GroKo gegen Ausbau der Hochrheinbahn

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Berlin, 24.11.2016

Elektrifizierung der Hochrheinbahn von CDU und SPD abgelehnt –

Grüne: „Chance für schnelle Elektrifizierung der Hochrheinbahn vertan!“

Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn (Basel – Schaffhausen – Singen) und Bodenseegürtelbahn (SingenFriedrichshafenLindau) ist von den Koalitionsfraktionen von Union und SPD in der entscheidenden Sitzung des Verkehrsausschusses am Mittwochabend (23.11.2016) abgelehnt worden. Auf Antrag der Grünen um den Verkehrspolitiker und baden-württembergischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel sollte die Elektrifizierung der Hochrheinbahn und Bodenseegürtelbahn in das zum neuen Bundesverkehrswegeplan zugehörigen Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgenommen werden. Am Freitag, dem 2. Dezember 2016, 9:00 Uhr bis 10:30 Uhr, steht das am Abend des 23. November im Verkehrsausschuss abgeänderte Bundeschienenwegeausbaugesetz zur abschließenden Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundestages. Mit dem ablehnenden Votum von CDU und SPD rückt eine schnelle Elektrifizierung der Hochrheinbahn in weite Ferne.

Matthias Gastel (Grüne), baden-württembergischer Abgeordneter im Verkehrsausschuss des Bundestages und Antragsteller seiner Fraktion für die Einordnung der Hochrheinbahn im Bundesschienenwegeausbaugesetz erklärt hierzu: „Leider haben CDU und SPD die Chance für eine Elektrifizierung der Hochrheinbahn vertan. Wir Grüne wollten die wichtige Schienenachse in Südbaden deutlich aufwerten. Mit einer Elektrifizierung hätten schnellere Züge auf der Strecke Einzug gehalten. So hätten die Fahrgäste ein pünktliches und zuverlässiges Zugangebot auf der stark frequentierten Strecke. Mit dem ablehnenden Votum von Union und SPD droht die Hochrheinbahn in Berlin weiter in Vergessenheit zu geraten.“

„Wir müssen überlegen, ob wir zumindest für eine Elektrifizierung der Hochrheinbahn noch andere Mittel und Wege finden können. Wir Grüne erarbeiten daher ein Konzept für eine Elektrifizierungsoffensive bei der Bahn. Mit der Verankerung im Bundesverkehrswegeplan wäre allerdings schon jetzt Planungssicherheit für die Hochrheinbahn geschaffen worden. Daher ist das Votum von Union und SPD für die Region ziemlich bitter“, so der baden-württembergische Grünen-Verkehrspolitiker abschließend.

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Kommentare zu “GroKo gegen Ausbau der Hochrheinbahn

  1. Rolf Beu Reply

    Hier in Nordrhein-Westfalen versuchen wir mit Landesmitteln ein Elektrifizierungsprogramm umzusetzen.

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Nachdem in B-W so viele Schienenprojekte vom Bund abgelehnt wurden, wird sich auch hier das Land überlegen müssen, wo es selber tätig wird.

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