Debatte im Bundestag: Schiene schneller ausbauen!

Vie­les auf den Weg gebracht

Debat­te über die Bahn­po­li­tik der „Ampel“: Ich bin sehr froh, dass Eini­gun­gen zwi­schen den drei Koali­ti­ons­frak­tio­nen hier wesent­lich leich­ter gelin­gen als bei ande­ren Ver­kehrs­trä­gern und ande­ren The­men. Wir ver­fol­gen ehr­gei­zi­ge Zie­le, so das Wachs­tum im Per­so­nen­ver­kehr, die Ver­la­ge­rung von Güter­ver­keh­ren auf die Schie­ne sowie die schnel­le­re Elek­tri­fi­zie­rung wich­ti­ger Stre­cken.

Wir haben ver­ein­bart, dass wir die Inves­ti­tio­nen deut­lich erhö­hen wer­den. Die Mit­tel sol­len aus dem Bun­des­haus­halt sowie aus Tei­len der Lkw-Maut kom­men, die wir ver­dop­peln wol­len. Damit set­zen wir wich­ti­ge Impul­se für die Ver­la­ge­rung von Gütern auf die kli­ma­freund­li­che­re Schie­ne. Die Infra­struk­tur wol­len wir leis­tungs­fä­hi­ger aus­bau­en. Dazu sind sowohl klei­ne, ver­hält­nis­mä­ßig schnell umsetz­ba­re Aus­bau­ten wie auch grö­ße­re Aus- und Neu­bau­vor­ha­ben vor­ge­se­hen. Nicht nur mir beson­ders wich­tig ist dabei, dass nicht mehr län­ger „ins Blaue hin­ein“ geplant und gebaut wird. Viel­mehr muss der Deutsch­land­takt unser Instru­ment sein, um nicht nur ein­zel­ne Rela­tio­nen, son­dern gezielt das Netz zu stär­ken. Um zügi­ger vor­an zu kom­men, sind zahl­rei­che Beschleu­ni­gungs­maß­nah­men in Pla­nung. So wer­den wir 312 Schie­nen­pro­jek­te zum „über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se“ erklä­ren. In der Abwä­gung mit ver­schie­de­nen Rechts­gü­tern wird der Schie­ne damit ein beson­de­res Gewicht ver­lie­hen. Zudem wer­den wir die bis­her sehr vie­len Finan­zie­rungs­quel­len und ‑schnitt­stel­len ver­rin­gern und För­der­be­din­gun­gen ver­ein­fa­chen. Vor­ge­se­hen ist eine durch­grei­fen­de Beschleu­ni­gung von Planungs‑, Geneh­mi­gungs- und Bau­pro­zes­sen. Die Struk­tur der Deut­schen Bahn wer­den wir dahin­ge­hend ver­än­dern, dass die bei­den Infra­struk­tur­ge­sell­schaf­ten „Netz“ und „Sta­ti­on & Ser­vice“ zu einer schlag­kräf­ti­ge­ren Infra­struk­tur­ge­sell­schaft zusam­men­ge­legt wer­den.

Fazit: Mehr Effi­zi­enz, mehr Geld, mehr Tem­po, mehr Alter­na­ti­ven zu Stra­ße und Luft­ver­kehr und damit mehr Kli­ma­schutz im Ver­kehrs­sek­tor.

Ich kämp­fe dafür, dass alles tat­säch­lich so kom­men wird …

Hier kann mei­ne Par­la­ments­re­de angeschaut/angehört wer­den: https://dbtg.tv/cvid/7553995