Ausbau von zwei zusätzlichen Strecken im Ländle
Die Ampelkoalition hat in der vergangenen Woche zwei zentrale Gesetze für den Fortschritt in der Schienenpolitik geeint und beschlossen.
Mit dem Beschluss zur Lkw-Maut wird ein wichtiger Anreiz zur Antriebswende im Lkw-Verkehr gesetzt. Die entstehenden Mehreinnahmen werden dabei überwiegend in die Schiene investiert. So können zusätzliche Milliarden in die Schiene investiert werden, was auch dem Güterverkehr zugutekommt.
Dazu werden mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz zahlreiche Schienenprojekte beschleunigt. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen wurden auch Projekte des Nahverkehrs sowie die Schienenprojekte der Strukturförderung für die Kohleregionen beschleunigt. Im Regierungsentwurf wurde das ursprüngliche Projekt Stuttgart – Nürnberg, das die beiden Schienenstrecken Rems- und Murrbahn beinhaltet, auf die Murrbahn über Backnang und Schwäbisch Hall reduziert. Dies führte zu Bedenken, dass die Remsbahn vom Bund zurückgestellt wird.
Im Deutschlandtakt ist jedoch Fernverkehr auf beiden Strecken vorgesehen. Die aktuell häufig sehr langen Umsteigezeiten in Nürnberg auf den Fernverkehr von Berlin von etwa 45 Minuten sollen mit dem Deutschlandtakt deutlich reduziert werden. Damit wird die Fahrt über Nürnberg nach Berlin für Reisende aus Stuttgart deutlich attraktiver. Durch die Klarstellung, dass für den Ausbau zwischen Stuttgart und Nürnberg beide Infrastrukturwege entlang der Murr oder der Rems in Frage kommen, bleiben für die Zukunft alle Optionen offen. Die Relation Stuttgart – Nürnberg wurde lange vernachlässigt. Im Deutschlandtakt sollen über beide Strecken Fernverkehr fahren, da ist es nur logisch, dass auch beide Strecken dafür entsprechend ausgebaut werden. In einem ersten Schritt muss die Pünktlichkeit auf beiden Strecken durch kleine, schnelle Maßnahmen verbessert werden. Danach braucht es umfassendere Ausbauten, zum Beispiel die Zweigleisigkeit zwischen Backnang und Schwäbisch Hall. Ziel ist insbesondere, die Umsteigezeiten in Nürnberg zu reduzieren, damit das volle Geschwindigkeitspotential zwischen Nürnberg und Berlin auch für Reisende aus Stuttgart, Aalen oder Schwäbisch Hall nutzbar wird.
Neu in den Bedarfsplan des Bundes aufgenommen haben wir das Elektrifizierungsvorhaben Schwäbisch Hall – Öhringen. Die Strecke hat große Bedeutung für den Nahverkehr und als Ausweichstrecke für den Schienengüterverkehr. Durch die durchgehende Elektrifizierung entsteht so eine attraktive umweltschonende Variante für den zunehmenden Lkw-Verkehr auf der Autobahn A 6. Im Nahverkehr können die Dieselzüge so durch umweltfreundliche und leisere elektrische Triebzüge ersetzt werden. Das ist ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz auf der Schiene.
Wie es weiter geht:
Die Projekte werden in den Anhang des Bundesschienenwegeausbaugesetzes aufgenommen. Im Anschluss werden die genauen Ausbaubedarfe im Hinblick auf den Deutschlandtakt geprüft. Dies erfolgt in der bereits laufenden Überarbeitung des Deutschlandtakts. Im Anschluss können diese Projekte in Planung gehen.