Für Gäubahn jetzt Geld und Planungskapazitäten bereitstellen!

PRESSEMITTEILUNGrottweil

Ber­lin, 24.11.2016

Gäu­bahn im Vor­dring­li­chen Bedarf – Grü­ne:

„Jetzt schnell Geld und Planungskapazitäten bereitstellen!“

Der Aus­bau der Bahn­stre­cke Stutt­gartSin­gen – Gren­ze D/CH – Zürich (Gäu­bahn) ist auf Antrag der Grü­nen und Koali­ti­ons­frak­tio­nen in der Sit­zung des Ver­kehrs­aus­schus­ses am Mitt­woch­abend (23.11.2016) in den Vor­dring­li­chen Bedarf hoch­ge­stuft wor­den. Die Ent­schei­dung für die Hoch­stu­fung der Gäu­bahn in den Vor­dring­li­chen Bedarf fiel dabei nach Zusam­men­fas­sung der Anträ­ge mit ein­stim­mi­ger Zustim­mung aller Frak­tio­nen im Ver­kehrs­aus­schuss. Für die inter­na­tio­na­le Schie­nen­ver­bin­dung Stutt­gart – Zürich (Gäu­bahn) wur­de mit Vor­la­ge des Gut­ach­tens des Lan­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums Baden-Würt­tem­berg die Wirt­schaft­lich­keit im Rah­men einer Kos­ten-Nut­zen-Unter­su­chung des Bun­des nach­ge­wie­sen. Am Frei­tag, dem 2. Dezem­ber 2016, 9:00 Uhr bis 10:30 Uhr, steht das am Abend des 23. Novem­ber im Ver­kehrs­aus­schuss ver­än­der­te Bun­deschie­nen­we­ge­aus­bau­ge­setz zur abschlie­ßen­den Abstim­mung im Ple­num des Deut­schen Bun­des­ta­ges.

Mat­thi­as Gast­el (Grü­ne), baden-würt­tem­ber­gi­scher Abge­ord­ne­ter im Ver­kehrs­aus­schuss des Bun­des­ta­ges und Antrag­stel­ler sei­ner Frak­ti­on für die Hoch­stu­fung der Gäu­bahn erklärt hier­zu: „Das war erst­mal ein guter Abend für die Gäu­bahn! Somit ist die Gäu­bahn erneut im Vord­ing­li­chen Bedarf im Schie­nen­we­ge­aus­bau­ge­setz. Das alles gelang nur durch den mas­si­ven Druck aus der Bür­ger­schaft ent­lang der Gäu­bahn und nicht zuletzt durch das Lan­des­gut­ach­ten des grün-geführ­ten Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums Baden-Würt­tem­berg. Ohne den enor­men Ein­satz der grün-geführ­ten Lan­des­re­gie­rung wäre die Gäu­bahn auf abseh­ba­re Zeit wei­ter in der War­te­schlei­fe geblie­ben.“

„Wir müs­sen jetzt aber auf­pas­sen, dass der Erfolg für die Gäu­bahn nicht zu einem Erfolg auf dem Papier wird. Ich erwar­te daher, dass die Haus­häl­ter von Uni­on und SPD schnell das Geld für die Gäu­bahn bereit­stel­len und nicht wei­ter auf einen Sankt-Nim­mer­leins­tag spe­ku­lie­ren. Zudem soll­ten die Geneh­mi­gungs­be­hör­de und die Deut­sche Bahn dar­über nach­den­ken, das Per­so­nal für die Pro­jekt­pla­nung auf­zu­sto­cken. Jetzt kommt es dar­auf an, den Aus­bau der Gäu­bahn rasch vor­an­zu­trei­ben, um nicht noch wei­te­re Jah­re zu ver­lie­ren. Nur so kom­men die Fahr­gäs­te ent­lang der Gäu­bahn zur drin­gend not­wen­di­gen Fahr­zeit­ver­kür­zung zwi­schen Stutt­gart und Zürich“, so Grü­nen-Ver­kehrs­po­li­ti­ker Gast­el abschlie­ßend.

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