14.12.2021
„Praktikumsbericht“ David Gorré
Ein Mann als Bundeskanzlerin. Am 08.12.2021 war es soweit, die Regierungszeit der Grünen in der Ampelkoalition startete und Olaf Scholz wurde zu zum Kanzler gewählt. Für mich war das insofern ein besonderes Ereignis, als dass ich keine Erinnerung an das Erleben einer anderen Person als Angela Merkel im Kanzler*innenamt hatte – also auch keine an eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Endlich können damit wichtige Projekte, die Jahrelang blockiert wurden, angegangen werden: vom Ende der Bevorzugung der Straße gegenüber der Schiene, über ein defacto Stopp neuer Verbrenner ca. 2030 bis zur Freigabe von Cannabis.
Zurück zum Start meines siebenwöchigen Praktikums im Berliner Büro von Matthias Gastel am 1. November. Zu diesem Zeitpunkt standen die Koalitionsverhandlungen noch in der Anfangsphase, Matthias Gastel wirkte als einer von vier Grünen in der Arbeitsgruppe Verkehr mit.
Für mich galt es in dieser Zeit mich zurechtzufinden: Im riesigen Gebäudekomplex des Bundestages, in die Arbeitsumgebung sowie Rhythmus und Sprache des politischen Berlins.
Ich durfte von Beginn an Matthias Gastel bei verschiedenen Gelegenheiten außerhalb seiner Verhandlungstätigkeiten begleiten. Digital und in reduziertem Rahmen und unter Hygieneauflagen auch an einigen Präsenzterminen wie bei einem parlamentarisches Frühstück, oder beim Austausch im kleineren Rahmen mit Interessensvertreter*innen und grünen Kolleg*innen.
Nach den Schlussverhandlungen im Kreis des Spitzenpersonals wurde der Koalitionsvertrag am 24.11. endlich veröffentlich und mit ihm die Besetzung der Ministerien. Dass das Verkehrsministerium nicht bei den Grünen, sondern der FDP landete war natürlich eine Enttäuschung. Doch trotz einiger Schwächen im Verkehrsbereich, z.B. bei unkonkreten Formulierungen zur Abschaffung klimaschädlicher Subventionen, gibt es auch dort viele gute Punkte. Besonders erfreut war das Büro Gastel zum Beispiel über die Gemeinnützigstellung des Bahnnetzes, die schnelle Kapazitätserweiterung für das Schienennetz oder die Anbindung von mehr Oberzentren an den Fernverkehr der Bahn. Aus diesem Grund empfahl Matthias Gastel, unter anderem in einem kurzen Video, dass wir zusammen drehten, der Grünen Parteibasis die Zustimmung. Diese erfolgte dann auch mit deutlicher Mehrheit am 6. Dezember.
Es folgte eine Zeit von vielen Entscheidungen und Aufgabenwechseln. In dieser gehörte Matthias Gastel zu denjenigen, bei denen Beständigkeit angesagt war. So darf er weiterhin für die Grünen unter anderem die Bahnthemen im Verkehrsausschuss vorantreiben.
Ich bin froh, so vielseitige, interessante Einblicke in die engagierte Arbeit des Abgeordneten und seines Büros bekommen zu haben und dass ich ihn und sein Team auf vielfältige Weise unterstützen durfte. Auch die Möglichkeit mich mit, für mich als Politik-Studenten eher neuen Themenfeldern, wie Zugsicherungssystemen, Bundesverkehrswegeplan oder Bahnkonzernstrukturen zu beschäftigen, fand ich sehr bereichernd.
Es war extrem spannend die Zeit vom Beginn der Verhandlungen bis zu den ersten Wochen der neuen Regierung und somit diese Zeit des Aufbruches von Nahem erleben zu dürfen. Vielen Dank für diese tolle Möglichkeit!
David Gorré