Schieflage bei Verkehrs-Infrastruktur

01.04.2021

Einzig das Straßennetz wächst

Weni­ge Fak­ten bele­gen das Dilem­ma: Im Jahr 2019 wur­den 233 Kilo­me­ter Stra­ßen des Bun­des neu gebaut oder mit zusätz­li­chen Fahr­spu­ren ver­se­hen. An Schie­nen­we­gen waren es 9 Kilo­me­ter und im ver­gan­gen Jahr kam nicht ein­mal ein ein­zi­ger Meter neu­er Schie­nen­weg hinzu.

Im lau­fen­den Jahr kann es nicht wesent­lich anders kom­men: Für den Aus- und Neu­bau von Stra­ßen des Bun­des ste­hen 3,1 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung. Hin­zu kom­men ÖPP-Pro­jek­te, die nicht über den Bun­des­haus­halt, son­dern mit Mit­teln aus der Wirt­schaft vor­fi­nan­ziert wer­den und den öffent­li­chen Haus­halt erst spä­ter belas­ten. Für den Aus- und Neu­bau der Schie­nen­we­ge ste­hen 1,6 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung. Da die­se Schief­la­ge seit Jahr­zehn­ten besteht, haben wir eine mas­si­ve Aus­ein­an­der­ent­wick­lung zwi­schen den Ver­kehrs­trä­gern. Wäh­rend in Deutsch­land jedes Haus durch eine Stra­ße erschlos­sen wird und wir über eines der dich­tes­ten Stra­ßen­net­ze welt­weit ver­fü­gen, sind 123 Mit­tel­zen­tren in Deutsch­land mit fast 1,8 Mio. Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­ner nicht an das im Per­so­nen­ver­kehr betrie­be­ne Bahn­netz – Eisen­bahn, U‑Bahn, Stadt­bahn, Stra­ßen­bahn – ange­schlos­sen.[1]

Der Auf- und Aus­bau des deut­schen Fern­stra­ßen­net­zes muss als nahe­zu voll­stän­dig abge­schlos­sen gel­ten. Dar­aus resul­tie­ren zwei For­de­run­gen: Wir müs­sen weg­kom­men von der „Logik“ des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans (BVWP). Der letz­te wur­de 2016 beschlos­sen und sieht weit über 1.300 Stra­ßen­aus- und Neu­bau­ten vor. Wäh­rend sich die ers­ten der dar­in ent­hal­te­nen Stra­ßen längst im Bau befin­den, wur­den die Schie­nen­pro­jek­te noch nicht ein­mal alle bewer­tet. Stra­ßen befin­den dich also in Umset­zung und zugleich wird der Bedarf bei der Schie­ne noch immer geprüft. Die Ära des BVWP muss enden. Wir brau­chen einen Bun­des­netz­plan, in dem nur noch Infra­struk­tur vor­zu­se­hen ist, mit der sich Umwelt- und Kli­ma­zie­le errei­chen las­sen. Im Ent­wurf für das Bun­des­tags­wahl-Pro­gramm wird denn auch gefor­dert, dass alle noch nicht plan­fest­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­pro­jek­te auf den Prüf­stand gestellt und nach öko­lo­gi­schen Kri­te­ri­en neu bewer­tet wer­den müs­sen. Zwei­tens müs­sen die Aus- und Neu­baumit­tel für die Schie­nen­we­ge in einem ers­ten Schritt auf 3 Mil­li­ar­den Euro ver­dop­pelt wer­den. Für die Finan­zie­rung wol­len wir auch Ein­nah­men aus der Lkw-Maut ein­be­zie­hen. Die­se flie­ßen der­zeit voll­stän­dig in den Stra­ßen­bau. Das ist absurd, wenn man wirk­lich Ver­keh­re, ins­be­son­de­re auch Güter­ver­kehr, von der Stra­ße auf die Schie­ne ver­la­gern möchte.

[1] https://www.allianz-pro-schiene.de/wp-content/uploads/2020/07/200709_vdv_brosch%C3%BCre_reaktivierung-von-eisenbahnstrecken.pdf

 

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