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Newsletter für
Ökologische Mobilität
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Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Liebe Leserin, lieber Leser,
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der Aus- oder Neubau von Bahnstrecken dauert leider oftmals Jahrzehnte. Die "Ampel" hatte daher entsprechend ihres Koalitionsvertrages eine "Beschleunigungskommission Schiene" eingerichtet. Diese hat 70 Punkte für schnelleres Planen, Genehmigen und Bauen vorgelegt. Nun geht es an die Umsetzung erster Maßnahmen. Im Bundestag habe ich für die schnellere Umsetzung notwendiger Bahnprojekte geworben.
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Eine der Bauvorhaben, die von Beschleunigungsmaßnahmen profitieren könnte, ist die Aus- und Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover. Die Bestandsstrecke ist zu 130 Prozent aus- oder genauer gesagt überlastet. Leider gibt es Widerstände. Die politische Entscheidung steht noch aus. Ich erkläre sehr ausführlich, weshalb Maßnahmen am Bestand nicht ausreichen und es insgesamt vier Gleise zwischen Hamburg und Hannover braucht.
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Fast überall, wo Gleise liegen, hat man schon Erfahrungen mit "Personen im Gleis" sammeln müssen. Dann kommt es zu meist längeren Sperrungen und erheblichen Verspätungen im Bahnverkehr. Diese Fälle nehmen leider zu. Ich habe den Umgang damit zum Thema gemacht. Es gibt Vorschläge, wie bei "Personen im Gleis" mit geringeren Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs für die Sicherheit gesorgt werden kann. Welche das sind stelle ich hier vor.
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Was ich Ihnen ebenfalls vorstelle: Einen gemeinsamen Ampel-Antrag zur Stärkung des Logistik-Standortes Deutschland und für faire Arbeitsbedingungen im Lkw-Verkehr. Hier sehen wir einen erheblichen Handlungsbedarf und erteilen der Bundesregierung zahlreiche Arbeitsaufträge.
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Themenwechsel: Die deutsche Bahnindustrie bietet über 50.000 Arbeitsplätze. Einer der großen Player ist Siemens. In Berlin habe ich eines der Siemens-Werke besucht und mich über digitale Technologien, insbesondere das europäische Zugsicherungssystem ETCS, informiert. Sie werden es ahnen: Auch darüber berichte ich.
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Debatte im Bundestag: Schiene schneller ausbauen!
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Vieles auf den Weg gebracht Debatte über die Bahnpolitik der „Ampel“: Ich bin sehr froh, dass Einigungen zwischen den drei Koalitionsfraktionen hier wesentlich leichter gelingen als bei anderen Verkehrsträgern und anderen Themen. Wir verfolgen ehrgeizige Ziele, so das Wachstum im Personenverkehr, die Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene sowie die schnellere Elektrifizierung wichtiger Strecken.
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Ausbau der Bahninfrastruktur zwischen Hamburg und Hannover
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Das Bahnprojekt Hamburg – Hannover ist ein zentraler Baustein zur Stärkung der Schiene. Dabei sind die Interessen des Nah-, Fern- sowie Güterverkehrs in ausreichendem Umfang zu berücksichtigen. Wenn es nicht zum deutlichen Ausbau der Kapazitäten kommt, ist womöglich für die nächsten 50 Jahre kein pünktlicher Nahverkehr zwischen Hamburg und Hannover zu erwarten.
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Zunahme bei „Personen im Gleis“
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"Personen im Gleis" führen immer häufiger zu teils massiven Beeinträchtigungen im Bahnverkehr. Die Sicherheit muss im Interesse der Fahrgäste effizienter und mit geringeren Auswirkungen auf die Pünktlichkeit der Züge gewährleistet werden. Die „Beschleunigungskommission Schiene“ hat dazu konkrete Vorschläge erarbeitet.
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Ampel für faire Arbeitsbedingungen in Logistik
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In der Straßenlogistik tobt ein harter und teilweise unfairer Wettbewerb zwischen einheimischen und ausländischen Fuhrunternehmen. Dieser wird dann meist auf den Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Die „Ampel“ will dabei nicht tatenlos zusehen. Mit zwei Fraktionskolleginnen war ich Ende letzten Jahres an einem Autobahnrastplatz in Brandenburg.
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Bei einem Werksbesuch in der Bahn-Sparte von Siemens in Berlin ging es um die Digitalisierung und Erneuerung der Schienen-Infrastruktur. Die Digitalisierung mittels dem europäischen Zugsicherungssystem ETCS und digitalen Stellwerken erleichtert den grenzüberschreitenden Schienenverkehr und erhöht die Kapazität im Netz.
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