Kosten für Erhalt des Kopfbahnhofs steigen

Hinweis: Dieser Beitrag ist schon älter und wurde möglicherweise noch nicht in das neue Format umgewandelt.

Das Gleis(vor)feld und die Bahn­stei­ge des Stutt­gar­ter Haupt­bahn­hofs sol­len besei­tigt wer­den, sobald der Tief­bahn­hof fer­tig­ge­stellt wird. Weil sich des­sen Fer­tig­stel­lung seit vie­len Jah­ren ver­zö­gert, müs­sen jähr­lich meh­re­re Mil­lio­nen Euro in den Erhalt inves­tiert wer­den. Aktu­ell steht wie­der der Aus­tausch von Bahn­schwel­len an.

28.07.2017 (Pres­se­er­klä­rung)

Immer mehr Erhal­tungs­mit­tel flie­ßen in Neu­bau

Wäh­rend der Bau des Stutt­gar­ter Tief­bahn­hofs Mil­li­ar­den ver­schlingt und sich immer wei­ter ver­zö­gert, stei­gen unter­des­sen auch die Kos­ten für den pro­vi­so­ri­schen Erhalt des Kopf­bahn­ho­fes immer wei­ter. Nach Erneue­rungs­maß­nah­men an den Bahn­stei­gen steht aktu­ell der Aus­tausch von Bahn­schwel­len im Gleis­vor­feld an. Die DB hat dafür schon in den letz­ten Jah­ren rund eine Mil­li­on Euro per anno aus­ge­ge­ben – und so ist es auch in den kom­men­den Jah­ren vor­ge­se­hen.

Die Bun­des­re­gie­rung hat mir auf eine aktu­el­le Anfra­ge geant­wor­tet, dass bis­lang (bis 2016) 316,4 Mil­lio­nen Euro aus Mit­teln der Leis­tungs- und Finan­zie­rungs­ver­ein­ba­rung (LuFV) in S21 geflos­sen sind. Die­se Mit­tel des Bun­des, die ohne Ver­wen­dungs­nach­weis an die DB Netz aus­be­zahlt wer­den, sind eigent­lich nicht für Neu­bau­ten, son­dern für Ersatz­in­ves­ti­tio­nen bestimmt. Der Bun­des­rech­nungs­hof hat immer wie­der bemän­gelt, dass die Finan­zie­rung des Pro­jek­tes Stutt­gart 21 undurch­sich­tig ist und LuFV-Mit­tel für S21 zweck­ent­frem­det wer­den.

 

Mein Kom­men­tar zu den stei­gen­den Kos­ten für den Erhalt des Stutt­gar­ter Kopf­bahn­hofs:

„Die Deut­sche Bahn inves­tiert Mil­lio­nen, um den Kopf­bahn­hof in Stand zu hal­ten, den sie eigent­lich schnellst­mög­lich vom Netz neh­men möch­te. Die Kos­ten stei­gen also nicht nur beim Neu­bau, son­dern auch beim Erhalt des zum Abriss bestimm­ten Alt­baus – ein für die Steu­er­zah­ler äußerst ärger­li­cher Vor­gang. Sie müs­sen dop­pelt bezah­len, wobei die Finan­zie­rung noch nicht ein­mal durch­sich­tig ist. Unse­re For­de­rung nach mehr Trans­pa­renz bleibt daher aktu­ell. Es muss ein Ende haben, dass für den Erhalt des Schie­nen­net­zes vor­ge­se­he­ne Bun­des­mit­tel in den Bahn­hofs­neu­bau flie­ßen und dann an ande­rer Stel­le feh­len.“