Fachgespräch: Bahnpolitik für die nächste Legislatur

06.05.2021

Mit großen Schritten in die Zukunft

Start­schuss für mei­ne digi­ta­le Rei­he „Bahn­ge­sprä­che“: Zum The­ma „Auf­ga­ben der Bahn­po­li­tik in der nächs­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode“ refe­rier­ten und dis­ku­tier­ten Dirk Fle­ge (Alli­anz pro Schie­ne) und Dr. Lukas Iff­län­der (PRO BAHN).

Nach­dem ich die bei­den Gäs­te und ca. 130 Zuhörer*innen begrü­ßen durf­te, mach­te Anton Hof­rei­ter (Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der) den Auf­takt. Das jüngs­te Kli­ma­schutz-Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts sei eine kla­re Bot­schaft an die Poli­tik. Ziel sei es jetzt zu han­deln, damit wir zukünf­ti­ge Genera­tio­nen nicht zu stark belas­ten wür­den. Die Eisen­bahn als nach­hal­ti­ger Ver­kehrs­trä­ger müs­se so schnell wie mög­lich einen grö­ße­ren pro­zen­tua­len Anteil der Ver­kehrs­leis­tung errin­gen. Sowohl im Per­so­nen­ver­kehr, als auch im Güter­ver­kehr. Anschlie­ßend mach­te er deut­lich, dass die The­men Infra­struk­tur, Deutsch­land­takt und Schie­nen­gü­ter­ver­kehr die Schwer­punk­te der nächs­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode sein müssten.

Dirk Fle­ge und Lukas Iff­län­der zeig­ten sich bei­de einig, dass die Eisen­bahn aktu­ell so viel Rücken­wind habe, wie schon lan­ge nicht mehr und es gäbe eini­ges, auf das in der kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode bereits auf­ge­baut wer­den kön­ne. Hier sei­en bei­spiels­wei­se der „Mas­ter­plan Schie­ne“ und das „Zukunfts­bünd­nis Schie­ne“ zu nen­nen. Dar­auf aus­ru­hen kön­ne man sich jedoch nicht.

Dirk Fle­ge for­der­te für die nächs­te Legis­la­tur­pe­ri­ode, dass end­lich ziel­füh­ren­de Rah­men­be­din­gun­gen geschaf­fen wer­den müss­ten für eine star­ke Schie­ne. Um dies zu errei­chen, schlägt er unter ande­rem ein Rechts­an­spruch auf ÖPNV nach schwei­zer Vor­bild vor. Um auch den Güter­ver­kehr zu stär­ken, sei­en drin­gend Refor­men in der Finan­zie­rung von Gleis­an­schlüs­sen not­wen­dig. Hier­bei zog er den Ver­gleich zur Stra­ße. Schließ­lich sei die Stra­ße neben der Fabrik auch von Steu­er­gel­dern finan­ziert. Wenn die Ver­la­ge­rung auf die Schie­ne ein erns­tes Anlie­gen sei, müss­ten end­lich Hür­den für die­se Ver­la­ge­rung abge­baut wer­den. Außer­dem dürf­ten neue Indus­trie­ge­bie­te nur noch mit Gleis­an­schluss geneh­migt wer­den. Auf die Fra­ge von Mat­thi­as Gast­el, was aus sei­ner Sicht auf eine To-Do Lis­te für die ers­ten 100 Tage der nächs­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode gehö­re, nann­te Fle­ge unter ande­rem die Grün­dung einer Pla­nungs­be­schleu­ni­gungs­kom­mis­si­on, um die bereit­ge­stell­ten Mit­tel auch zeit­nah ver­pla­nen zu kön­nen und das auf den Prüf­stand stel­len sämt­li­cher Fernstraßenbauprojekte.

Lukas Iff­län­der pflich­te­te der Not­wen­dig­keit einer Pla­nungs­be­schleu­ni­gung bei und beton­te dar­über hin­aus auch die drin­gend benö­tig­te Bar­rie­re­frei­heit der Bahn­in­fra­struk­tur und des Zug­ma­te­ri­als. Einen wei­te­ren Schwer­punkt sieht Iff­län­der bei den Tras­sen­prei­sen. Deren Sen­kung sei ein zen­tra­les Ele­ment um die Schie­ne im inter­mo­da­len Wett­be­werb zu stär­ken. Eine Ver­güns­ti­gung sei mit der Abschaf­fung des Voll­kos­ten­prin­zips zu errei­chen, wel­ches die voll­stän­di­ge Finan­zie­rung der Infra­struk­tur durch den Nut­zen­den beinhal­tet. Außer­dem habe das Ziel, auf der Schie­ne 100% elek­trisch zu wer­den, eine hohe Prio­ri­tät. Hier könn­ten sowohl her­kömm­li­che Ober­lei­tun­gen zum Ein­satz kom­men, aber auch bat­te­rie­be­trie­be­ne Trieb­zü­ge auf klei­nen Neben­bah­nen. Für die ers­ten 100 Tage for­der­te Iff­län­der har­te Haus­haltver­hand­lun­gen für die Schie­ne, eine Über­ar­bei­tung des Regio­na­li­sie­rungs­gest­zes und einen Pla­nungs­auf­trag für alle anvi­sier­ten Schie­nen­pro­jek­te aus dem BVWP, Struk­tur­för­der­pro­gramm und dem Pro­gramm für elek­tri­sche Schie­nen­bah­nen. Außer­dem sol­le eine Stu­die für das Ziel „100% elek­trisch“ aus­ge­schrie­ben wer­den, eine Ver­kehrs­pro­gno­se 2035 mit neu­en Vor­ga­ben beauf­tragt wer­den und ein Bran­chen­dia­log zum The­ma „Ver­ga­be von Sys­tem­tras­sen“ und „bestell­ten Fern­ver­kehr“ ins Leben geru­fen werden.

Schließ­lich habe ich noch die abschlie­ßen­de Fra­ge gestellt: „War­um das alles? War­um sehen wir die Stär­kung der Schie­ne trotz des hohen damit ver­bun­de­nen Auf­wan­des als unse­re wich­ti­ge Auf­ga­be an?“ Die bei­den Gäs­te und Anton Hof­rei­ter erwi­der­ten dar­auf, der Kli­ma­schutz, Schaf­fung sozia­ler Gerech­tig­keit und Genera­tio­nen­ge­rech­tig­keit, aber auch die Freu­de an der tol­len Art zu rei­sen, gäben den Antrieb, sich den kom­men­den Her­aus­for­de­run­gen in der Bahn­po­li­tik zu stellen.

Das könnte auch interessant sein:

Related Posts

Mitreden.

Die Mailadresse wird nicht veröffentlicht. Angaben, die benötigt werden, sind mit * markiert.


Die Regeln für Diskussionsbeiträge sind verpflichtend.

*