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Ökologische Mobilität - Newsletter 4.2016

Newsletter für

Ökologische Mobilität

Matthias Gastel, MdB, Sprecher für Bahnpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe verkehrspolitisch Interessierte!

In diesem Newsletter berichte ich vom großen Radverkehrs-Forum der grünen Bundestagsfraktion. Mit vielen Fachleuten und zahlreichen Gästen haben wir darüber diskutiert, wie der Radverkehr in Stadt und Land wirkungsvoll gefördert werden kann. Und wir haben ein Rechtsgutachten präsentiert, das die Handlungsspielräume des Bundes aufzeigt, um die Bundesländer und die Kommunen bei der Radverkehrsförderung optimal zu unterstützen. Dem schließt sich ein Interview mit einem Siemens-Vertreter über eine neue "Grüne-Welle-App" für den Radverkehr an, die in diesem Sommer praktisch erprobt werden soll. Des Weiteren setze ich mich kritisch mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans auseinander und stelle den Verkehrsteil der grün-schwarzen Koalitionsvereinbarung für Baden-Württemberg vor. Spannend finde ich immer Untersuchungen darüber, wie sich das Mobilitätsverhalten junger Menschen wandelt. Die neue Sinus-Jugendstudie habe ich ausgewertet und für diesen Newsletter kurz zusammen gefasst.

Ich wünsche eine aufschlussreiche Lektüre!

 Ihr und Euer

Matthias Gastel

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Rad-Forum 15.04.2016

Für mehr Radverkehr hochschalten statt ausbremsen!

12.05.2016 Am Morgen des Fahrrad-Forums hat die grüne Bundestagsfraktion eine kleine Radtour durch Berlin unternommen, um für eine andere Radverkehrspolitik zu werben.   Grünes Fahrrad-Forum im Bundestag: Hochschalten statt ausbremsen! Im April 2016 hat die grüne Bundestagsfraktion das 1. Fahrrad-Forum veranstaltet und damit verdeutlicht: Wir wollen den Radverkehr zu einem zentralen verkehrspolitischen Thema in Deutschland machen.

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Grüne Radfahrerampel in Potsdam

Die perfekte grüne Welle – für den Radverkehr

18.05.2016 Man kennt grüne Wellen für den Autoverkehr: Wer sich mit dem Wagen an die zulässige Geschwindigkeit hält, wird nicht durch rote Ampeln ausgebremst. Man kennt grüne Wellen auch aus dem Busverkehr: Nähert sich ein Linienbus einer Ampel, schaltet diese auf Grün. Für den Radverkehr kennt man vergleichbares – zumindest bei uns in Deutschland – noch nicht. 

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B 27 Zuffenhausen

Bundesverkehrswegeplan: Dobrindts Darstellungen und die Wirklichkeit

12.05.2016 Von sich selber überzeugt ist der Mann: Die Forderung der Bodewig-Kommission für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur habe er „übererfüllt“, behauptete Bundesverkehrsminister Dobrindt bei der letzten Verkehrsministerkonferenz und verweist auf den Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan. Fünf wesentliche Innovationen verfolge der BVWP, so der der Mann aus Bayern auf der Usedomer Konferenz: Klare Finanzierungsperspektive, Erhalt vor Neubau, Klare Prioritätensetzung, Engpassbeseitigung, Breite …

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Einspurige Bahnlinie im Morgennebel

Wohin mit der Eisenbahnregulierung und dem Trassenpreissystem?

18. Mai 2016 Grüne Bewertung des Eisenbahnregulierungsgesetzes und des Trassenpreissystems 2017/18      

Das Eisenbahn-regulierungsgesetz (Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich; kurz: ERegG) stellt die nationale Umsetzung der im Jahr 2012 erlassenen EU-Richtlinie 2012/34 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraumes dar. Die wesentlichen Schwerpunkte der Richtlinie sind die Sicherung eines diskriminierungsfreien Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur und die Regulierung des …

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Eisenbahnregulierungsgesetz: Ziellos und lustlos

13.05.2016, Rede zur ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich (Eisenbahnregulierungsgesetz); hier wird das Manuskript wiedergegeben    Lustlos und deutlich verspätet hat uns die Bundesregierung den Entwurf für das Eisenbahnregulierungsgesetz vorgelegt. Man muss meinen, es ginge um etwas Nebensächliches. Dabei geht es um wesentliche Fragen: Funktioniert der Wettbewerb auf der Schiene oder funktioniert er nicht? Machen wir …

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Bahnhof Singen 1

Gäubahn: InterCity Stuttgart-Zürich ab Ende 2017 nur bis Singen

08.05.2016 Wie ich von der Deutschen Bahn (DB) erfahren habe, werden die ab Fahrplanwechsel im Dezember 2017 eingesetzten InterCity-Züge nicht rechtzeitig mit der für den Verkehr in der Schweiz notwendigen Leit- und Sicherungstechnik ETCS (European Train Control System) ausgestattet werden können. Die in Stuttgart eingesetzten DB-Züge auf der Gäubahn nach Zürich werden daher vorerst in Singen (Hohentwiel) enden.

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Motion blurred bicyclists in traffic

Wie ticken Jugendliche in Sachen Mobilität?

06.05.2016 "Wie ticken Jugendliche in Sachen Mobilität?" Dies ist eine der Fragestellungen der aktuellen Sinus-Jugendstudie, bei der Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren befragt wurden. Hier fasse ich einige der zentralen Ergebnisse zusammen. Mobilität bedeutet für Jugendliche nicht nur, zur Schule, dem Ausbildungsplatz oder zu Freunden gelangen zu können, sondern auch eine Loslösung von den Eltern.

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Was Grün-Schwarz in der Verkehrspolitik erreichen will

Foto: Die neue Landtagsfraktion   Rede auf der LDK am 06.05.2016 in Leinfelden-Echterdingen Liebe Freundinnen, liebe Freunde, was schwer zusammenzudenken war hat den Wählerauftrag angenommen. Herausgekommen ist ein Koalitionsvertrag, dessen Zustandekommen nicht leicht war, der sich aber durchaus sehen lassen kann. Das mache am Beispiel der Verkehrspolitik deutlich: Grün-Schwarz hat sich eine ÖV-Offensive vorgenommen. 

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London Verkehrsmix

Mit dem Verkehrsausschuss in England und Schottland unterwegs

23.04.2016 Sieben Mitglieder des Bundestags-Verkehrsausschusses reisten für fünf Tage ins Vereinigte Königreich. Angereist bin ich mit der Bahn, die meisten anderen mit dem Flugzeug. Das Programm startete in London, weiter ging es dann in Schottland. Was dem London-Reisenden sofort auffällt ist der viele Verkehr. Kaum zu glauben, dass es vor der Einführung der City-Maut noch mehr gewesen ist. 

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