor allem gesund durch diese einmal mehr ungewöhnliche Advents- und Weihnachtszeit.

Ihr

Matthias Gastel
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Enttäuschung über künftige Parteifarbe im Verkehrsministerium

Sharepic Ampel 1
Ich kann meine Enttäuschung darüber nicht verbergen, dass wir Grünen nicht das Verkehrsministerium führen werden. Im Koalitionsvertrag sind jedoch sehr viele wirklich gute Punkte enthalten. Nun muss es darum gehen, dass diese tatsächlich umgesetzt werden. …

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Für eine neue Planungskultur

Straßenbaustelle
Die bisherige Methodik zur Erstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) hat immer wieder für heftige Kritik gesorgt: Im Ergebnis kämen zu viele Straßenprojekte zustande, die Schiene werde vernachlässigt und das Erreichen von Klimazielen rücke in weitere Ferne. Eine Masterarbeit befasste sich detailliert mit diesen Fragen und zeigte einige Ansätze auf, wie Infrastrukturplanungen stattdessen angegangen werden könnten. …

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Jetzt die Bahn wieder in Schwung bringen!

Sharepic 5-Punkte-Papier
Auf der Eisenbahn ruht fast die gesamte Hoffnung des Verkehrssektors. Nur mit ihr ist eine massive Einsparung der Treibhausgasemissionen, eine Reduzierung des Flächenbedarfs für den Verkehr sowie eine Reduzierung der Unfalltoten im Verkehr möglich. Daher braucht es jetzt schnelle Maßnahmen zur Stärkung der Schiene. …

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Symbiose von Post und Bahn: Das war mal

LKW Deutsche Post
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zeigt, welche Spuren die einseitige Ausrichtung auf den Lkw hinterlassen hat. Die vor rund 25 Jahren noch selbstverständliche Symbiose von Post und Bahn ist faktisch restlos beseitigt worden. Das Paketaufkommen hat sich zwischen 2010 und 2020 (nicht nur Deutsche Post) von 1,71 auf 3,59 Milliarden Paketsendungen und damit auf den Faktor 2,1 erhöht. ...

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