Einblicke in Parlamentsarbeit

14.12.2021

„Praktikumsbericht“ David Gorré

Ein Mann als Bun­des­kanz­le­rin. Am 08.12.2021 war es soweit, die Regie­rungs­zeit der Grü­nen in der Ampel­ko­ali­ti­on star­te­te und Olaf Scholz wur­de zu zum Kanz­ler gewählt. Für mich war das inso­fern ein beson­de­res Ereig­nis, als dass ich kei­ne Erin­ne­rung an das Erle­ben einer ande­ren Per­son als Ange­la Mer­kel im Kanzler*innenamt hat­te – also auch kei­ne an eine Regie­rungs­be­tei­li­gung der Grü­nen. End­lich kön­nen damit wich­ti­ge Pro­jek­te, die Jah­re­lang blo­ckiert wur­den, ange­gan­gen wer­den: vom Ende der Bevor­zu­gung der Stra­ße gegen­über der Schie­ne, über ein defac­to Stopp neu­er Ver­bren­ner ca. 2030 bis zur Frei­ga­be von Cannabis.

Zurück zum Start mei­nes sie­ben­wö­chi­gen Prak­ti­kums im Ber­li­ner Büro von Mat­thi­as Gast­el am 1. Novem­ber. Zu die­sem Zeit­punkt stan­den die Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen noch in der Anfangs­pha­se, Mat­thi­as Gast­el wirk­te als einer von vier Grü­nen in der Arbeits­grup­pe Ver­kehr mit.

Für mich galt es in die­ser Zeit mich zurecht­zu­fin­den: Im rie­si­gen Gebäu­de­kom­plex des Bun­des­ta­ges, in die Arbeits­um­ge­bung sowie Rhyth­mus und Spra­che des poli­ti­schen Berlins.

Ich durf­te von Beginn an Mat­thi­as Gast­el bei ver­schie­de­nen Gele­gen­hei­ten außer­halb sei­ner Ver­hand­lungs­tä­tig­kei­ten beglei­ten. Digi­tal und in redu­zier­tem Rah­men und unter Hygie­ne­auf­la­gen auch an eini­gen Prä­senz­ter­mi­nen wie bei einem par­la­men­ta­ri­sches Früh­stück, oder beim Aus­tausch im klei­ne­ren Rah­men mit Interessensvertreter*innen und grü­nen Kolleg*innen.

Nach den Schluss­ver­hand­lun­gen im Kreis des Spit­zen­per­so­nals wur­de der Koali­ti­ons­ver­trag am 24.11. end­lich ver­öf­fent­lich und mit ihm die Beset­zung der Minis­te­ri­en. Dass das Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um nicht bei den Grü­nen, son­dern der FDP lan­de­te war natür­lich eine Ent­täu­schung. Doch trotz eini­ger Schwä­chen im Ver­kehrs­be­reich, z.B. bei unkon­kre­ten For­mu­lie­run­gen zur Abschaf­fung kli­ma­schäd­li­cher Sub­ven­tio­nen, gibt es auch dort vie­le gute Punk­te. Beson­ders erfreut war das Büro Gast­el zum Bei­spiel über die Gemein­nüt­zigstel­lung des Bahn­net­zes, die schnel­le Kapa­zi­täts­er­wei­te­rung für das Schie­nen­netz oder die Anbin­dung von mehr Ober­zen­tren an den Fern­ver­kehr der Bahn. Aus die­sem Grund emp­fahl Mat­thi­as Gast­el, unter ande­rem in einem kur­zen Video, dass wir zusam­men dreh­ten, der Grü­nen Par­tei­ba­sis die Zustim­mung. Die­se erfolg­te dann auch mit deut­li­cher Mehr­heit am 6. Dezember.

Es folg­te eine Zeit von vie­len Ent­schei­dun­gen und Auf­ga­ben­wech­seln. In die­ser gehör­te Mat­thi­as Gast­el zu den­je­ni­gen, bei denen Bestän­dig­keit ange­sagt war. So darf er wei­ter­hin für die Grü­nen unter ande­rem die Bahn­the­men im Ver­kehrs­aus­schuss vorantreiben.

Ich bin froh, so viel­sei­ti­ge, inter­es­san­te Ein­bli­cke in die enga­gier­te Arbeit des Abge­ord­ne­ten und sei­nes Büros bekom­men zu haben und dass ich ihn und sein Team auf viel­fäl­ti­ge Wei­se unter­stüt­zen durf­te. Auch die Mög­lich­keit mich mit, für mich als Poli­tik-Stu­den­ten eher neu­en The­men­fel­dern, wie Zug­si­che­rungs­sys­te­men, Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan oder Bahn­kon­zern­struk­tu­ren zu beschäf­ti­gen, fand ich sehr bereichernd.

Es war extrem span­nend die Zeit vom Beginn der Ver­hand­lun­gen bis zu den ers­ten Wochen der neu­en Regie­rung und somit die­se Zeit des Auf­bru­ches von Nahem erle­ben zu dür­fen. Vie­len Dank für die­se tol­le Möglichkeit!

David Gor­ré

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