07.03.2016
Gefühlt haben die Anzahl und die Schwere von Unfällen an Bahnübergängen zugenommen. Einige teilweise spektakuläre Unfälle sind vielen von uns noch in Erinnerung. Eine Kleine Anfrage von uns hat sich mit der Sicherheit an Bahnübergängen beschäftigt.
Zunächst zu den Zahlen: Von bundesweit 17.500 Bahnübergängen sind 9.500 beschrankt (54 Prozent). Zahlreiche Fragen, so beispielsweise die, wie viele Bahnübergänge durch höhenfreie Kreuzungen ersetzt wurden und an wie vielen Bahnübergängen in den kommenden Jahren Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vorgesehen sind, konnte oder wollte die Bundesregierung nicht beantworten. Und das, obwohl der Bund dafür jährlich rund 80 Millionen Euro (nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz) zur Verfügung stellt.
Ende der 1990er-Jahre zeichnete die Eisenbahnunfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) im Jahresdurchschnitt noch 190 Unfälle an Bahnübergängen auf. In den vergangenen fünf Jahren waren es noch 172 pro Jahr. Bei den von der EUB abgeschlossenen Unfalluntersuchungen war in 87,5 Prozent aller Unfälle das Verhalten der Straßenverkehrsteilnehmer unfallursächlich. In rund sieben Prozent der Fälle lag die Verantwortung bei Bahnmitarbeitenden in den Stellwerken oder bei den Lokführern.
Insgesamt beantwortete der Bund unsere Fragen bestenfalls knapp – oder überhaupt nicht. Enttäuschend ist auch, dass es seitens des Bundes keinerlei Mittel dafür gibt, neue (digitale) Möglichkeiten zur Erhöhung der Sicherheit an Bahnübergängen zu erforschen.
Mein Fazit:
Das Hause Dobrindt zeigt zu wenig Interesse an einer Verbesserung der Verkehrssicherheit an Bahnübergängen. Anders sind die dürren Antworten bei der Beseitigung von Gefahrenstellen nicht zu erklären. Dabei wäre jetzt mal höchste Eisenbahn, mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan gezielt Bahnübergänge an Fernverkehrsstrecken zu beseitigen. Auch die technische Sicherung der Bahnübergänge lässt zu wünschen übrig. Noch immer ist fast die Hälfte aller Bahnübergänge unbeschrankt. Warum setzt der selbsternannte Digitalminister Dobrindt nicht auf digitale Technologien, um diese Gefahrenpunkte sicher auszugestalten? Warum legt Dobrindt nicht einmal ein Forschungsprogramm auf, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen?