Die kritische Begleitung von Stuttgart 21 geht weiter

S 21: Kontinuierlich die Finger in die Wunden gelegt

Stand 04.12.2017

Dies ist eine stichwortartige Übersicht über die Aktivitäten der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und mir als Abgeordneten seit dem Jahr 2014.

Kleine Anfrage zur beabsichtigten Änderung von § 11 AEG (In der Presse als „Lex S 21“ dargestellt): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/030/1803021.pdf

Kleine Anfrage zur „Sicherheit im Eisenbahnverkehr“ (Fragen 9-15 auf S 21 bezogen): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/029/1802996.pdf

Zwei Kleine Anfrage zu den Zugentgleisungen im Hauptbahnhof Stuttgart: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/028/1802852.pdf

Kleine Anfrage zu Stuttgart 21 – Zeitplan des Bauprojekts, Sicherheits- und Betriebskonzept und Flughafenanbindung“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/024/1802416.pdf

Kleine Anfrage „Sachstand Neubaustrecke Wendlingen – Ulm“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/022/1802239.pdf

Kleine Anfrage „Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 – Kostenentwicklung und Projektfortschritt“

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/016/1801606.pdf

Antrag (gemeinsam mit den Linken) zur Klärung offener Fragen bzgl. Kosten und Kapazität sowie Forderung nach Verzicht auf Flughafenanbindung durch die Gäubahn:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/036/1803647.pdf

Kleine Anfrage „Barrierefreiheit beim Bahnprojekt Stuttgart 21“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/040/1804072.pdf

Kleine Anfrage „Aktueller Planungs- und Realisierungsstand bei der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm sowie deren Leistungsfähigkeit“

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/045/1804555.pdf

Kleine Anfrage „Dimensionierung der Fußgängeranlagen bei Stuttgart 21“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/056/1805629.pdf

Kleine Anfrage „Unfalluntersuchung und Nachwirkungen der Zugentgleisungen im Jahr 2012 im Stuttgarter Hauptbahnhof“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/061/1806150.pdf

Antrag „Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kritisch prüfen“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/098/1809863.pdf

Kleine Anfrage „Brandschutz im Tiefbahnhof von Stuttgart 21“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/100/1810078.pdf

Am 07.11.2017 hat die Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht umfassendere Auskunftsrechte zur Deutschen Bahn inkl. zu Stuttgart 21 erstritten!

Zahlreiche weitere Schriftliche Fragen oder Fragen in der Fragestunde des Bundestages (lassen sich nicht direkt verlinken) oder Briefe bspw. an die Deutsche Bahn u. a. zu folgenden Themen:

  • Planfeststellungsabschnitt 1.2 (Fildertunnel)
  • Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filder; hierzu zahlreiche Initiativen)
  • Planfeststellungsabschnitte 1.3 a und b (Aufteilung in zwei Abschnitte)
  • Planfeststellungsabschnitt 1.4 (Neubaustrecke, Lärmthematik Neuhausen/Denkendorf)
  • Planfeststellungsabschnitt 1.5 Probleme im Anhydrit
  • Planfeststellungsabschnitt 1.6 Untertürkheim (Themen Planänderung, Baustellen-Lärm, Bedarf und Größe der Anlagen)
  • Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Albvorlandtunnel; Thema Leistungsfähigkeit)
  • Prüfbericht Bundesrechnungshof zu Kosten und Rolle der Regierungsvertreter im Aufsichtsrat
  • Gleisneigung am geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Briefe ans Eisenbahnbundesamt)
  • Streitfrage „Wird in Stuttgart ein Bahnhof oder nur ein Haltepunkt gebaut“
  • Personalausstattung bei der Genehmigungsbehörde Eisenbahnbundesamt
  • Kapazität des geplanten Tiefbahnhofs
  • Brandschutz im geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Brief ans Eisenbahnbundesamt)
  • Bedingungen der Bundesregierung für Projektabbruch
  • Kapazität der Zulaufstrecken zum Tiefbahnhof
  • Zeit- und Kostenentwicklung bei S 21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
  • Hochwasser-/Überflutungsschutz für Tiefbahnhof und Klett-Passage
  • Inbetriebnahme der Neubaustrecke unabhängig von S 21
  • Aktuelle und geplante Sanierungsmaßnahmen am Kopfbahnhof
  • Klage der DB gegen ihre Projektpartner und die damit verbundenen Risiken für die Projektbeteiligten
  • Konsequenzen aus dem KVPM-Gutachten insbesondere bzgl. Anhydrit
  • Zugwenden im Tiefbahnhof auf der Relation Karlsruhe – Nürnberg
  • Befristete Ausnahmegenehmigung auf dem Abschnitt 1.3b (Gäubahnführung)
  • Lärmschutz in Leinfelden-Echterdingen
  • Konsequenzen aus Tunneleinbruch in Rastatt für S21 in Stuttgart
  • Gründe und Konsequenzen bzgl. neuerlicher Kostensteigerungen im November 2017

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