Grüne stellen Antrag zu Carsharing

Car-Sharing (eigenes Foto)

26.02.2016

Car­sha­ring liegt voll im Trend. Eine Mil­li­on Men­schen in Deutsch­land sind bereits mit dabei. Dabei macht das Tei­len öko­lo­gisch und öko­no­misch Sinn: Ein Car­sha­ring-Auto ersetzt im Durch­schnitt sechs Pri­vat­wa­gen. Dies führt zu weni­ger Res­sour­cen- und Platz­ver­brauch in dicht gedräng­ten Städ­ten sowie einer zweck­mä­ßi­ge­ren PKW-Nut­zung. Das Auto wird nur genutzt, wenn es nötig ist. Wenn es nicht nötig ist, wird mit Bus, Bahn oder Fahr­rad gefah­ren. Und es wer­den ver­stärkt ver­schie­de­ne Ver­kehrs­mit­tel kom­bi­niert. Eine wesent­li­che Grund­vor­aus­set­zung für die wei­te­re gedeih­li­che Ent­wick­lung des Car­sha­rings ist die rechts­si­che­re Aus­wei­sung von Stell­plät­zen – in den Innen­städ­ten, an Bahn­hö­fen, in den Stadt­tei­len und auch auf dem Land.

Ein sol­ches Gesetz ist bereits seit zehn Jah­ren (!) in der Dis­kus­si­on. Auch Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Dob­rindt hat es mehr­fach ange­kün­digt – aber nicht gelie­fert. Daher haben wir Grü­nen im Bun­des­tag nun gelie­fert: Näm­lich einen Antrag, in dem wir die Bun­des­re­gie­rung auf­for­dern, end­lich einen Gesetz­ent­wurf vor­zu­le­gen.

Hier geht’s zum Antrag: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/076/1807652.pdf

 

 

 

 

 

 

 

 

Ein Gesetz­ent­wurf wur­de von Bun­des­mi­nis­ter Dob­rindt mehr­fach ange­kün­digt, aber bis heu­te nicht gelie­fert.

 

Dabei ist die Sache nicht all­zu schwie­rig. Sie lässt sich ein­fa­cher lösen als die CSU-Maut für Aus­län­der.

 

Ent­schei­dend ist, dass die Kom­mu­nen auch Stell­plät­ze für bestimm­te CS-Unter­neh­men aus­wei­sen kön­nen. Denn die sta­ti­ons­ba­sier­ten Car-Sharing-Kon­zep­te sind genau dar­auf ange­wie­sen.

 

Wir for­dern die Bun­des­re­gie­rung in unse­rem Antrag auf, end­lich einen ent­spre­chen­den Gesetz­ent­wurf vor­zu­le­gen. Das mitt­ler­wei­le bereits zehn­jäh­ri­ge Rin­gen um ein ein­fa­ches Gesetz muss end­lich ein Ende haben.

 

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