S‑Bahn in der Region Stuttgart: Zustand der Infrastruktur bleibt unklar

27.09.2016 (Pres­se­er­klä­rung)s-bahn2

Bund blockt Fragen nach dem Zustand der S‑Bahn Stuttgart ab

Mit einer Klei­nen Anfra­ge an die Bun­des­re­gie­rung woll­te der Grü­nen-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mat­thi­as Gast­el mehr über den Zustand der Schie­nen, Wei­chen und Signal­an­la­gen der Stutt­gar­ter S‑Bahn erfah­ren. Woll­te. Denn die Ant­wor­ten der Bun­des­re­gie­rung auf die sehr detail­liert gestell­ten Fra­gen fie­len sehr dünn aus. Der Abge­ord­ne­te, der dem Bun­des­tags-Ver­kehrs­aus­schuss ange­hört, hat­te wis­sen wol­len, wel­che Infra­struk­tur­stö­run­gen es seit dem Jahr 2005 auf den ein­zel­nen Stre­cken­ab­schnit­ten gege­ben hat – inklu­si­ve der Stö­rungs­art, dem Stö­rungs­ver­ur­sa­cher und der Dau­er der Stö­run­gen. Die ins­ge­samt 17 Fra­gen fass­te die Bun­des­re­gie­rung in drei kur­ze Ant­wor­ten zusam­men. Ant­wor­ten wie „Die Datei­en lie­gen dem Bund nicht vor“ oder „Regio­nal bezo­ge­ne Aus­wer­tun­gen wur­den sei­tens des Bun­des nicht vor­ge­nom­men und wären (…) mit einem unver­hält­nis­mä­ßi­gen Auf­wand ver­bun­den“ ärgern den Ver­kehrs­po­li­ti­ker aus Fil­der­stadt: „Um die Infra­struk­tur muss es arg schlecht ste­hen, wenn die Bun­des­re­gie­rung ihrer Aus­kunfts­pflicht gegen­über dem Par­la­ment nicht nach­kommt“, inter­pre­tiert er die Nicht-Aus­künf­te.

Sei­ne Frak­ti­on hat dar­auf­hin Beschwer­de beim Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um ein­ge­reicht. Dar­in heißt es unter ande­rem: „Ein sol­cher Ver­weis und die Aus­sa­ge, dass Ihnen die Quell­da­tei­en selbst nicht vor­lie­gen, ent­bin­det die Bun­des­re­gie­rung nicht davon, die hier in Rede ste­hen­den Fra­gen der Klei­nen Anfra­ge zu beant­wor­ten. Die Bun­des­re­gie­rung ist ohne wei­te­res in der Lage, die ent­spre­chen­den Daten bei der DB Netz AG zu beschaf­fen“. In dem Brief ans Minis­te­ri­um wird auch dar­auf ver­wie­sen, dass sich das Bahn­un­ter­neh­men im voll­stän­di­gen Eigen­tum des Bun­des befin­det und die Bun­des­re­gie­rung „nach hie­si­ger Rechts­auf­fas­sung zur Beschaf­fung der Daten ver­pflich­tet“ sei.

Auf den Beschwer­de­brief hat das Minis­te­ri­um nun­mehr geant­wor­tet. Die eigent­li­chen Fra­gen jedoch will das Minis­te­ri­um wei­ter­hin nicht beant­wor­ten und beharrt dar­auf, dass es über die nach­ge­frag­ten Daten nicht ver­fü­ge bzw. deren Auf­be­rei­tung zu auf­wän­dig sei. Das lässt die Wut in Mat­thi­as Gast­el nur noch grö­ßer wer­den: „Die wis­sen es und wol­len es aber lie­ber nicht an die Öffent­lich­keit kom­men las­sen oder es inter­es­siert sie schlicht­weg nicht. Bei­des ist nicht akzep­ta­bel. Denn der hohe Anteil infra­struk­tur­be­ding­ter Stö­run­gen muss genau­er unter­sucht und aus­ge­wer­tet wer­den. Es sieht stark danach aus, als ob sub­stan­zi­el­le Moder­ni­sie­run­gen unum­gäng­lich sind – auch wenn das mit hohen Kos­ten ver­bun­den ist. Schließ­lich geht es dar­um, die Ver­läss­lich­keit des S‑Bahn-Sys­tems in Stutt­gart wie­der her­zu­stel­len und die Erwar­tun­gen der Fahr­gäs­te zu erfül­len. Dar­an soll­ten auch die Deut­sche Bahn und ihr Eigen­tü­mer, der Bund, ein Inter­es­se haben.“

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Kommentare zu “S‑Bahn in der Region Stuttgart: Zustand der Infrastruktur bleibt unklar

  1. Sabine Reply

    Hei
    ist doch klar – die wol­len nicht über einen der Ver­ur­sa­cher spre­chen. Fängt mit Stutt­gart an und hört mit 21 auf 😉
    Grüß­le

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