Ausbau Gäubahn: Finanzierungsvertrag lässt auf sich warten

Neben dem “dringlichsten” Abschnitt zwischen Horb und Neckarhausen stehen zwei weitere Abschnitte der Gäubahn zum Ausbau an. Es handelt sich um die Abschnitte Rottweil-Neufra sowie Spaichingen-Rietheim-Wurmlingen.

08.11.2018

Bund und DB lassen sich Zeit

Der Finanzierungsvertrag für den Ausbau der Gäubahn zwischen Horb und Neckarhausen wird nun doch nicht, wie erhofft, noch in 2018 unterzeichnet.

Dazu meine Presseerklärung:

Für den Ausbau der Gäubahn auf dem Abschnitt zwischen Horb und Neckarhausen liegt seit April dieses Jahres ein rechtsgültiger Planfeststellungsbeschluss vor. Damit besteht Baurecht für das zweite Gleis. Bevor die Deutsche Bahn in die Ausführungsplanung einsteigen und die Ausschreibungen vornehmen kann, bedarf es eines Finanzierungsvertrages zwischen dem Bund und dem bundeseigenen Bahnunternehmen. Dieser Vertrag hätte noch in diesem Jahr unterzeichnet werden sollen. Wie nun aber die Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel mitteilte, wird sich die Vertragsunterzeichnung verschieben. In der Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium heißt es: „Ziel ist, die Finanzierungsvereinbarung im ersten Quartal 2019 abzuschließen“. Für Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher seiner Fraktion, ist die erneute Verzögerung nur noch ärgerlich: „Zwar kommt es nicht auf einen Monat hin oder her an. Der Eindruck, dass die in Berlin den Ausbau der Gäubahn nicht ernst nehmen, macht mir jedoch Sorgen.“ Daher hat der Abgeordnete die Deutsche Bahn, genauer gesagt die für die Schieneinfrastruktur zuständige DB Netz AG, angeschrieben. Gastel hat das Unternehmen gebeten, alles Notwendige in die Wege zu leiten, dass es zu keinen weiteren Verzögerungen mehr kommt. „Die Bundesregierung und die DB sollen jetzt mal beim Tempo zulegen, damit sich endlich etwas bewegt“, so Gastel. Das soll auch für den Ausbau der beiden weiteren Abschnitte gelten. Die Bundesregierung hatte hierzu ausgesagt: „Bei den anderen Abschnitten sind wir noch im Bereich der Vorprüfung. Das wird also noch einige Zeit dauern.“ Matthias Gastel verweist darauf, dass bereits bei 30 im Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuften Straßenbauprojekten mit dem Bau begonnen werden kann. „Dass man in der gleichen Zeit für die Gäubahn noch nicht einmal die Tinte unter den Vertrag gebracht hat lässt mich weiter an der Ernsthaftigkeit seitens des Bundes zweifeln.“

 

Das könnte auch interessant sein:

Related Posts

Mitreden.

Die Mailadresse wird nicht veröffentlicht. Angaben, die benötigt werden, sind mit * markiert.


Die Regeln für Diskussionsbeiträge sind verpflichtend.

*