S 21 vor dem nächsten Kostensprung

Die Stutt­gart 21-Bau­stel­le im Janu­ar 2019

21.02.2019

Grüne beantragten Befassung im Verkehrsausschuss

Etwas über ein Jahr nach dem letz­ten Kos­ten­sprung von Stutt­gart 21 wird das nächs­te Ein­ge­ständ­nis erwar­tet. Doch noch wol­len weder die Deut­sche Bahn (DB) noch die Bun­des­re­gie­rung etwas von noch höhe­ren Kos­ten wis­sen. So die Ant­wort auf Brie­fe von mir an die DB und so auch das Ergeb­nis einer von uns Grü­nen bean­trag­ten Befas­sung im Ver­kehrs­aus­schuss.

Der Auf­sichts­rat der DB AG hat am 20.01.2018 den Gesamt­wert­um­fang für Stutt­gart 21 von zuvor 4,5 Mil­li­ar­den Euro auf 7,7 Mrd. Euro plus einem Risi­ko­puf­fer auf einen Finan­zie­rungs­um­fang von ins­ge­samt 8,2 Mil­li­ar­den Euro erhöht. Aus gut unter­rich­te­ten DB-Krei­sen haben wir erfah­ren, dass intern von über 10 Mrd. Euro an Gesamt­kos­ten aus­ge­gan­gen wird. Dies erscheint uns plau­si­bel. Denn: Die Bau­kos­ten im Bahn­be­reich stei­gen erheb­lich an. Im Inge­nieur­bau gab es zuletzt jähr­li­che Bau­preis­stei­ge­rung von rund sie­ben Pro­zent. Ver­schie­de­ne Bahn­pro­jek­te haben sich noch deut­li­cher ver­teu­ert. Dem­nach müss­ten die Kos­ten von S 21 inzwi­schen auf deut­lich über 8,2 Mil­li­ar­den gestie­gen sein.

Im Aus­schuss ver­wies ich dar­auf, dass bis­lang erst 4,5 Mil­li­ar­den Euro finan­ziert wur­den und bei unter­stell­ten Kos­ten von 10 Mil­li­ar­den Euro über die Hälf­te nicht finan­ziert sind. Die­se Mehr­kos­ten wür­den, da sie ent­we­der voll­stän­dig oder zumin­dest zu gro­ßen Tei­len von der hoch­ver­schul­de­ten DB gestemmt wer­den müss­ten, dem Bahn­kon­zern das Genick bre­chen. Inso­fern kann, so mei­ne Schluss­fol­ge­rung, der Bund als Eigen­tü­mer der DB nicht weg­schau­en, son­dern muss die Finan­zie­rung mit Bun­des­mit­teln sicher­stel­len. Schließ­lich hat der Bund über den Auf­sichts­rat den Wei­ter­bau durch­ge­setzt, als ein Pro­jekt­ab­bruch noch rat­sam war. Von der Bun­des­re­gie­rung war jedoch kei­ne Ant­wort zu ver­neh­men, die auf ein akti­ves Han­deln hin­deu­te­te. Viel­mehr sieht es stark danach aus, dass alles wei­ter­geht wie bis­her: Man baut wei­ter, war­tet ab und räumt Mehr­kos­ten erst dann ein, wenn es sich nicht mehr ver­mei­den lässt. Und man wird dann selbst­ver­ständ­lich sehr über­rascht sein.

Übri­gens war der DB-Vor­stand in der Aus­schuss­sit­zung anwe­send. Aber nicht zum Tages­ord­nungs­punkt „Stutt­gart 21“. Das war zuvor mehr­heit­lich abge­lehnt wor­den.

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Ein Kommentar zu “S 21 vor dem nächsten Kostensprung

  1. Karin Müller Reply

    Und letz­te Woche die Mel­dung, dass der Tun­nel­nau bei Ober­türk­heim erst ein­mal ein­ge­stellt ist. Das vie­le Grin­de­as­ser macht einen wei­te­ren Vor­trieb nicht mög­lich. Stutt­gart bekommt doch noch sein unter­ir­di­sches Bad!

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