Der Bundestag von innen – 5 Wochen im Büro Gastel

30.05.2016

Der Bundestag von innen – 5 Wochen im Büro Gastel

Prak­ti­kums­be­richt von Jana Hauß­mann, Stu­die­ren­de in Augs­burg

„Zzzzt – zzzzzt“ – das gewohn­te Geräusch der Sit­zungs­wo­che hallt durch die Räu­me des Par­la­ments und nervt ein biss­chen. In jedem Büro, in jedem Flur, in jeder Toi­let­te ist es zu hören – Abstim­mung. Der Ton ruft alle Abge­ord­ne­ten in den Ple­nar­saal, es gibt etwas Wich­ti­ges zu ent­schei­den. Wäh­rend einer Sit­zungs­wo­che sind teils mehr­mals am Tag sol­che nament­li­chen Abstim­mun­gen, bei denen jedes Mit­glied des Bun­des­tags (MdB) mit einem Stimm­zet­tel bei­spiels­wei­se über ein Gesetz mit­ent­schei­det und auch mit­ent­schei­den muss.

Auch mein Prak­ti­kum begann in einer Sit­zungs­wo­che. Am Mon­tag­vor­mit­tag betrat ich durch die Pfor­te an der Doro­theen­stra­ße 101 die Gebäu­de des Bun­des­tags. Dort erst mal durch die Sicher­heits­schleu­se war­te­te ich auf Mat­thi­as Gastel, der mich in der Hal­le per­sön­lich abhol­te. Wir befan­den uns im Jakob-Kai­ser-Haus, einem der drei Haupt­ge­bäu­de des Bun­des­tags, hier sind vor allem Büros von vie­len Abge­ord­ne­ten und Fraktionsmitarbeiter*innen ansäs­sig. In den bei­den ande­ren Gebäu­den, dem Paul-Löbe-Haus sowie dem Marie-Eli­sa­beth-Lüders-Haus, befin­den sich wei­te­re Büros sowie Sit­zungs­sä­le und die haus­ei­ge­ne Biblio­thek. Alles ist unter­ir­disch ver­bun­den. Dabei kann man leicht die Ori­en­tie­rung ver­lie­ren.

Im Büro war schon alles für mich vor­be­rei­tet, auch wenn die Bereit­stel­lung mei­nes Arbeits-Lap­tops noch eini­ge Tage auf sich war­ten ließ. Ich arbei­te­te mich erst ein­mal durch Info­ma­te­ri­al, um mich etwas bes­ser mit der Frak­ti­on und der Arbeit im Bun­des­tag ver­traut zu machen. Durch mein Stu­di­um zwar eigent­lich schon bes­tens über die Arbeits­wei­se unse­res Par­la­ments infor­miert, war ich doch froh um eine Auf­fri­schung des etwas ver­blass­ten Detail­wis­sens. Im Bun­des­tag hat jede*r Abge­ord­ne­te eige­ne Mitarbeiter*innen in sei­nem Büro. Im Büro Gastel arbei­te­ten zum Zeit­punkt mei­nes Prak­ti­kums Anne und Mar­ti­na, die sich die Stel­le der Büro­or­ga­ni­sa­ti­on teil­ten sowie Jakob und Sebas­ti­an als wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter. Sie bear­bei­ten inhalt­li­che Auf­ga­ben, wie zum Bei­spiel Kon­zep­te zum Bahn- und Rad­ver­kehr, Anfra­gen an die Bun­des­re­gie­rung und Pres­se­stel­lung­nah­men. Es ist immer viel los im Büro; gera­de als Oppo­si­ti­on hat man vie­le Auf­ga­ben zu bewäl­ti­gen. So ist es wich­tig, Anfra­gen der Pres­se wahr­zu­neh­men und Stel­lung zu bezie­hen zu Beschlüs­sen oder Feh­lern vor allem in Bezug auf Ver­kehrs­the­men. Gleich­zei­tig soll z.B. ein grü­nes Bahn­kon­zept erar­bei­tet wer­den. Kurz­fris­ti­ge und lang­fris­ti­ge Auf­ga­ben ste­hen also im Kon­flikt. Und letzt­lich ist Mat­thi­as nicht nur für Ver­kehrs­the­men ins­ge­samt zustän­dig, son­dern reprä­sen­tiert gleich­zei­tig als baden-würt­tem­ber­gi­scher Grü­ner die Wähler*innen im Bun­des­land in beson­de­rer Wei­se. Zu allen Auf­ga­ben­be­rei­chen ste­hen immer wie­der Anfra­gen an die Bun­des­re­gie­rung an. Als Oppo­si­ti­on ist das der Weg, um sich Infor­ma­tio­nen von der Exe­ku­ti­ve zu beschaf­fen. Und wenn im Aus­schuss oder im Ple­num ein Punkt auf der Tages­ord­nung steht, für den Mat­thi­as inhalt­lich zustän­dig ist, gilt es eine Rede vor­zu­be­rei­ten. Gera­de in Sit­zungs­wo­chen also ist kaum eine Minu­te zu fin­den, in der nicht irgend­et­was drin­gend erle­digt wer­den muss. So blei­ben die Mit­ar­bei­ter wäh­rend der Sit­zungs­wo­che auch immer lan­ge im Büro; das wird in sit­zungs­frei­en Wochen dann wie­der aus­ge­gli­chen. Wäh­rend mei­ner Prak­ti­kums­zeit habe ich drei Sit­zungs­wo­chen mit­er­lebt. Sie sind immer gleich struk­tu­riert: Am Diens­tag fin­den frak­ti­ons­in­ter­ne Sit­zun­gen statt. Für Mat­thi­as und die wis­sen­schaft­li­chen Mit­ar­bei­ter ist Beginn um 8 Uhr mit der AG-Sit­zung. Mat­thi­as ist Mit­glied in der AG VI – Ver­kehr und Infra­struk­tur. Die AGs sind nach den Aus­schüs­sen benannt. Alle Mit­glie­der der Frak­ti­on also, die dem Aus­schuss für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur ange­hö­ren, for­mie­ren die AG VI. Hier wer­den alle The­men vor­be­rei­tet, die im Aus­schuss auf der Tages­ord­nung ste­hen oder auf die Tages­ord­nung gebracht wer­den sol­len. Nach der AG-Sit­zung geht es direkt wei­ter in die AK-Sit­zung. Die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen ist zusätz­lich zu den AGs noch in AKs orga­ni­siert. Gera­de bei einer klei­nen Frak­ti­on bie­tet das die Mög­lich­keit, eine brei­te­re Legi­ti­ma­ti­on für Beschlüs­se zu haben sowie sich über die Fach­ge­bie­te ande­rer AGs zu infor­mie­ren. Außer­dem wer­den immer wie­der Fach­kun­di­ge ein­ge­la­den, die z.B. eine Stu­die vor­stel­len. Am Ende steht jedes Mal das Finan­zi­el­le auf der Tages­ord­nung. Für ver­schie­de­ne Vor­ha­ben und deren Rea­li­sie­rung wird Geld benö­tigt, z.B. um eine wis­sen­schaft­li­che Stu­die in Auf­trag zu geben oder eine Ver­an­stal­tung zu orga­ni­sie­ren. Die Finanz­an­trä­ge der zustän­di­gen Abge­ord­ne­ten wer­den eben­falls vom AK abge­stimmt. Der AK 2 umfasst dabei die The­men Umwelt, Ener­gie, Land­wirt­schaft und Ver­kehr. Nach all dem fin­det am Diens­tag­nach­mit­tag immer die Frak­ti­ons­sit­zung statt. Hier trifft sich die Gesam­te Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen, um sich zu bespre­chen. Der Mitt­woch­vor­mit­tag ist dann für die Aus­schuss­sit­zun­gen vor­ge­se­hen. Hier arbei­ten die ver­schie­de­nen Frak­tio­nen zusam­men. Da der Deut­sche Bun­des­tag ein Arbeits­par­la­ment ist, fin­det die meis­te Arbeit in den nicht-öffent­li­chen Aus­schüs­sen statt. Da wer­den Geset­ze bera­ten und abge­stimmt, Mei­nun­gen ein­ge­holt und Infor­ma­tio­nen von der Regie­rung ein­ge­holt. Für kon­struk­ti­ves Arbei­ten kön­nen Fra­gen gestellt und Ant­wor­ten gege­ben wer­den, ohne die gan­ze Zeit dar­an den­ken zu müs­sen, etwas falsch zu for­mu­lie­ren oder sich selbst nicht rich­tig dar­zu­stel­len. Das heißt aller­dings nicht, dass hier nicht auch gestrit­ten wird. Die ver­schie­de­nen Frak­tio­nen ver­tre­ten in den Aus­schüs­sen ihre Posi­tio­nen und kri­ti­sie­ren sich gegen­sei­tig zum Teil stark. Aller­dings kann hier auch mal ein frak­ti­ons­über­grei­fen­der Scherz gemacht wer­den und am Ende ist es Ziel des Aus­schus­ses, eine beschluss­fä­hi­ge Lösung zu erhal­ten, statt sich end­los zu strei­ten. Eine Oppo­si­ti­on mit nur 20 Pro­zent hat hier jedoch kaum Chan­cen, die Beschlüs­se zu beein­flus­sen.

Wäh­rend mei­ner Zeit im Bun­des­tag war der Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan ein gro­ßes The­ma in den Sit­zun­gen. Die­ser soll Maß­ga­be dafür sein, wie die Ver­kehrs­we­ge (sowohl Stra­ße als auch Schie­ne und Was­ser) in den nächs­ten Jah­ren aus­ge­baut wer­den sol­len und wo inves­tiert wer­den soll, um einen guten Ver­kehr zu gewähr­leis­ten. Hier gibt es Kri­tik von den Grü­nen, weil moto­ri­sier­ter Ver­kehr zu sehr bevor­zugt wird, die Schie­ne und vor allem auch der Rad­ver­kehr deut­lich auf der Stre­cke blei­ben. Ins­ge­samt setzt Mat­thi­as sich dafür ein, dass vor allem für Fahr­gäs­te und für Radfahrer*innen die Bedin­gun­gen bes­ser wer­den. Das ist Vor­aus­set­zung dafür, dass Men­schen, die öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel und somit umwelt­freund­li­che Ver­kehrs­mit­tel nut­zen wol­len, die­sen Wunsch auch umset­zen kön­nen. Nicht zu kurz kom­men darf dabei auch die Sicher­heit.

Am Mitt­woch­nach­mit­tag fin­den dann Regie­rungs­er­klä­run­gen, Aktu­el­le Stun­den und Fra­ge­stun­den statt. Hier­bei kann das Par­la­ment von sei­nem Recht und sei­ner Auf­ga­be Gebrauch machen, die Regie­rung zu kon­trol­lie­ren und kri­tisch öffent­lich zu befra­gen. Außer­dem infor­miert die Bun­des­re­gie­rung so über ihre Arbeit. Don­ners­tag und Frei­tag sind dann Ple­nar­sit­zun­gen vor­ge­se­hen. Im Gegen­satz zu den Aus­schüs­sen wird im Ple­num nicht mehr kon­struk­tiv gear­bei­tet. Hier geht es vor allem dar­um, Reden zu hal­ten, Kri­tik öffent­lich­keits­wirk­sam zu äußern und for­ma­le Abstim­mun­gen zu den bereits in den Aus­schüs­sen dis­ku­tier­ten The­men zu täti­gen.

Und wäh­rend­des­sen im Büro? Gleich­zei­tig zu die­sem gan­zen Pro­gramm, bei dem die Abge­ord­ne­ten immer wie­der zu Ter­mi­nen ren­nen, ob in AG‑, AK‑, Frak­ti­ons- oder Aus­schuss­sit­zung oder zu einer Abstim­mung oder Debat­te im Ple­num, läuft die Arbeit in den Abge­ord­ne­ten­bü­ros auf Hoch­tou­ren. Alles auf die Minu­te, damit es zum rich­ti­gen Moment vor­be­rei­tet ist. Damit unter­stützt Mat­thi­as‘ Büro ihn enorm, wäh­rend bei ihm selbst Effi­zi­enz ganz groß geschrie­ben ist, er jede Minu­te nutzt und schein­bar nie­mals still steht. Mehr Ruhe im Büro, um den gan­zen anfal­len­den Auf­ga­ben nach­zu­ge­hen gibt es dann in den sit­zungs­frei­en Wochen. Von die­sen habe ich zwei mit­er­lebt. Hier konn­te ich mei­nem Arbeits­auf­trag inten­si­ver nach­ge­hen, bleibt doch sonst nur zwi­schen den Ter­mi­nen Zeit dafür. Gera­de weil in Baden-Würt­tem­berg Wahl­kampf war, den Mat­thi­as als Grü­ner aus dem Bun­des­land unter­stützt, gab es viel zu tun. Ein wich­ti­ges The­ma: Die AfD. Mei­ne Auf­ga­be war, die Online-Auf­trit­te, vor allem Face­book-Pro­fi­le, aller AfD-Landtagskandidat*innen zu beob­ach­ten und zu durch­fors­ten, um dabei deren Äuße­run­gen für sich spre­chen zu las­sen. Nach­dem ich mit der Recher­che fer­tig war und die Land­tags­wah­len vor­über, durf­te ich wei­te­re klei­ne inhalt­li­che Auf­ga­ben über­neh­men. Ich arbei­te­te an Brie­fen an die Bun­des­re­gie­rung mit und orga­ni­sier­te das Ver­tei­len von Fly­ern in Ber­li­ner Fahr­rad­lä­den für das grü­ne Fahr­rad­fo­rum am 15. April. Eine wei­te­re Auf­ga­be, die einem als Praktikant*in immer wie­der zukommt, ist die frei­wil­li­ge Mit­hil­fe beim Ein­lass für Fach­ge­sprä­che und Kon­fe­ren­zen, sprich: Die Besucher*innen emp­fan­gen und zum Saal füh­ren.

Was mir wäh­rend mei­nes Prak­ti­kums beson­ders gefiel: Ich hat­te immer wie­der die Chan­ce, selbst an Fach­ge­sprä­chen und Kon­fe­ren­zen teil­zu­neh­men. Von den ver­schie­de­nen AKs der Frak­ti­on wer­den immer ande­re Ver­an­stal­tun­gen orga­ni­siert, die zu bestimm­ten The­men infor­mie­ren und Dis­kus­si­ons­raum mit Inter­es­sier­ten und vom The­ma Betrof­fe­nen bie­ten. Für mich war das eine gro­ße Berei­che­rung; ich konn­te mich zu den Gesprä­chen anmel­den, die mich inter­es­sier­ten. Das ver­sprach immer, Input zu die­sen The­men zu bekom­men und beson­ders gut fand ich, zu sehen, was aus Grü­ner Sicht dazu umge­setzt wer­den soll­te. Oft ent­spra­chen Über­zeu­gun­gen der Anwe­sen­den zu den The­men mei­nen eige­nen, man­che Umset­zungs­ideen sah ich aller­dings kri­tisch, ande­re schie­nen mir erfolg­ver­spre­chend. Gera­de bei Umwelt­the­men, die Nach­hal­tig­keit und Tier­schutz betref­fen, bei Fra­gen der Gleich­be­rech­ti­gung und Dis­kri­mi­nie­rung hat­te ich gro­ßes Inter­es­se. Die Fach­ge­sprä­che bie­ten einen rela­tiv frei­en Raum, in dem unter meist ähn­lich Gesinn­ten dis­ku­tiert wer­den und auch mal geträumt wer­den darf von der Umset­zung eige­ner Vor­stel­lun­gen.

Im Gegen­satz dazu ist es oft schwer, zu erken­nen, wofür die Arbeit in den ein­zel­nen Büros getan wird. Wo steht dabei das gro­ße Ziel, für das es sich lohnt, die­se Poli­tik zu machen? Die ange­spro­che­nen Ver­än­de­run­gen, von denen geträumt wur­de, schei­nen ins Lee­re zu lau­fen. Die Oppo­si­ti­on hat es zwar beson­ders schwer in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode. Doch es scheint, als gin­ge es ins­ge­samt oft nur um ober­fläch­li­che Streit­punk­te. Die Gesell­schaft tut sich schwer, Altes, ob bewährt oder ver­jährt, los­zu­las­sen. Die Struk­tu­ren blei­ben die alten und das Schiff fährt wei­ter den gewohn­ten Kurs, soll­te doch Poli­tik in der Demo­kra­tie bes­ser bedeu­ten, den gesam­ten Kurs immer wie­der infra­ge zu stel­len. Aller­dings wer­den im bes­ten Fall die Schä­den, die das Schiff hin­ter­lässt ein­ge­dämmt. Ver­mut­lich lohnt es sich bereits dafür, sich ein­zu­set­zen.

Ein wei­te­rer Gedan­ke kam mir bei mei­nem Prak­ti­kum immer wie­der: Die Erwar­tun­gen, die an einen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten her­an­ge­tra­gen wer­den, könn­ten nicht uner­füll­ba­rer sein. Alles gleich­zei­tig machen und dabei mög­lichst effi­zi­ent, um gleich zum Nächs­ten über­zu­ge­hen. Zu Fehl­trit­ten soll­te es nicht kom­men. Jede ver­pass­te Chan­ce könn­te ein Nach­teil sein. Und dabei soll man noch sei­nen Über­zeu­gun­gen und denen der Wähler*innen gerecht wer­den. Wie soll dabei noch inhalt­li­che Tie­fe und fun­dier­tes Arbei­ten gewähr­leis­tet wer­den? Für eine Sache zu strei­ten ist das Eine, sich für eine Sache auf­zu­ge­ben etwas Ande­res. Am Ende mei­nes Prak­ti­kums bleibt in mir die Fra­ge zurück, ob es rich­tig ist, dass ein poli­ti­sches Sys­tem schein­bar nur bestehen kann, wenn die Haupt­fi­gu­ren dar­in sich selbst aus­beu­ten.

 

Für alle die­se Ein­drü­cke dan­ke ich Mat­thi­as Gastel und dem Büro herz­lich. Es ist wich­tig, Stu­die­ren­den und Inter­es­sier­ten die­se Ein­bli­cke zu ermög­li­chen. Dank an Mat­thi­as, dass er sich am Ende Zeit nahm, um sich mit mir aus­zu­tau­schen. Dank an die Mit­ar­bei­ten­den im Büro, dass ich immer wie­der bei Auf­ga­ben mit­wir­ken konn­te, dabei selbst­stän­dig arbei­ten und auch Neu­em begeg­nen durf­te.