11.08.2019
Die Grünen und das Fliegen
Grüne und fliegen? Das bewegt in jüngster Zeit verstärkt die Gemüter. Einerseits verständlich, fordern wir doch, Kurzstreckenflüge durch Bahnfahren bzw. bessere Bahnangebote (Nachtzüge, Deutschland-Takt, Sprinterzüge) überflüssig zu machen und Flugbenzin genauso zu besteuern wie Diesel und Benzin fürs Auto. Zugleich werden uns aber Forderungen angedichtet, die wir nicht erhoben haben („Verbot von Inlandsflügen“) oder es werden Erwartungen an uns gerichtet, sie sich von politischen Mandatsträger*innen aufgrund ihrer vielfältigen Verpflichtungen nicht immer erfüllen lassen.
Ich persönlich gehe mit dem Thema „Fliegen“ schon immer sehr restriktiv um. Privat und vor meinem Eintritt in den Bundestag bin ich noch mit keinem Flugzeug geflogen. In den bald sechs Jahren, die ich nun dem Bundestag angehöre, bin ich viermal geflogen:
- Während des Streiks bei der Deutschen Bahn, um von Berlin nach Stuttgart bzw. in meinen Wahlkreis zu kommen.
- Um von einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Dt. Bundestages in meinen Wahlkreis zur Nominierungsveranstaltung der/des Bundestagskandidatin/des Bundestagskandidaten meines Wahlkreises zu kommen.
- Von Berlin nach Kopenhagen, nachdem der Nachtzug auf dieser Strecke eingestellt worden war (Rückfahrt mit der Bahn).
- Von Edinburgh nach Stuttgart (Hinfahrt mit der Bahn)
Während ich rund 40 bis 45 mal im Jahr mit der Bahn zwischen Berlin und meinem Wahlkreis bei Stuttgart pendle, habe ich in den bald sechs Jahren, in denen ich dem Bundestag angehöre, zweimal den Flieger genutzt. Ich nutze damit auf dieser Strecke, die keine Kurzstrecke darstellt, zu 99,X Prozent die Bahn. Informationsfahrten nach Wien, in verschiedene Städte der Schweiz und in die Niederlande sowie mehrere Male nach Brüssel habe ich per Bahn bewältigt. Alle meine Bahnfahrten im Fernverkehr dokumentiere ich auf meinem Online-Bahntagebuch, das ich seit Ende 2013 führe.
Es muss allerdings darauf aufmerksam gemacht werden, dass es politische Fachgebiete wie die Außen‑, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik gibt, für die wesentlich häufiger geflogen werden muss. Aufgabe dieser Kolleginnen und Kollegen ist es, diplomatische Beziehungen zu pflegen, Kontakte zu Parlamentarier*innen aus anderen Ländern zu unterhalten, sich vor Ort über die Sicherheits- und die Menschenrechtslage zu erkundigen, Nichtregierungsorganisationen zu treffen und damit in ihrer Arbeit zu unterstützen oder unsere Soldaten im Auslandseinsatz zu besuchen. Diese Kontakte sollen auch durch Volksvertreter*innen und keineswegs alleine durch Mitglieder der Bundesregierung gepflegt werden. Hier lassen sich Flüge nicht vermeiden. Da die Abgeordneten kleinerer Fraktionen breitere Themengebiete zu bearbeiten haben als die Kolleg*innen größerer Fraktionen, bei denen sich die Fachgebiete auf mehrere Abgeordnete verteilen, kann es pro Kopf zu mehr Flügen kommen. Insgesamt sollten, so meine Meinung, Abgeordnete weniger fliegen. Erhebliche Unterschiede zwischen den Abgeordneten wird es – abhängig vom fachlichen Schwerpunkt sowie der Entfernung zwischen Wahlkreis und Parlamentssitz – aber immer geben. Flüge, die sich nicht vermeiden lassen, sollten ausgeglichen werden. Union und FDP hatten in der vorletzten Wahlperiode eine CO2-Kompensation für Dienstflüge abgeschafft. Die damalige Entscheidung sollte korrigiert werden.
Wo wir alle Flüge vermeiden können und sollten ist im Privat- und Kurzstreckenbereich. Auch im dienstlichen Kontext sollte die unbedingte Notwendigkeit von Flügen immer wieder kritisch hinterfragt werden. Es darf auch hinterfragt werden, ob Kurzstreckenflüge der Abgeordneten vom Staat finanziert werden müssen. Immerhin besitzen wir alle eine Netzkarte der Deutschen Bahn. Wie auch immer: Die große Aufgabe gerade der Grünen ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Alternativen zum Flug (insbesondere die Angebote der Bahn) besser ausgebaut werden und finanzielle Anreize, den Flieger statt die Bahn zu nutzen, abgeschafft werden.
Wegen der in jüngster Zeit vermehrt erfolgten Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern habe ich diese Darstellung verfasst. In meinen Antworten verhehle ich bisweilen nicht, dass mich diese Frage nach dem persönlichen Verhalten – je nachdem, wie sie formuliert wird – immer wieder wundert. Denn letztlich ist und bleibt jede und jeder für sein/ihr Verhalten selber verantwortlich und sollte nicht auf Vorbilder angewiesen sein. Fliegen wird nicht dadurch besser, dass es andere ebenfalls tun. Die Anlässe sollten jedoch in jedem Einzelfall betrachtet werden und pauschale Bewertungen sollten unterbleiben.