“Schiene in die Zukunft führen”

Bahn-Debat­te im Bun­des­tag

„Schie­ne in die Zukunft füh­ren – Deut­sche Bahn neu auf­stel­len“, so lau­te­te der Titel einer von der Uni­ons­frak­ti­on bean­trag­ten Debat­te im Ple­num des Deut­schen Bun­des­ta­ges.

Im debat­tier­ten Antrag wur­de die Unpünkt­lich­keit der Züge bemän­gelt. Kein Wun­der: Im glei­chen Zeit­raum, in dem die Ver­kehrs­leis­tung auf dem Schie­nen­netz um 27 Pro­zent wuchs, wur­de die Infra­struk­tur um 15 Pro­zent zurück gebaut. Wir müs­sen drin­gend mehr sanie­ren, erneu­ern und aus­bau­en! Nur auf einem leis­tungs­fä­hi­gen Netz kön­nen mehr Qua­li­tät gewähr­leis­tet und zusätz­li­che, vom Auto und Lkw weg­ver­la­ger­te Ver­keh­re auf­ge­nom­men wer­den.

Dazu brau­chen wir eine Beschleu­ni­gung von Sanie­rung, Ersatz­in­ves­ti­tio­nen sowie Aus- und Neu­bau. Zudem muss die Ver­füg­bar­keit der Infra­struk­tur ver­bes­sert wer­den. Die „Ampel“ hat dazu vie­le Maß­nah­men in Umset­zung und in Vor­be­rei­tung. Hier­zu gehö­ren mehr digi­ta­le Plan­ver­fah­ren, eine neue Finan­zie­rungs­ar­chi­tek­tur, Kor­ri­dor­sa­nie­run­gen mit Kapa­zi­täts­er­hö­hen­den Maß­nah­men, mehr Groß­ma­schi­nen-Ein­satz, Ent­wid­mungs-Erschwer­nis sowie die Defi­ni­ti­on von Pro­jek­ten als „über­ra­gen­des öffent­li­ches Inter­es­se“. Hin­zu kom­men klei­ne und mitt­le­re Maß­nah­men, von denen die Deut­sche Bahn rund 355 plant. Dabei geht es bei­spiels­wei­se um Über­leit­stel­len, Block­op­ti­mie­run­gen und Geschwin­dig­keits­er­hö­hun­gen im Bestand. Die Umset­zung hat bereits begon­nen und soll bis in etwa sie­ben Jah­ren abge­schlos­sen sein.

Die bei­den Infra­struk­tur­un­ter­neh­men „DB Netz“ und „DB Sta­ti­on & Ser­vice“ legen wir zu einer Infra­struk­tur­ge­sell­schaft zusam­men. Die­se wird vom Gewinn­erzie­lungs­druck befreit.

Für die Finan­zie­rung wer­den 80 Pro­zent aus den Mehr­ein­nah­men der aus­ge­wei­te­ten und erhöh­ten Lkw-Maut für die Schie­ne ein­ge­setzt. Bis­her flie­ßen die Maut­ein­nah­men voll­stän­dig in die Stra­ße.

An den erfor­der­li­chen Geset­zes­än­de­run­gen wird der­zeit mit Hoch­druck gear­bei­tet.

Hier der Link zu mei­ner Rede: https://dbtg.tv/cvid/7555468