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Aus Wahlkreis, Region und Ländle - Newsletter 11.2017

Aus 

Wahlkreis, Region und Ländle

Matthias Gastel, MdB

Liebe Leserin, lieber Leser,

während in Berlin weiter die Chancen eines Jamaika-Bündnisses sondiert werden und ich wie die anderen Fachabgeordneten thematisch zuarbeite, ergaben sich im Wahlkreis einige Zeitfenster für Lokaltermine.

Zunächst aber berichte ich über das Urteil, das wir am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erstritten haben und insbesondere der Opposition im Bundestag  welche Fraktionen diese in den kommenden vier Jahren auch immer stellen werden  die Kontrolle der Regierung deutlich erleichtern werden. Das hohe Gericht ging hart mit der Bundesregierung ins Gericht und wies an, künftig die Fragen der Bundestagsfraktionen wie auch der Abgeordneten aussagekräftiger zu beantworten.

Außerdem werfe ich einmal den Blick zurück auf die Bundestagswahl und einmal nach vorne auf den künftigen parlamentarischen Umgang mit der AfD.

Wie immer gilt: Viel Freude beim Lesen und Lob oder Kritik an meinem Newsletter werden gerne entgegengenommen.

Herzliche Grüße

Matthias Gastel

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Grüne Klage erfolgreich: Verfassungsgericht stärkt Parlamentsrechte

09.11.2017   Was lange währte wurde nun endlich gut: Am Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage der Grünen im Bundestag aus dem Jahr 2010(!) nahezu vollumfänglich bestätigt. Die Bundesregierung hätte unsere Fragen zur Deutschen Bahn (so zu Verspätungen der Züge und zur Wirtschaftlichkeit von S21) sowie zur Bankenrettung beantworten müssen. …

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Bundestagswahl 2017 – Vom Rück- zum Ausblick

14.10.2017  Will man jemandem erklären, was unter „relativ“ zu verstehen ist, lässt sich unser Wahlergebnis als optimales Beispiel heranziehen: Gemessen an der Stimmung vor einem halben oder dreiviertel Jahr haben wir ein bescheidenes Ergebnis erzielt. Aber wenn man sieht, dass wir vor der Wahl in Umfragen wie festbetoniert …

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Bundestag konstituiert: Zum Umgang mit der AfD

29.10.2017   Mit sieben Parteien, sechs Fraktionen und dem seit Jahrzehnten erstmaligen Einzug einer weit rechts stehenden Partei hat sich der Bundestag konstituiert. Keine einfache Ausgangslage für faire Debatten und notwendige Mehrheitsfindungen. Die AfD wusste es von Beginn an: Ihr Kandidat für das Amt des stellvertretenden Parlamentspräsidenten, Albrecht Glaser, war für die Mehrheit nicht wählbar. 

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Gespräch mit der Waldenbucher Polizei

08.11.2017  Was muss, was kann ein kleiner Polizeiposten für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger leisten? Darüber habe ich mich im Gespräch mit der Polizei in Waldenbuch informiert. Der Polizeiposten Waldenbuch, der zum Polizeirevier Böblingen und der Polizeipräsidium Ludwigsburg gehört, verfügt über 3,6 Stellen. Zuständig sind die vier Beamt*innen auch für das benachbarte Steinenbronn. Geöffnet ist der Posten von 7.30 bis 17 Uhr.

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Gespräch mit den Aktiven des Weltlädchens Waldenbuch

04.11.2017  Im Jahr 1976 liegt die Geburtsstunde der Welt-Gruppe Waldenbuch. Seit 2015 firmiert sie als eingetragener Verein. Von den rund zwei Dutzend Vereinsmitgliedern ist die Hälfte aktiv. Darauf ist man stolz, das wurde bei meinem Besuch deutlich. Obwohl ich mich kurzfristig angemeldet hatte, waren viele dieser Aktiven dabei. …

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In Echterdingen über Pflege informiert

10.11.2017   Als ich das Kursana Domizil in Leinfelden-Echterdingen betrete, schallt mir kräftiger Gesang entgegen: Singstunde im Seniorenpflegeheim mit 111 Einzel- und 11 Doppelzimmern. Ich habe mich mit der Hausleiterin zum Gespräch getroffen und mich durch das Haus führen lassen. Kursana ist nach eigenen Angaben der größte private Anbieter für Pflegedienstleistungen in Deutschland. Das Unternehmen gehört zur Dussmann Group

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Bei der Igelhilfe

20.10.2017   Leise raschelt es in verschiedenen Ecken des Raumes. Im Heu oder kleinen Holzhäuschen haben sich vier Igel in vier mit Sägemehl ausgestreuten Käfigen versteckt. Es ist Tag und für die nachtaktiven Tiere ist es nicht die richtige Uhrzeit, sich mir, dem Besucher, zu präsentieren. Die „Igelhilfe“ ist kein Verein, sondern ein loser Zusammenschluss von Tierschützerinnen, die vom Umweltschutzreferat der Stadt Filderstadt angeworben wurden, sich um schwache und kranke Igel zu kümmern. Drei Frauen haben sich für diese Aufgabe gefunden und pflegen jeweils bis zu 20 Tiere. …

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