Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
wenn wir in Zukunft unsere Mobilität mit geringerem Ressourcenverbrauch und weniger Treibhausgasen sichern wollen, dann müssen wir die Energiewende um eine Verkehrswende ergänzen. Immer mehr, vor allem junge Menschen, leben uns schon heute die Mobilität der Zukunft vor: Sie kombinieren je nach Strecke und Zweck und je nachdem, ob sie in der Stadt oder auf dem Land unterwegs sind, verschiedene Verkehrsmittel. Das Rad wird genutzt, um zu Bus oder Bahn zu gelangen und mit dem Fernbus weiterzureisen. Gerne wird auch auf Carsharing zurückgegriffen oder mittels App eine Mitfahrgelegenheit organisiert.
Seit drei Jahren arbeite ich nun als Teil unserer Landesgruppe im Bundestag an Konzepten, um die Verkehrswende voran zu bringen. Denn die Verkehrspolitik ist das Thema, für das ich mich dort leidenschaftlich engagiere und das mir auch schon als Kommunalpolitiker am Herzen lag.
Noch hat der Verkehrssektor seinen Beitrag für das Erreichen der Klimaziele nicht geleistet – im Gegenteil. Es geht darum, Verkehr zu vermeiden und zu verlagern, ohne dass dadurch unsere Mobilität eingeschränkt wird. Und es geht darum, den Energiebedarf im Verkehr aus erneuerbaren Quellen zu speisen und ganz konkret die Elektromobilität voranzubringen. Gerade für die baden-württembergische Automobilindustrie ist es von entscheidender Bedeutung, die Zeichen der Zeit zu erkennen und auf sparsame, emissionsarme Fahrzeuge und die Elektromobilität zu setzen.
Mobilität zu sichern heißt aber auch, barrierefreie öffentliche Räume und Zugänge zu schaffen. Denn Mobilität ist die Voraussetzung für wirtschaftliche und soziale Teilhabe.
Die Bahn aufs richtige Gleis setzen
Deutschland investiert weitaus weniger in sein Schienennetz als erfolgreiche Bahnländer wie Österreich oder die Schweiz. Die Milliarden, die in teure Hochgeschwindigkeitsstrecken und unsinnige Projekte wie Stuttgart 21 gesteckt werden, bescheren der Bahn nicht die erhofften Fahrgastzuwächse. Der Bundesverkehrswegeplan der Großen Koalition ändert an dieser Misere wenig. Er sieht viele neue Ortsumfahrungen und wenig Bahnprojekte vor. So ist bis heute die Zukunft der Murrbahn, der Brenzbahn, der Gäubahn, der Hochrheinbahn und der Bodenseegürtelbahn ungewiss. Die notwendige Infrastruktur für einen Deutschland-Takt, der attraktive Umsteigemöglichkeiten an Knotenbahnhöfen ermöglicht, ist bis heute nicht auf der Agenda von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Ich kämpfe für die Behebung dieser Missstände und damit für eine zuverlässige Bahn mit zufriedenen Fahrgästen. Ebenso setze ich mich für ansprechende, barrierefreie Bahnhöfe ein.
Im Radverkehr hochschalten
Der Radverkehr boomt, aber Schwarz-Rot überlässt den Radverkehr den Ländern und Kommunen. Ich finde, der Bund muss mehr in Radwege investieren und Radschnellwege und Lastenräder endlich aktiv fördern. Mehr Radverkehr bedeutet mehr Lebensqualität und weniger Luft- und Lärmbelastung. Mit besseren Wegen für den Radverkehr steigt die Verkehrssicherheit und es kommt zu weniger Konflikten mit Fußgänger*innen. Dafür will ich das Straßenverkehrsrecht zugunsten des Rad- und Fußverkehrs modernisieren.
Politische Arbeit transparent machen – Für die Demokratie werben
Was mir über meine verkehrspolitischen Fachthemen hinaus am Herzen liegt ist, für Demokratie zu werben, politische Entscheidungswege transparent zu machen, meine Meinung differenziert darzustellen und Diskussionen anzuregen. Dazu lade ich besonders gern junge Menschen ins politische Berlin ein, gehe an Schulen, nutze intensiv die sozialen Medien und informiere mit meinen Newslettern „Ökologische Mobilität“ und „Aus Wahlkreis, Region und Ländle“, die abwechselnd alle zwei bis drei Wochen erscheinen.
Mit konkreten Praxisideen zu „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“, „Nachhaltige Mobilität auf dem Land“ und „Barrierefreie Mobilität“ habe ich Broschüren herausgegeben.
In meinem Online-Bahntagebuch halte ich – teils unterhaltsam, teils zur Information und politischen Auswertung – jede meiner Fahrten im Fernverkehr fest.
Für meine eigene Meinungsbildung, aber auch für eine gute Präsenz in der Fläche, „erwandere“ ich regelmäßig meine Betreuungswahlkreise und suche das Gespräch vor Ort u. a. mit Biolandwirten, Betreibern von Wasser- und Windkraftanlagen und Ehrenamtlichen aus dem Naturschutz. Auch meine „Thementage“, beispielsweise zu wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen oder zur Arbeit mit Geflüchteten, dienen dem Dialog und der Meinungsfindung.
Liebe Freundinnen und Freunde,
während wir Grüne im Südwesten die Energie- und Verkehrswende kräftig vorantreiben, stehen die Schwarzen und Roten im Bund auf der Bremse. Deshalb liegt es nächstes Jahr an uns Grünen, CSU-Verkehrsminister Dobrindt endlich abzulösen und die unfassbar schlechte Politik von Schwarz-Rot zu beenden.
Das alles motiviert mich, tatkräftig dazu beizutragen, dass künftig auch im Bundestag die entscheidenden Weichen für eine grüne Verkehrswende gestellt werden. Ich möchte weiterhin eine nachhaltige Mobilität vorantreiben und das finanzielle und verkehrliche Desaster um Stuttgart 21 aufklären. Dafür lohnt es sich, mit Herzblut und Leidenschaft zu kämpfen – für ein starkes grünes Ergebnis in Baden-Württemberg und im Bund.
Gemeinsam mit Euch will ich in den Wahlkampf starten. Für einen aussichtsreichen Listenplatz bitte ich Euch um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.
Herzliche Grüße
Euer Matthias