Bewerbung für die Landesliste der baden-württembergischen Grünen

30.09.2016foto-btw

Lie­be Freun­din­nen, lie­be Freun­de,

wenn wir in Zukunft unse­re Mobi­li­tät mit gerin­ge­rem Res­sour­cen­ver­brauch und weni­ger Treib­haus­ga­sen sichern wol­len, dann müs­sen wir die Ener­gie­wen­de um eine Ver­kehrs­wen­de ergän­zen. Immer mehr, vor allem jun­ge Men­schen, leben uns schon heu­te die Mobi­li­tät der Zukunft vor: Sie kom­bi­nie­ren je nach Stre­cke und Zweck und je nach­dem, ob sie in der Stadt oder auf dem Land unter­wegs sind, ver­schie­de­ne Ver­kehrs­mit­tel. Das Rad wird genutzt, um zu Bus oder Bahn zu gelan­gen und mit dem Fern­bus wei­ter­zu­rei­sen. Ger­ne wird auch auf Car­sha­ring zurück­ge­grif­fen oder mit­tels App eine Mit­fahr­ge­le­gen­heit orga­ni­siert.

Seit drei Jah­ren arbei­te ich nun als Teil unse­rer Lan­des­grup­pe im Bun­des­tag an Kon­zep­ten, um die Ver­kehrs­wen­de vor­an zu brin­gen. Denn die Ver­kehrs­po­li­tik ist das The­ma, für das ich mich dort lei­den­schaft­lich enga­gie­re und das mir auch schon als Kom­mu­nal­po­li­ti­ker am Her­zen lag.

Noch hat der Ver­kehrs­sek­tor sei­nen Bei­trag für das Errei­chen der Kli­ma­zie­le nicht geleis­tet – im Gegen­teil. Es geht dar­um, Ver­kehr zu ver­mei­den und zu ver­la­gern, ohne dass dadurch unse­re Mobi­li­tät ein­ge­schränkt wird. Und es geht dar­um, den Ener­gie­be­darf im Ver­kehr aus erneu­er­ba­ren Quel­len zu spei­sen und ganz kon­kret die Elek­tro­mo­bi­li­tät vor­an­zu­brin­gen. Gera­de für die baden-würt­tem­ber­gi­sche Auto­mo­bil­in­dus­trie ist es von ent­schei­den­der Bedeu­tung, die Zei­chen der Zeit zu erken­nen und auf spar­sa­me, emis­si­ons­ar­me Fahr­zeu­ge und die Elek­tro­mo­bi­li­tät zu set­zen.

Mobi­li­tät zu sichern heißt aber auch, bar­rie­re­freie öffent­li­che Räu­me und Zugän­ge zu schaf­fen. Denn Mobi­li­tät ist die Vor­aus­set­zung für wirt­schaft­li­che und sozia­le Teil­ha­be.

 

Die Bahn aufs rich­ti­ge Gleis set­zen

Deutsch­land inves­tiert weit­aus weni­ger in sein Schie­nen­netz als erfolg­rei­che Bahn­län­der wie Öster­reich oder die Schweiz. Die Mil­li­ar­den, die in teu­re Hoch­ge­schwin­dig­keits­stre­cken und unsin­ni­ge Pro­jek­te wie Stutt­gart 21 gesteckt wer­den, besche­ren der Bahn nicht die erhoff­ten Fahr­gast­zu­wäch­se. Der Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan der Gro­ßen Koali­ti­on ändert an die­ser Mise­re wenig. Er sieht vie­le neue Orts­um­fah­run­gen und wenig Bahn­pro­jek­te vor. So ist bis heu­te die Zukunft der Murr­bahn, der Brenz­bahn, der Gäu­bahn, der Hoch­rhein­bahn und der Boden­see­gür­tel­bahn unge­wiss. Die not­wen­di­ge Infra­struk­tur für einen Deutsch­land-Takt, der attrak­ti­ve Umstei­ge­mög­lich­kei­ten an Kno­ten­bahn­hö­fen ermög­licht, ist bis heu­te nicht auf der Agen­da von Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Dob­rindt. Ich kämp­fe für die Behe­bung die­ser Miss­stän­de und damit für eine zuver­läs­si­ge Bahn mit zufrie­de­nen Fahr­gäs­ten. Eben­so set­ze ich mich für anspre­chen­de, bar­rie­re­freie Bahn­hö­fe ein.

 

Im Rad­ver­kehr hoch­schal­ten

Der Rad­ver­kehr boomt, aber Schwarz-Rot über­lässt den Rad­ver­kehr den Län­dern und Kom­mu­nen. Ich fin­de, der Bund muss mehr in Rad­we­ge inves­tie­ren und Rad­schnell­we­ge und Las­ten­rä­der end­lich aktiv för­dern. Mehr Rad­ver­kehr bedeu­tet mehr Lebens­qua­li­tät und weni­ger Luft- und Lärm­be­las­tung. Mit bes­se­ren Wegen für den Rad­ver­kehr steigt die Ver­kehrs­si­cher­heit und es kommt zu weni­ger Kon­flik­ten mit Fußgänger*innen. Dafür will ich das Stra­ßen­ver­kehrs­recht zuguns­ten des Rad- und Fuß­ver­kehrs moder­ni­sie­ren.

 

Poli­ti­sche Arbeit trans­pa­rent machen – Für die Demo­kra­tie wer­ben

Was mir über mei­ne ver­kehrs­po­li­ti­schen Fachthe­men hin­aus am Her­zen liegt ist, für Demo­kra­tie zu wer­ben, poli­ti­sche Ent­schei­dungs­we­ge trans­pa­rent zu machen, mei­ne Mei­nung dif­fe­ren­ziert dar­zu­stel­len und Dis­kus­sio­nen anzu­re­gen. Dazu lade ich beson­ders gern jun­ge Men­schen ins poli­ti­sche Ber­lin ein, gehe an Schu­len, nut­ze inten­siv die sozia­len Medi­en und infor­mie­re mit mei­nen News­let­tern „Öko­lo­gi­sche Mobi­li­tät“ und „Aus Wahl­kreis, Regi­on und Länd­le“, die abwech­selnd alle zwei bis drei Wochen erschei­nen.

Mit kon­kre­ten Pra­xis­ideen zu „Nach­hal­ti­ge Mobi­li­tät in der Stadt“, „Nach­hal­ti­ge Mobi­li­tät auf dem Land“ und „Bar­rie­re­freie Mobi­li­tät“ habe ich Bro­schü­ren her­aus­ge­ge­ben.

In mei­nem Online-Bahn­ta­ge­buch hal­te ich – teils unter­halt­sam, teils zur Infor­ma­ti­on und poli­ti­schen Aus­wer­tung – jede mei­ner Fahr­ten im Fern­ver­kehr fest.

Für mei­ne eige­ne Mei­nungs­bil­dung, aber auch für eine gute Prä­senz in der Flä­che, „erwan­de­re“ ich regel­mä­ßig mei­ne Betreu­ungs­wahl­krei­se und suche das Gespräch vor Ort u. a. mit Bio­land­wir­ten, Betrei­bern von Was­ser- und Wind­kraft­an­la­gen und Ehren­amt­li­chen aus dem Natur­schutz. Auch mei­ne „The­men­ta­ge“, bei­spiels­wei­se zu wirt­schafts- und sozi­al­po­li­ti­schen Fra­gen oder zur Arbeit mit Geflüch­te­ten, die­nen dem Dia­log und der Mei­nungs­fin­dung.

 

Lie­be Freun­din­nen und Freun­de,

wäh­rend wir Grü­ne im Süd­wes­ten die Ener­gie- und Ver­kehrs­wen­de kräf­tig vor­an­trei­ben, ste­hen die Schwar­zen und Roten im Bund auf der Brem­se. Des­halb liegt es nächs­tes Jahr an uns Grü­nen, CSU-Ver­kehrs­mi­nis­ter Dob­rindt end­lich abzu­lö­sen und die unfass­bar schlech­te Poli­tik von Schwarz-Rot zu been­den.

Das alles moti­viert mich, tat­kräf­tig dazu bei­zu­tra­gen, dass künf­tig auch im Bun­des­tag die ent­schei­den­den Wei­chen für eine grü­ne Ver­kehrs­wen­de gestellt wer­den. Ich möch­te wei­ter­hin eine nach­hal­ti­ge Mobi­li­tät vor­an­trei­ben und das finan­zi­el­le und ver­kehr­li­che Desas­ter um Stutt­gart 21 auf­klä­ren. Dafür lohnt es sich, mit Herz­blut und Lei­den­schaft zu kämp­fen – für ein star­kes grü­nes Ergeb­nis in Baden-Würt­tem­berg und im Bund.

Gemein­sam mit Euch will ich in den Wahl­kampf star­ten. Für einen aus­sichts­rei­chen Lis­ten­platz bit­te ich Euch um Euer Ver­trau­en und Eure Unter­stüt­zung.

Herz­li­che Grü­ße

Euer Mat­thi­as

 

 

 

 

 

 

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