11.02.2020
Die erste Ausgabe von „Kurz & Knapp“! Mit diesem neuen, unregelmäßig erscheinenden Medium informiere ich meist unkommentiert über Neuigkeiten aus der Verkehrspolitik. Diese können als Hintergrundinfo oder Anregung für weitergehende Berichterstattungen genutzt werden.
Bahnreaktivierung Freiburg – Colmar
Zwischen den Finanzierungsgebern und den mit den Planern zu beauftragenden Infrastrukturunternehmen wird eine Finanzierungsvereinbarung für 2020 vorbereitet.
So lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine Frage von mir, die sich hier nachlesen lässt: Schriftl. Frage Bahnstrecke Freiburg Colmar Dez. 2019
Bahngipfel
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte für Frühjahr 2020 einen Bahngipfel angekündigt. Ich wollte wissen, wer daran teilnehmen soll und welche Folgetermine sich aus dem Gipfeltreffen ergeben. Die Antwort fällt dünn aus: „Teilnehmerkreis und Zeitplan werden noch erarbeitet“.
Hier geht es zur Frage und Antwort: Mündl. Frage von BREg. angekündigter Bahngipfel Januar 2020
Nachtzüge
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte sich „offen“ gezeigt für ein stärkeres Engagement der Deutschen Bahn beim Ausbau von Nachtzugangeboten. Ich wollte wissen, ob die Bundesregierung über den Aufsichtsrat entsprechenden Einfluss nehmen wird. Wiederholt wurde in der Antwort das, was bereits in der Frage enthalten war, nämlich dass die Bundesregierung der Ausweitung der Nachtzugangebote offen gegenüber stehen würde.
Hier geht es zur Frage und Antwort: Mündl. Frage Nachtzüge angekündigtes Engagement BReg. Januar 2020
5. und 6. Gleis am Nordzulauf Stuttgart
Ob sich eine Notwendigkeit zusätzlicher baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der Taktknotenstruktur zwischen Mannheim und Stuttgart ergibt, könne erst nach Vorliegen der Ergebnisse der derzeit laufenden Untersuchungen im ersten Halbjahr 2020 gesagt werden. So die Bundesregierung auf meine Frage. Die Frage, ob sich daraus ableiten lassen würde, ob die Gleise ober- oder unterirdisch verlaufen könnten, blieb unbeantwortet.
Hier geht es zur Frage und Antwort: Schriftl. Frage 5. und 6. Gleis Nordzulauf laufende Untersuchungen D‑Takt
Güterverkehr auf der NBS München – Berlin
Auf der NBS Ebensfeld – Erfurt fahren wegen der starken Steigung und der daraus resultierenden geringeren Grenzlast keine Güterzüge. Auf eine frühere Anfrage wurde mir geantwortet, dass eine Balise (quasi ein elektronischer Signalstandort), die unmittelbar vor der Steigung liegt, versetzt werden soll. Auf nochmalige Anfrage wurde seitens der Bundesregierung geantwortet, dass sechs Balisen versetzt werden sollen und die Erhöhung der Zughakengrenzlast auf 1.500 Tonnen „im Laufe des Jahres vorgesehen sei“. Auch für 2020 seien keine Güterzugtrassen angemeldet worden.
Hier geht es zur Frage und Antwort: Mündl. Frage SGV München – Berlin erneute Frage
Reisendenaufkommen Berlin – Brüssel während EU-Ratspräsidentschaft
Wie hoch war das Reisendenaufkommen im vergangenen Jahr und wie soll es während der EU-Ratspräsidentschaft bewältigt werden? So lautete meine Frage. Die Bundesregierung gab an, letztere Frage gerade zu klären.
Hier geht es zur Frage und Antwort: Schriftl. Frage Berlin – Brüssel