18.06.2017

Schwe­rer Stand für die Schie­ne – Auch wegen der Poli­tik der gro­ßen Koalition

Der Anteil der Schie­ne beim Trans­port von Gütern sta­gniert. Zuletzt ist er sogar gesun­ken. Die Grün­de sind bekannt. Aber die Gro­Ko han­delt nicht.

Nur noch 17,4 Pro­zent aller Güter wur­den im Jahr 2016 auf dem Schie­nen­weg trans­por­tiert (gemes­sen in Ton­nen­ki­lo­me­tern; Vor­jahr 17,5 Pro­zent). Erneut zuge­legt hat der Lkw. Quel­le: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2017/02/PD17_057_463.html

Das hat Grün­de (ich beschrän­ke mich hier auf drei):

1. Die Schie­nen-Infra­struk­tur ist unzu­rei­chend ent­wi­ckelt. Vie­le Kno­ten sind nicht aus­rei­chend leis­tungs­fä­hig. Und wäh­rend die Bun­des­re­gie­rung Lang-Lkw zulässt ist noch immer kei­ne Stra­te­gie erkenn­bar, mit der das sog. “740 Meter-Netz” end­lich in Angriff genom­men wird. Wenn auf den Haupt­rou­ten län­ge­re Güter­zü­ge fah­ren könn­ten, wäre dies für die Schie­ne ein wesent­li­cher wirt­schaft­li­cher Vor­teil. Mit den Aus­bau­ge­set­zen für Stra­ße und Schie­ne, die aus dem Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan abge­lei­tet wer­den, setzt die Gro­Ko aber “auf viel Stra­ße und wenig Schiene”.
2. Wäh­rend die Tras­sen­prei­se ein den letz­ten Jah­ren gestie­gen sind, wur­de die Lkw-Maut durch die Gro­Ko gesenkt.
3. Mit­tel des Bun­des für die Stär­kung des kom­bi­nier­ten Ver­kehrs (Lkw für die “ers­te und letz­te Mei­le”, Haupt­stre­cke per Bahn) wer­den seit Jah­ren nicht voll­stän­dig abge­ru­fen, weil die För­der­kri­te­ri­en zu büro­kra­tisch sind.

Nun hat die SPD wie­der mal die Redu­zie­rung der Tras­sen­prei­se ange­kün­digt. Dazu soll­te man wis­sen, dass wir Grü­ne dies  bean­tragt hat­ten. Die SPD hat den Antrag abge­lehnt und am Nach­mit­tag des­sel­ben Tages auf einem Bahn­kon­gress sel­ber die For­de­rung nach nied­ri­ge­ren Tras­sen­prei­sen erho­ben. Nun hat sie ihre For­de­rung wiederholt.

Die For­de­rung der SPD nach nied­ri­ge­ren Tras­sen­prei­sen im Bahn­ver­kehr habe ich als Spre­cher für Bahn­po­li­tik und Mit­glied im Ver­kehrs­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges wie folgt kommentiert:

„Schön, dass die SPD jetzt auch ein­mal auf­wacht. In den letz­ten vier Jah­ren hat die SPD in der Bun­des­re­gie­rung genug Zeit gehabt, die Wei­chen hin zu mehr Ver­kehr auf der Schie­ne zu stel­len. Wir haben in den letz­ten Jah­ren die Absen­kung der Tras­sen­prei­se immer wie­der gefor­dert, Uni­on und SPD haben der­ar­ti­ge Anträ­ge ein auf das ande­re Mal abge­lehnt. Die Ver­kehrs­po­li­tik der Gro­ßen Koali­ti­on hat die Bedin­gun­gen für die Schie­ne von Jahr zu Jahr immer wei­ter ver­schlech­tert. Jetzt ver­kauft die SPD das als Wahl­pro­gramm, was sie selbst hät­te vier Jah­re lang umset­zen kön­nen, statt­des­sen aber ver­hin­dert hat. Immer­hin rückt so end­lich mal die Schie­ne ins Zen­trum der Verkehrspolitik.“