Einblick in eine Sitzungswoche des Bundestags

03.05.2022

So sieht mein Berliner Alltag aus

Was macht ein Mit­glied des Deut­schen Bun­des­ta­ges in einer der 21 Sit­zungs­wo­chen pro Jahr in Ber­lin? Wie gestal­tet sich der Abge­ord­ne­ten­all­tag? Hier gebe ich Ein­bli­cke in mei­ne poli­ti­sche Arbeit.

Der Deut­sche Bun­des­tag kommt zu 21 Sit­zungs­wo­chen im Jahr zusam­men. Das, was an den ein­zel­nen Tagen geschieht, ist jeweils sehr ähn­lich: Mon­tags und Diens­tags kom­men die Frak­ti­ons­gre­mi­en zusam­men, Mitt­wochs wer­den die Aus­schüs­se ein­be­ru­fen und die Ple­nar­sit­zung beginnt, die am Don­ners­tag und Frei­tag fort­ge­setzt wird. Einen detail­lier­te­ren Ein­blick in die Abläu­fe bie­ten mein Video https://youtu.be/j42B3KP131c sowie mei­ne tabel­la­ri­sche Über­sicht über den Wochen­ver­lauf. Exem­pla­risch dar­ge­stellt wird mei­ne Sit­zungs­wo­che vom 25. bis zum 29. April 2022. Die Dar­stel­lung wur­de für die Les­bar­keit etwas ver­ein­facht. So kön­nen die Arbeits­ta­ge etwas frü­her oder spä­ter begin­nen oder enden.

„War­um ist meist nur ein Teil der Abge­ord­ne­ten im Ple­num?“

Die­se Fra­ge wur­de schon oft beant­wor­tet – und wird doch immer wie­der gestellt: Der Grund ist aus mei­nem Ein­blick in den All­tag deut­lich und wird auch hier https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-04-bundestag-634566 erklärt: „An vie­len Sit­zungs­ta­gen sind im Ple­nar­saal des Bun­des­ta­ges jedoch nur rela­tiv weni­ge Abge­ord­ne­te prä­sent. Das bedeu­tet nicht, dass die feh­len­den Abge­ord­ne­ten untä­tig sind. Der Bun­des­tag ist eine Mischung aus „Rede- und Arbeits­par­la­ment“. Einen Haupt­teil der Arbeit leis­ten die Abge­ord­ne­ten in den Frak­tio­nen, Aus­schüs­sen, Arbeits­krei­sen und Arbeits­grup­pen, in denen die Gesetz­ent­wür­fe vor­be­rei­tet und abge­stimmt wer­den. Wenn das Ple­num dar­über debat­tiert, sind die Inhal­te bereits abge­stimmt.“ Auf den Punkt gebracht: Es lässt sich nicht ver­mei­den, dass wäh­rend der lau­fen­den Ple­nar­sit­zun­gen ande­re Ter­mi­ne statt­fin­den. Dazu kön­nen neben den genann­ten Bei­spie­len auch Gesprä­che mit Ver­bän­den und Besu­cher­grup­pen aus dem Wahl­kreis gehö­ren.

Ein frü­he­rer Über­blick über den Ver­lauf einer Sit­zungs­wo­che ist hier zu fin­den:  https://www.matthias-gastel.de/was-machen-angeordnete-in-sitzungswochen/

„Was geschieht in den sit­zungs­frei­en Wochen?“

Dann neh­men die Abge­ord­ne­ten meist Ter­mi­ne in ihren Wahl­krei­sen wahr oder gehen auf Dienst­rei­sen. Am Wochen­en­de und in der Woche nach der oben geschil­der­ten Sit­zungs­wo­che standen/stehen bei mir bei­spiels­wei­se an: Lesen und Abar­bei­ten von Doku­men­ten, die in der Sit­zungs­wo­che lie­gen geblie­ben waren; Besuch auf der Jugend­farm Fil­der­stadt; Büro­ar­beit (Mails bear­bei­ten, Ter­min­pla­nung, Anfra­gen an die Bun­des­re­gie­rung ver­fas­sen, sozia­le Medi­en bedie­nen etc.); Besuch in der Stra­ßen­meis­te­rei in Kirch­heim unter Teck; Teil­nah­me an Video­kon­fe­ren­zen bspw. zum digi­ta­len Bahn­kno­ten Stutt­gart; Bürger*innen-Sprechstunde; Refe­rat und Dis­kus­si­on über Bahn­po­li­tik der Koali­ti­on in öffent­li­cher Ver­an­stal­tung; Teil­nah­me an Neu­mit­glie­der- und Mit­glie­der­ver­samm­lung des Kreis­ver­ban­des der Grü­nen; Refe­rat auf einer Ver­an­stal­tung mit kom­mu­na­len Mandatsträger*innen über För­der­pro­gram­me im Mobi­li­täts­be­reich; öffent­li­che Früh­stücks­ver­an­stal­tung in Wal­den­buch mit Gesprä­chen über aktu­el­le poli­ti­sche The­men; Besich­ti­gung eines ener­ge­tisch sanier­ten Hau­ses im Rah­men der Nür­tin­ger Ener­gie­ta­ge und vie­les mehr …