Eine Übersicht über meine (parlamentarischen) Aktivitäten zur Einlösung des Versprechens einer “kritischen Begleitung” des Projektes Stuttgart 21:
Kleine Anfrage zur beabsichtigten Änderung von § 11 AEG (In der Presse als „Lex S 21“ dargestellt): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/030/1803021.pdf
Kleine Anfrage zur „Sicherheit im Eisenbahnverkehr“ (Fragen 9–15 auf S 21 bezogen): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/029/1802996.pdf
Zwei Kleine Anfrage zu den Zugentgleisungen im Hauptbahnhof Stuttgart: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/028/1802852.pdf
Kleine Anfrage zu „Stuttgart 21 – Zeitplan des Bauprojekts, Sicherheits- und Betriebskonzept und Flughafenanbindung“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/024/1802416.pdf
Kleine Anfrage „Sachstand Neubaustrecke Wendlingen – Ulm“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/022/1802239.pdf
Kleine Anfrage „Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 – Kostenentwicklung und Projektfortschritt“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/016/1801606.pdf
Antrag (gemeinsam mit den Linken) zur Klärung offener Fragen bzgl. Kosten und Kapazität sowie Forderung nach Verzicht auf Flughafenanbindung durch die Gäubahn: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/036/1803647.pdf
Kleine Anfrage „Barrierefreiheit beim Bahnprojekt Stuttgart 21“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/040/1804072.pdf
Kleine Anfrage „Aktueller Planungs- und Realisierungsstand bei der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm sowie deren Leistungsfähigkeit“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/045/1804555.pdf
Kleine Anfrage „Dimensionierung der Fußgängeranlagen bei Stuttgart 21“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/056/1805629.pdf
Kleine Anfrage „Unfalluntersuchung und Nachwirkungen der Zugentgleisungen im Jahr 2012 im Stuttgarter Hauptbahnhof“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/061/1806150.pdf
Antrag „Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kritisch prüfen“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/098/1809863.pdf
Kleine Anfrage „Brandschutz im Tiefbahnhof von Stuttgart 21“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/100/1810078.pdf
Zahlreiche weitere Schriftliche Fragen oder Fragen in der Fragestunde des Bundestages (lassen sich nicht direkt verlinken) oder Briefe bspw. an die Deutsche Bahn u. a. zu folgenden Themen:
- Planfeststellungsabschnitt 1.2 (Fildertunnel)
- Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filder; hierzu zahlreiche Initiativen)
- Planfeststellungsabschnitte 1.3 a und b (Aufteilung in zwei Abschnitte)
- Planfeststellungsabschnitt 1.4 (Neubaustrecke, Lärmthematik Neuhausen/Denkendorf)
- Planfeststellungsabschnitt 1.6 Untertürkheim (Themen Planänderung, Baustellen-Lärm, Bedarf und Größe der Anlagen)
- Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Albvorlandtunnel; Thema Leistungsfähigkeit)
- Prüfbericht Bundesrechnungshof zu Kosten und Rolle der Regierungsvertreter im Aufsichtsrat
- Gleisneigung am geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Briefe ans Eisenbahnbundesamt)
- Streitfrage „Wird in Stuttgart ein Bahnhof oder nur ein Haltepunkt gebaut“
- Personalausstattung bei der Genehmigungsbehörde Eisenbahnbundesamt
- Kapazität des geplanten Tiefbahnhofs
- Brandschutz im geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Brief ans Eisenbahnbundesamt)
- Bedingungen der Bundesregierung für Projektabbruch
- Kapazität der Zulaufstrecken zum Tiefbahnhof
- Zeit- und Kostenentwicklung bei S 21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
- Hochwasser-/Überflutungsschutz für Tiefbahnhof und Klett-Passage
- Inbetriebnahme der Neubaustrecke unabhängig von S 21
- Aktuelle und geplante Sanierungsmaßnahmen am Kopfbahnhof