Grüne Eisenbahner*innen haben sich vernetzt

28.01.2020

Über Deutschlandtakt und Wettbewerb diskutiert

Umso schnel­ler und tief­grei­fen­der sich Din­ge ver­än­dern (müs­sen), umso wich­ti­ger ist es, auf viel­fäl­ti­gen Sach­ver­stand zurück­grei­fen zu kön­nen. Das gilt auch für die (Bahn-)Politik. Auf mei­ne Initia­ti­ve hat sich eine Grup­pe „Grü­ne Eisenbahner*innen“ gegrün­det.

37 Beschäf­tig­te der Deut­schen Bahn und von Wett­be­werbs­bah­nen sowie von Infra­struk­tur­un­ter­neh­men, der Bahn­in­dus­trie und Ange­bots­pla­ner aus Minis­te­ri­en und von Nah­ver­kehrs­ge­sell­schaf­ten waren zum Grün­dungs­tref­fen nach Ber­lin gekom­men. Der neu auf­ge­bau­te Ver­tei­ler ent­hält noch weit­aus mehr Per­so­nen. Damit haben wir nun einen Pool an fach­li­cher Exper­ti­se, die immer wie­der mal um Rat gefragt wer­den kann. Ganz neu ist eine der­ar­ti­ge Struk­tur nicht. Bereits im Jahr 1999 hat­te sich ein sehr ähn­li­cher Arbeits­kreis gegrün­det. Damals war in der Pres­se­er­klä­rung zu lesen: „… for­der­te Ver­kehrs­mi­nis­ter Mün­te­fe­ring und den desi­gnier­ten DB-Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­den Vogel auf, bei der Beset­zung von Vor­stands­po­si­tio­nen (…) ver­stärkt auf eisen­bahn­tech­ni­sches Know­how und kol­le­gia­le Füh­rungs­fä­hig­keit zu ach­ten.“ Die­ser Appell hat auch vie­le Ver­kehrs­mi­nis­ter spä­ter lei­der nichts an Aktua­li­tät ein­ge­büßt. Auch die Zie­le, die mit der Ein­bin­dung der par­tei­in­ter­nen Exper­ti­se ver­folgt wur­den, gel­ten wei­ter: Es geht um die Stär­kung öffent­li­cher Ver­kehrs­mit­tel „in Ange­bot, Infra­struk­tur und Effi­zi­enz“ und die fach­kun­di­ge Bera­tung grü­ner Ver­kehrs­po­li­tik. Die Grup­pe damals hat­te sich sogar ein Sta­tut gege­ben. Die­ses konn­te jedoch nicht ver­hin­dern, dass die Arbeit irgend­wann ver­san­de­te.

Das Grün­dungs­tref­fen an die­sem Mon­tag begann mit einer Vor­stel­lun­grun­de. Dabei wur­de schnell deut­lich, dass sehr vie­le, aber längst nicht alle bei der Deut­schen Bahn arbei­ten. Die Grün­dungs­mit­glie­der kamen aus den unter­schied­lichs­ten Arbeits­fel­dern. Mit der Vor­stel­lung der Deutsch­land­takt-Stu­die der Bun­des­tags­frak­ti­on durch das Bera­tungs­un­ter­neh­men kcw wur­den zen­tra­le Fra­gen auf­ge­ru­fen, die im Anschluss für eine bis­wei­len kon­tro­ver­se Dis­kus­si­on sorg­te: Der Umgang der Grü­nen mit Wett­be­werbs­fra­gen sowie die Rol­le des Staa­tes bei der Gewähr­leis­tung von Ange­bo­ten sind als ers­tes zu nen­nen. So wur­de ein­mal die Fra­ge gestellt, ob das „knap­pe Gut Lok­füh­rer“ im Kon­zes­si­ons­mo­dell effi­zi­ent ein­ge­setzt wer­den kann, wäh­rend ein ande­rer dar­auf ver­wies, der Wett­be­werb habe im Nah­ver­kehr eini­ges Posi­ti­ves bewirkt. Immer wie­der wur­de die Fra­ge auf­ge­wor­fen, wel­ches Markt­mo­dell inno­va­ti­ons­freund­li­cher sei. Es ging aber auch um die Not­wen­dig­kei­ten für den Aus­bau der Infra­struk­tur und das Per­so­nal bei den Eisen­bahn­un­ter­neh­men. Bereits im Vor­feld, aber auch in der Dis­kus­si­on um die Stu­die zum D‑Takt wur­de immer wie­der die Fra­ge nach der Tren­nung der Infra­struk­tur- von den Ver­kehrs­spar­ten, die noch unter dem Dach der DB-Hol­ding geführt wer­den, auf­ge­wor­fen.

Abschlie­ßend sag­te ich zu, wei­te­re Tref­fen oder auch Aus­tau­che per Mail vor­zu­se­hen, um den par­tei­in­ter­nen Sach­ver­stand in Zukunft bes­ser ein­zu­bin­den.