Von Tunneln im Anhydrit und Personal bei der Deutschen Bahn

14.12.2016

Statements zur heutigen Aufsichtsratssitzung bei der Deutschen Bahn

Thema KPMG-Gutachten und Anhydrit

„Der Bahnkonzern meidet Transparenz wie der Teufel das Weihwasser. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem KPMG-Gutachten findet nicht statt. Es haben noch nicht einmal alle Mitglieder des Aufsichtsrates ihr eigenes Gutachten vorgelegt bekommen. Vom Bahnkonzern erhielten die Aufsichtsratsmitglieder nur eine Kurzfassung, in der die besonders kritischen Passagen fehlen. Die Projektpartner Land und Stadt erhielten das Gutachten ebenso wenig wie  Prof. Wittke, der die DB beim Tunnelbau berät. Meine Bitte, das Gutachten zu erhalten, blieb unbeantwortet. So werden Probleme beim Bau, Zeitverzögerungen und Kostenrisiken weiter unter den Teppich gekehrt. Der Aufsichtsrat darf dabei nicht länger mitmachen und muss endlich den Mut zur Aufklärung aufbringen. Bei so sensiblen Themen wie dem Tunnelbau im problematischen Anhydrit darf nicht weggeschaut werden. Jeder Hinweis auf Risiken muss ernsthaft geprüft werden.“

Zur Berufung von Ronald Pofalla zum Vorstand für Infrastruktur

„Pofalla war der Falsche, als er letztes Jahr in den Vorstand der Deutschen Bahn berufen wurde. Er ist auch jetzt der Falsche, wenn es um die Nachfolge im Infrastrukturvorstand geht. Er wird auch in drei Jahren der Falsche sein, wenn es um die Nachfolge von Bahnchef Grube geht. Die Deutsche Bahn braucht endlich bahnaffine Leute an der Spitze, die die Erwartungen der Fahrgäste und die Erfordernisse des Güterverkehrs kennen.“

„Es ist definitiv der falsche Weg, die Verantwortung für die Infrastruktur, die allen Bahnunternehmen diskriminierungsfrei zur Verfügung zu stellen ist, in dieselbe Hand zu geben wie die Interessenvertretung des Konzerns gegenüber der Politik. Damit würde die Eigenverantwortung der Vorstände der DB Netz AG, die nach EU-Recht vorgesehen ist, faktisch beschnitten. Die Bundesregierung müsste stattdessen die verlässliche Rahmenbedingungen beim Netz sicherstellen und die Unabhängigkeit des Netzes gewährleisten. Die Bundesregierung sollte daher auch die Abschaffung des Infrastrukturvorstandes ernsthaft in Erwägung ziehen.“

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