Zum „Tag der Schiene“

16.09.2022

Ampel hat Impulse gesetzt, es bleibt viel zu tun

Lie­be Gäs­te des Tags der Schie­ne,

ger­ne wäre ich sel­ber gekom­men und hät­te mich mit Ihnen unter­hal­ten und dis­ku­tiert. Gesprächs­stoff gibt es in die­sen Zei­ten mehr als genug – auch über die Her­aus­for­de­run­gen der Bahn.

Die „Ampel“-Koalition hat sich in der Bahn­po­li­tik viel vor­ge­nom­men. So wol­len wir  „erheb­lich mehr in die Schie­ne als in die Stra­ße inves­tie­ren“, prio­ri­tär die Pro­jek­te des Deutsch­land­tak­tes umset­zen, mehr Ober­zen­tren an den Fern­ver­kehr anbin­den, bis zum Jahr 2030 75 Pro­zent der Stre­cken­ki­lo­me­ter mit Ober­lei­tun­gen ver­se­hen, ein Pro­gramm „Schnel­le Kapa­zi­täts­er­wei­te­rung“ auf­le­gen, Bahn­hofs­pro­gram­me bün­deln und stär­ken, den Aus- und Neu­bau des Net­zes vor­an­trei­ben und still­ge­leg­te Stre­cken reak­ti­vie­ren. Beson­ders wich­tig ist die Reform der bun­des­ei­ge­nen Deut­schen Bahn AG. Wir wol­len die Infra­struk­tur­spar­ten zusam­men­le­gen – was das der­zeit deut­lich erkenn­ba­re wir­re Bau­stel­len­ma­nage­ment ver­bes­sern hel­fen soll­te – und die Infra­struk­tur vom Druck, Gewin­ne erwirt­schaf­ten zu müs­sen, befrei­en.

Die Umset­zung unse­rer Zie­le ist vor allem unter der Vor­ga­be, die Schul­den­gren­ze ein­hal­ten zu wol­len, alles ande­re als ein­fach. Im Haus­halt 2022 konn­ten wir den­noch eini­ge Akzen­te set­zen: Wir haben die Bedarfs­plan­mit­tel für den Aus- und Neu­bau der Schie­ne gegen­über 2021 um 22 Pro­zent und die Lärm­sa­nie­rungs­mit­tel um 33 Pro­zent erhöht. Die elek­tri­sche Güter­bahn wird um 24 Pro­zent bes­ser aus­ge­stat­tet. Die Inves­ti­tio­nen in die Schie­nen­in­fra­struk­tur stei­gen gegen­über 2021 um ins­ge­samt 180 Mil­lio­nen Euro. Die Inves­ti­tio­nen in die Schie­ne lie­gen um 970 Mil­lio­nen Euro höher als die in die Stra­ße. Wobei – das muss man gleich dazu­sa­gen: Wir müs­sen mal dar­über reden, was da alles jeweils rein­ge­rech­net wird. Zum Jubeln gibt es aber lei­der kei­nen Grund: Noch immer fließt zu viel Geld in neue Stra­ßen und zu wenig in die Schie­ne. Bei der Schie­ne haben wir es mit jahr­zehn­te­lan­gen Ver­säum­nis­sen zu tun. Heu­te fah­ren so vie­le Züge wie nie zuvor auf einem geschrumpf­ten und durch eine Viel­zahl schlecht koor­di­nier­ter Bau­stel­len geschwäch­ten Netz. Eines mei­ner Ste­cken­pfer­de, das ich auch als Auf­sichts­rats­mit­glied bei DB Netz vor­an­trei­ben wer­de, sind ver­hält­nis­mä­ßig schnell umsetz­ba­re Klein­maß­nah­men zur Erhö­hung von Kapa­zi­tät und Resi­li­enz. Wir müs­sen mit mehr Wei­chen und Signa­len Block­ab­stän­de ver­kür­zen und den Gleis­wech­sel­be­trieb ermög­li­chen. Dies ersetzt aber nicht den Aus­bau durch zusätz­li­che Glei­se. Ich den­ke da an die Gäu­bahn. Wir reden viel zu viel über den teu­ren und frag­wür­di­gen Pfaf­fen­steig­tu­n­el und zu wenig dar­über, wann wir end­lich die ein­glei­si­gen Abschnit­te wei­ter unten im Süden mög­lichst durch­ge­hend zwei­glei­sig aus­bau­en. Hand­lungs­be­darf sehe ich auch auf dem Kor­ri­dor Stutt­gart – Nürn­berg. Im Bedarfs­plan („Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan“) sind kaum noch wir­kungs­vol­le Aus­bau­maß­nah­men ent­hal­ten. Wir müs­sen aber die Fahr­zei­ten ver­kür­zen, um in Nürn­berg bes­se­re Anschlüs­se zu ermög­li­chen. Dazu bin ich schon seit eini­ger Zeit mit der Deut­schen Bahn im Gespräch.

Da der Bund sich in den letz­ten Jah­ren mit sei­nem Enga­ge­ment für die Bahn stark zurück gehal­ten hat, wur­de viel­fach das Land aktiv. So wer­den die Boden­see­gür­tel­bahn und die Hoch­rhein­bahn gemein­sam mit den Land­krei­sen elek­tri­fi­ziert. Für die Elek­tri­fi­zie­rung und den Aus­bau der Brenz­bahn sowie den Aus­bau der Fran­ken­bahn wur­den vom Land Stu­di­en beauf­tragt.

Es muss dar­um gehen, die Bahn wie­der zu einem ver­läss­li­chen und bevor­zug­ten Ver­kehrs­mit­tel zu machen. Die Men­schen in der Schweiz sind stolz auf ihre Bahn. Wir wol­len, dass auch wir in Deutsch­land in eini­gen Jah­ren sagen kön­nen: „Unse­re Bahn funk­tio­niert und ist im Per­so­nen- wie auch im Güter­ver­kehr sehr attrak­tiv.“

Den Text habe ich für Ver­an­stal­tun­gen im Raum Schwä­bisch Hall ver­fasst, an denen ich lei­der wegen ande­rer Ter­mi­ne nicht per­sön­lich teil­neh­men konn­te.