26.02.2016
Carsharing liegt voll im Trend. Eine Million Menschen in Deutschland sind bereits mit dabei. Dabei macht das Teilen ökologisch und ökonomisch Sinn: Ein Carsharing-Auto ersetzt im Durchschnitt sechs Privatwagen. Dies führt zu weniger Ressourcen- und Platzverbrauch in dicht gedrängten Städten sowie einer zweckmäßigeren PKW-Nutzung. Das Auto wird nur genutzt, wenn es nötig ist. Wenn es nicht nötig ist, wird mit Bus, Bahn oder Fahrrad gefahren. Und es werden verstärkt verschiedene Verkehrsmittel kombiniert. Eine wesentliche Grundvoraussetzung für die weitere gedeihliche Entwicklung des Carsharings ist die rechtssichere Ausweisung von Stellplätzen – in den Innenstädten, an Bahnhöfen, in den Stadtteilen und auch auf dem Land.
Ein solches Gesetz ist bereits seit zehn Jahren (!) in der Diskussion. Auch Bundesverkehrsminister Dobrindt hat es mehrfach angekündigt – aber nicht geliefert. Daher haben wir Grünen im Bundestag nun geliefert: Nämlich einen Antrag, in dem wir die Bundesregierung auffordern, endlich einen Gesetzentwurf vorzulegen.
Hier geht’s zum Antrag: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/076/1807652.pdf
Ein Gesetzentwurf wurde von Bundesminister Dobrindt mehrfach angekündigt, aber bis heute nicht geliefert.
Dabei ist die Sache nicht allzu schwierig. Sie lässt sich einfacher lösen als die CSU-Maut für Ausländer.
Entscheidend ist, dass die Kommunen auch Stellplätze für bestimmte CS-Unternehmen ausweisen können. Denn die stationsbasierten Car-Sharing-Konzepte sind genau darauf angewiesen.
Wir fordern die Bundesregierung in unserem Antrag auf, endlich einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Das mittlerweile bereits zehnjährige Ringen um ein einfaches Gesetz muss endlich ein Ende haben.