Stuttgart 21: So sieht die kritische Begleitung aus

S 21 Buastelle

Das The­ma „Stutt­gart 21“ beschäf­tigt mich als bahn­po­li­ti­scher Spre­cher nach wie vor. Mir geht es dar­um, das Ver­spre­chen der „kri­ti­schen Beglei­tung“ durch par­la­men­ta­ri­sche Initia­ti­ven mit Leben zu fül­len. Hier eine klei­ne Über­sicht über die letz­ten Vor­stö­ße im Bun­des­tag:

Klei­ne Anfra­ge zur beab­sich­tig­ten Ände­rung von § 11 AEG (In der Pres­se als „Lex S 21“ dar­ge­stellt): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/030/1803021.pdf

Klei­ne Anfra­ge zur „Sicher­heit im Eisen­bahn­ver­kehr“ (Fra­gen 9–15 auf S 21 bezo­gen): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/029/1802996.pdf

Klei­ne Anfra­ge zu den Zug­ent­glei­sun­gen im Haupt­bahn­hof Stutt­gart: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/028/1802852.pdf

Klei­ne Anfra­ge zu Stutt­gart 21 – Zeit­plan des Bau­pro­jekts, Sicher­heits- und Betriebs­kon­zept und Flug­ha­fen­an­bin­dung“:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/024/1802416.pdf

Klei­ne Anfra­ge „Sach­stand Neu­bau­stre­cke Wend­lin­gen – Ulm“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/022/1802239.pdf

Zahl­rei­che wei­te­re Schrift­li­che Fra­gen oder Fra­gen in der Fra­ge­stun­de des Bun­des­ta­ges las­sen sich nicht direkt ver­lin­ken. Sie bezo­gen sich inhalt­lich bspw. auf den Brand­schutz im geplan­ten Tief- und Flug­ha­fen­bahn­hof sowie den Tun­nel­stre­cken und das Erör­te­rungs­ver­fah­ren für den Plan­fest­stel­lungs­ab­schnitt 1.3 (Anbin­dung des Flug­ha­fens; ich sel­ber war an drei Ver­hand­lungs­ta­gen zumin­dest zeit­wei­se dabei).

Mit den Lin­ken im Bun­des­tag gemein­sam bean­tragt wur­de eine Anhö­rung zum “Brand­schutz bei S 21”. Die Anhö­rung fand bereits statt, lei­der aber nicht­öf­fent­lich. Den­noch war in den Zei­tun­gen etwas dar­über zu lesen.

Die Lin­ken und wir Grü­nen ver­han­deln gera­de über einen gemein­sa­men Antrag zu S 21. Der Antrag könn­te in der zwei­ten Dezem­ber­wo­che ste­hen.

Ger­ne bie­te ich Ver­an­stal­tun­gen zu Stutt­gart 21 und der Bahn­po­li­tik all­ge­mein an. Ich freue mich auf Ter­min­an­fra­gen!

 

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