Maskentragen im Fernverkehr der Bahn durchsetzen!

03.08.2020

Thesen zum Infektionsschutz bei der Bahn

Das Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes im Öffent­li­chen Raum, so im Ein­zel­han­del und im Öffent­li­chen Ver­kehr, gehört neben dem Ein­hal­ten eines aus­rei­chen­den räum­li­chen Abstan­des zu ande­ren Men­schen zu den effek­tivs­ten Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Coro­na-Pan­de­mie. Mit dem schritt­wei­sen Zurück­keh­ren des öffent­li­chen Lebens nach dem Coro­na-Shut­down und den gelo­cker­ten Ver­ord­nun­gen der Län­der lässt sich das Abstand­hal­ten im All­tag nicht immer prak­ti­ka­bel umset­zen. Gera­de im Bahn­ver­kehr, ins­be­son­de­re jetzt in der Haupt­rei­se­zeit im Som­mer, wird das Mas­ken­tra­gen daher wich­ti­ger als bis­her. Was aber, wenn Fahr­gäs­te in den Zügen das Mas­ken­tra­gen bewusst igno­rie­ren? Der Autor plä­diert für ein kla­res und für jeden ver­ständ­li­ches Vor­ge­hen.

Seit April 2020 habe ich rund 20 Fern­zü­ge der Deut­schen Bahn genutzt. In vie­len Fäl­len konn­ten Abstands­re­geln eini­ger­ma­ßen ein­ge­hal­ten wer­den und die aller­meis­ten Fahr­gäs­te, schät­zungs­wei­se 80 bis 90 Pro­zent aller Rei­sen­den, tru­gen einen Mund-Nasen-Schutz. Nach mei­ner Beob­ach­tung stößt die von den Län­dern ein­ge­führ­te Pflicht zum Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes in wesent­li­chen Berei­chen des öffent­li­chen Lebens auf eine gro­ße Akzep­tanz in der Bevöl­ke­rung. Das Mas­ken­tra­gen ver­mit­telt nicht nur ein Gefühl von Sicher­heit in einer unsi­che­ren Zeit. Die Mas­ke bie­tet dem Soli­dar­ge­dan­ken – „Ich schüt­ze dich, du schützt mich“ – fol­gend auch tat­säch­lich einen gewis­sen Infek­ti­ons­schutz. Die Stadt Jena, die als ers­te Stadt bun­des­weit eine Pflicht zum Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes u.a. im Öffent­li­chen Ver­kehr ver­fügt hat­te, hat seit­dem nach­ge­wie­se­ner­ma­ßen eine lokal deut­lich bes­se­re Ent­wick­lung beim Infek­ti­ons­ge­sche­hen als ver­gleich­ba­re Städ­te.

Der Anteil der Men­schen, die in Fern­ver­kehrs­zü­gen einen Mund-Nasen-Schutz tra­gen, ist der­zeit rela­tiv hoch, soll­te aber nahe an die 100-Pro­zent-Mar­ke her­an­ge­führt wer­den. Regel­mä­ßig erfol­gen kla­re und unmiss­ver­ständ­li­che Durch­sa­gen im Zug. Das ist gut und auch not­wen­dig. Es wird völ­lig zu Recht an Ver­ant­wor­tung und Respekt gegen­über den Mit­rei­sen­den appel­liert. Wer in vol­ler wer­den­den Zügen kei­nen Mund-Nasen-Schutz trägt, ver­hält sich in Zei­ten der Coro­na-Pan­de­mie ande­ren Men­schen gegen­über ver­ant­wor­tungs- und respekt­los. Ich selbst muss­te immer wie­der mal Mit­rei­sen­de anspre­chen, die ohne Mas­ke in mei­ner Nähe saßen. Ist das mei­ne Auf­ga­be? Kein ein­zi­ges Mal habe ich bei mei­nen Fahr­ten in Fern­zü­gen wahr­ge­nom­men, dass das Bahn­per­so­nal Rei­sen­de ohne Mas­ke auf ihr Fehl­ver­hal­ten anspricht. Die zahl­rei­chen Dis­kus­sio­nen in den sozia­len Medi­en zei­gen, dass dies auch in der Bevöl­ke­rung breit dis­ku­tiert wird.

Auf Nach­fra­gen mei­ner­seits, wes­halb das Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­ckung nicht in die Beför­de­rungs­be­din­gun­gen der Deut­schen Bahn auf­ge­nom­men wird, blie­ben sei­tens der Bun­des­re­gie­rung bis­lang unbe­ant­wor­tet. Statt­des­sen wird sei­tens der Bun­des-regie­rung dar­auf ver­wie­sen, ein­zig die Län­der sei­en für die Durch­set­zung der Coro­na-Rege­lun­gen ver­ant­wort­lich. Im bun­des­wei­ten Fern­ver­kehr kann dies jedoch kein erfolg­ver­spre­chen­der Ansatz sein.

Tat­säch­lich sieht das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz den Voll­zug der Ver­ord­nun­gen durch die Län­der vor (§ 54 IfSG). Auch sind die Eisen­bahn­ver­kehrs­un­ter­neh­men ange­hal­ten, die Ein­hal­tung der Lan­des­ver­ord­nun­gen abzu­si­chern. Sie haben aller­dings nicht die recht­li­chen Befug­nis­se, die Pflicht zum Tra­gen des Mund-Nasen-Schut­zes auch selbst­stän­dig durch­zu­set­zen. Daher stellt sich die recht­li­che Fra­ge, ob der Aus­schluss von der Beför­de­rung eine denk­ba­re Opti­on ist. Grund­sätz­lich gilt im Bahn­ver­kehr eine Beför­de­rungs­pflicht (§ 10 AEG), aller­dings setzt die Eisen­bahn-Ver­kehrs­ord­nung  die­ser Beför­de­rungs­pflicht kla­re Gren­zen (§ 4 Abs. 2 EVO):

„Per­so­nen, die eine Gefahr für die Sicher­heit und Ord­nung des Betrie­bes oder für die Sicher­heit der Mit­rei­sen­den dar­stel­len oder den Anfor­de­run­gen des Eisen­bahn­per­so­nals nicht fol­gen, kön­nen von der Beför­de­rung aus­ge­schlos­sen wer­den.“

Die Umset­zung der Mas­ken­pflicht unter­liegt damit recht­lich gese­hen für die Bahn­un­ter­neh­men einer Ermes­sens­ent­schei­dung. Zugleich muss das Bahn­per­so­nal bei sol­chen Fäl­len erst die Bun­des­po­li­zei am nächs­ten Bahn­hof ein­schal­ten, um den Aus­schluss von der wei­te­ren Beför­de­rung durch­zu­set­zen, was ggf. Ver­spä­tun­gen nach sich zie­hen wür­de. Die Umset­zung eines effek­ti­ven Infek­ti­ons­schut­zes in den Fern­ver­kehrs­zü­gen ver­liert sich im Aus­ein­an­der­fal­len der Zustän­dig­kei­ten zwi­schen Bund und Län­dern. Ins­be­son­de­re in der Som­mer­rei­se­zeit ist dies ein untrag­ba­rer und für alle Sei­ten unbe­frie­di­gen­der Zustand.

Wie das Pro­blem gelöst wer­den kann:

  1. Die poli­ti­sche Ant­wort kann in die­sem recht­lich schwie­ri­gen Umfeld nur sein: Wir brau­chen eine kla­re Zustän­dig­keit der Bun­des­po­li­zei, damit die­se unan­ge­kün­dig­te Kon­trol­len in den Fern­ver­kehrs­zü­gen durch­füh­ren und das Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes im Fern­ver­kehrs­zug durch­set­zen kann. Bei noto­ri­schen Mas­ken­ver­wei­ge­rern muss die Bun­des­po­li­zei den Aus­schluss von der wei­te­ren Beför­de­rung bereits im Zug fest­stel­len und durch­set­zen kön­nen. Eini­ge Län­der wie Sach­sen-Anhalt haben für den Nah­ver­kehr ein prak­ti­ka­bles Vor­ge­hen fest­ge­legt, wel­ches auch im Fern­ver­kehr Anwen­dung fin­den kann.
  2. Zudem braucht es eine Rechts­grund­la­ge zur Ver­hän­gung von Buß­gel­dern durch die Bun­des­po­li­zei, wel­che auf Bun­des­ebe­ne geschaf­fen wer­den muss und so die bis­he­ri­ge Rege­lungs­lü­cke schließt. Für die meis­ten Fahr­gäs­te ist nicht erkenn­bar, wes­halb im Nah­ver­kehr mit ver­gleichs­wei­se kur­zem Auf­ent­halt im Bus, in der Stra­ßen­bahn, S‑Bahn oder U‑Bahn ein Buß­geld fäl­lig wer­den kann, im Fern­ver­kehr mit zeit­lich län­ge­rem Kon­takt der Fahr­gäs­te unter­ein­an­der hin­ge­gen die bewuss­te Ver­wei­ge­rung der Mas­ken­pflicht nicht sank­tio­niert wer­den kann. Mit einer kla­ren Rechts­grund­la­ge wird das Bahn­per­so­nal nicht allein gelas­sen und erhält so Rechts­si­cher­heit. Das Feh­len einer sol­chen Rechts­grund­la­ge geht auf Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Scheu­er zurück, der sein Han­deln in der Coro­na-Kri­se weit­ge­hend auf mög­lichst pres­se­wirk­sa­me Ter­mi­ne redu­ziert hat.
  3. Über die Durch­set­zung der Mas­ken­pflicht hin­aus braucht es wei­te­re Maß­nah­men, um den Schutz vor Anste­ckun­gen in Fern­zü­gen wei­ter zu ver­bes­sern. Dazu gehört v.a. ein Reser­vie­rungs­sys­tem, wel­ches Sitz­plät­ze mög­lichst auf Abstand zuteilt. Dass die Deut­sche Bahn AG die­se Ein­stel­lung mit ihrer Soft­ware auch Mona­te nach Aus­bruch der Coro­na-Pan­de­mie nicht leis­ten kann, ist ein Armuts­zeug­nis für den Eigen­tü­mer, der durch die Bun­des­re­gie­rung ver­tre­ten wird. Die Bun­des­re­gie­rung hat schlicht­weg kaum Erwar­tun­gen an die Digi­ta­li­sie­rung im eige­nen Bun­des­un­ter­neh­men gerich­tet.
  4. Solan­ge es kein über­ar­bei­te­tes Buchungs­sys­tem gibt, wel­ches Sitz­plät­ze auf Abstand ver­gibt, könn­ten in den Zügen ein­zel­ne Wagen für Risi­ko­grup­pen vor­ge­hal­ten wer­den, so dass Risi­ko­grup­pen (Defi­ni­ti­on nach RKI: Älte­re Per­so­nen ab 50 bis 60 Jah­re, mit bestimm­ten Vor­er­kran­kun­gen) einen beson­de­ren Schutz genie­ßen. In die­sen Wagen kön­nen so vie­le Sitz­plät­ze „ana­log“ bzw. digi­tal durch die Sitz­platz­an­zei­ge gesperrt wer­den, so dass ein aus­rei­chen­der Abstand effek­tiv ein­ge­hal­ten wird. Die Bahn­un­ter­neh­men soll­ten hier­für zeit­lich befris­tet vom Bund eine Ent­schä­di­gung für die hier­durch ent­gan­ge­nen Erlö­se erhal­ten.
  5. Spar­preis- und Super­spar­preis-Tickets soll­ten nur für gering aus­ge­las­te­te Züge ange­bo­ten wer­den, um nicht wei­te­re Fahr­gäs­te in der Som­mer­rei­se­zeit in Fern­ver­kehrs­zü­ge zu locken, in denen sich früh eine hohe Aus­las­tung abzeich­net.

Die „Mas­ken­fra­ge“ ist in Zei­ten der Coro­na-Pan­de­mie ent­schei­dend dafür, in wel­chem Umfang die Rei­sen­den wei­ter­hin die Bahn nut­zen. Es braucht daher einen kla­ren Hand­lungs­rah­men für die Bun­des­po­li­zei, der auch Sank­tio­nen umfasst (Anspra­che, Buß­gel­der und Aus­schluss von der wei­te­ren Beför­de­rung). Die Durch­set­zung der Vor­ga­ben und die prak­ti­sche Ermög­li­chung des Abstands­ge­bo­tes sind gleich zwei­fach von Bedeu­tung: Ers­tens, weil dadurch ein tat­säch­lich wirk­sa­mer (wenn auch kein 100%-iger) Infek­ti­ons­schutz gewähr­leis­tet wird und zwei­tens, weil das Gefühl der Sicher­heit auch nach einem Ende der Pan­de­mie über die Akzep­tanz der Bahn als Ver­kehrs­mit­tel ent­schei­det.

 

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Kommentare zu “Maskentragen im Fernverkehr der Bahn durchsetzen!

  1. Christian Zettl Reply

    Als Viel­fah­rer (ich mache Inter­views im Auf­trag der DB) kann ich das gut nach­voll­zie­hen. Ich sehe die Pro­ble­me fast tag­täg­lich.
    Da ich mir bei mei­ner Tätig­keit die Fahr­kar­ten zei­gen las­se, regis­trie­re ich mit Erstau­nen, dass die DB die Aus­las­tung der Züge nicht über den Ticket­ver­kauf steu­ert! 90% haben Spar- oder Super­spar-Tickets. Und die Züge sind z.T. über­voll. Ein Regu­la­tiv fin­det nicht statt, da die wenigs­ten reser­vie­ren. Nur der Ver­kauf zählt!
    Vor­bild TGV, hier besteht Reser­vie­rungs­pflicht.

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Sehr geehr­ter Herr Zettl, dan­ke für Ihr Feed­back. Das mit der Reser­vie­rung wol­len im Grund­satz bzw. auf Dau­er nicht. Wäh­rend der Pan­de­mie kann das aber Sinn machen, um die Fahr­gast­strö­me bes­ser zu len­ken. Aller­dings kön­nen ver­pass­te Anschluss­zü­ge alle Theo­rie schnell wie­der kaputt machen und es gibt doch wei­der über­füll­te Züge. Sie dazu auch hier: https://www.matthias-gastel.de/die-bahn-eine-saubere-sache/
      Mit freund­li­chen Grü­ßen, Mat­thi­as Gast­el

  2. Thomas Graff Reply

    Sehr geehr­ter Herr Gast­el,

    auch ich bin Viel­fah­rer der Bahn und besit­ze eine BahnCard100. Das mit der Reser­vie­rungs­pflicht sehe ich sehr pro­ble­ma­tisch, da ich nicht wüß­te, wie ein Pend­ler, der jeden Tag mit dem Fern­ver­kehrs­zug (mit BahnCard100) zur Arbeit fährt, das rea­li­sie­ren soll. Die Frei­heit, ein­fach in einen Zug zu stei­gen und los­zu­fah­ren, unter­stützt das Kli­ma, da die Bahn sehr umwelt­freund­lich ist. Denn wir dür­fen auch nicht den Kli­ma­wan­del ver­ges­sen und es war ja mal ange­dacht, die Leu­te davon zu über­zeu­gen, dass sie vom Auto auf die Bahn umstei­gen und so das Kli­ma schüt­zen sol­len. Eine Reser­vie­rungs­pflicht fän­de ich unat­t­rat­kiv und müss­te mir wirk­lich Gedan­ken machen, ob ich nicht lie­ber auf das Auto umstei­gen möch­te. Was das Errei­chen der Kli­ma­zie­le angeht (die ja auch noch auf dem Plan ste­hen), fin­de ich das bis­he­ri­ge Sys­tem (ohne Reser­vie­rungs­pflicht) bes­ser.
    Und eine Fra­ge: wie sieht es denn im Nah­ver­kehr (RE, aber auch S‑Bahnen oder U‑Bahnen) aus? Soll es da auch eine Reser­vie­rungs­pflicht geben? Da sind die Bah­nen ja häu­fi­ger noch vol­ler. Vie­le Grü­ße

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Sehr geehr­ter Herr Graff, wie sind grund­sätz­lich aus den von Ihnen genann­ten Grün­den gegen eine Reser­vie­rungs­pflicht. Wäh­rend der Pan­de­mie könn­te die­se aber das Abstand hal­ten ein­fa­cher machen. Hier hat­te ich etwas mehr dazu geschrie­ben: https://www.matthias-gastel.de/die-bahn-eine-saubere-sache/

  3. Stefan Lenz Reply

    Mit Ent­set­zen habe ich Ihre For­de­run­gen gele­sen. Als Besit­zer der Bahn­card 100, der fast aus­schließ­lich öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel benutzt, kann ich das nur als Affront anse­hen. Ange­sichts der der­zei­ti­gen Infek­ti­ons­la­ge gemäß den amt­li­chen Sta­tis­ti­ken des Robert-Koch-Insti­tuts bin ich ent­setzt, wie Sie die Kun­den von den öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln ver­trei­ben. Das Auto wird wie­der modern. Wer setzt sich schon ger­ne vier bis fünf Stun­den mit Mas­ke in einen Zug. Ich selbst erle­be es als ziem­li­che Zumu­tung und über­le­ge tat­säch­lich ernst­haft, die Bahn­card 100 wie­der zurück­zu­ge­ben und auf das Auto umzu­stei­gen.
    Die Reser­vie­rungs­pflicht wür­de das Bahn­fah­ren unat­trak­tiv machen und dem Auto zuspie­len.
    Durch Ihre Ver­öf­fent­li­chun­gen in der Tages­pres­se bekommt man den Ein­druck, dass in den Zügen eine hohe Anste­ckungs­ge­fahr besteht. Ich erle­be die Zug­rei­sen­den als sehr ver­ant­wor­tungs­voll und die Bahn hat in den letz­ten Mona­ten alles sehr gut orga­ni­siert. Mas­ke an der Stel­le, wo es eng wird, aber nicht pau­schal. Idee mit einem Wagen für Risi­ko­grup­pen sehr ger­ne. Hier kann dann auch ein erhöh­ter Schutz durch­aus Sinn machen.

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Sehr geehr­ter Herr Lenz,
      die Pflicht zum Tra­gen einer Mund-Nasen-Schutz-Bede­ckung gilt in allen öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln. Mei­ne Vor­schlä­ge bezie­hen sich auf die Durch­set­zung die­ser bestehen­den Rege­lung. Nach­dem ich zahl­rei­che Mel­dung von frü­he­ren Fahr­gäs­ten bekom­men hat­te, die mir mit­ge­teilt hat­ten, sie wür­den nicht oder nur sehr unger­ne Bahn fah­ren, da sich nicht alle an die Mas­ken­pflicht hal­ten und sie sich dadurch unsi­cher füh­len, habe ich nach zahl­rei­chen Vor­ge­sprä­chen mit DB und Bun­des­re­gie­rung, die lei­der nichts gebracht hat­ten, die­sen Vor­stoß unter­nom­men. Men­schen mei­den also de Bahn aus Sor­ge vor einem Infek­ti­ons­ri­si­ko. Was Sie ent­setzt, dass ich mich die­sen Sor­gen anneh­me, ver­ste­he ich nicht. Ich mei­ne: Gel­ten­des Recht muss durch­ge­setzt wer­den. Bis­her ist für mich nicht erkenn­bar, wie dies geschieht. Kurz nach Ver­öf­fent­li­chung mei­ner For­de­run­gen ist die Bun­des­re­gie­rung end­lich mit sehr ähn­li­chen For­de­run­gen an die DB her­an getre­ten und die DB hat ange­kün­digt, stär­ker auf die Ein­hal­tung der Bestim­mun­gen ach­ten zu wol­len. Ich hof­fe, dass dies umge­setzt wird, der Gesund­heits­schutz ver­bes­sert wird und sich Rei­sen­de wie­der so sicher füh­len, dass sie ver­stärkt wie­der die Bahn nut­zen.
      Noch ein Hin­weis: Ich fah­re regel­mä­ßig weit­aus län­ge­re Stre­cken als vier bis fünf Stun­den und hal­te die Mas­ke für durch­aus zumut­bar.

  4. E. Stahlberg Reply

    Lie­ber Herr Gast­el,

    noch bes­ser wäre doch zur Ein­däm­mung der Pan­de­mie ein Rei­se­ver­bot ;-).

    Übri­gens, ich ken­ne nie­man­den, der wg. Coro­na NICHT mit der Bahn fährt, wenn das sinn­voll und öko­no­misch ist. Was sol­len Nicht-Auto­be­sit­zer machen, flie­gen??

    Die­ser Vor­stoß ist wohl so gut durch­dacht wie die Tests der Rei­se­rück­keh­rer in Bay­ern: Der Weg ist das Ziel, wen inter­es­sie­ren Ergeb­nis­se? Die Ent­schei­dungs­trä­ger anschei­nend nicht.

    Mit kri­ti­schem Gruß

    Eber­hard Stahl­berg

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Sehr geehr­ter Herr Stahl­berg,
      es gibt sehr vie­le Men­schen, die aus Angst vor einer mög­li­chen Infek­ti­on bewusst öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel mei­den. Wie sonst soll sich denn erklä­ren las­sen, dass der Rad­ver­kehr deut­lich zunimmt und dass der Auto­ver­kehr nicht all­zu weit weg ist vom alten Level ist, wäh­rend die Aus­las­tungs­wer­te in Bus und Bahn meist noch deut­lich unter dem Vor­kri­sen­ni­veau ver­har­ren? Ich bekom­me täg­lich Zuschrif­ten von Leu­ten, die mir schrei­ben, dass sie Bus und Bahn mei­den, weil ihnen deren Nut­zung zu unsi­cher erscheint. Es ist sehr klar erkenn­bar, dass Ver­kehrs­mit­tel von eini­gen Rei­sen­den bewusst gemie­den wer­den, weil sie sich dar­in nicht sicher füh­len. Da Abstän­de in öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln nicht immer ein­ge­hal­ten wer­den kön­nen, kommt es in beson­de­rer Wei­se auf die Durch­set­zung der Mas­ken­re­ge­lung an.
      Mit freund­li­chen Grü­ßen
      Mat­thi­as Gast­el

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