Verkehrswende – Wäre „Jamaika“ die Chance gewesen?

03.12.2017 

„Brau­chen wir eine Ver­kehrs­wen­de?“

So lau­te­te der Titel einer Podi­ums­dis­kus­si­on der „Alli­anz pro Schie­ne“, zu der zunächst die „Jamaika“-Parteien und nach dem Abbruch der Son­die­rungs­ge­sprä­che alle Bun­des­tags­frak­tio­nen ein­ge­la­den waren.

Hät­te Jamai­ka die Ver­kehrs­wen­de gebracht? Das lässt sich schwer beur­tei­len, da zum Zeit­punkt des Abbruchs der Gesprä­che noch zu vie­le Aspek­te strit­tig geblie­ben oder noch über­haupt nicht ange­spro­chen waren. Aber: Für die Bahn hät­te das Bünd­nis ziem­lich sicher viel errei­chen kön­nen. So war bei­spiels­wei­se die Ver­dop­pe­lung der Mit­tel nach dem Gemein­de­ver­kehrs­fi­nan­zie­rungs­ge­setz (GVFG) im Pro­to­koll fest­ge­hal­ten wor­den. Die­se Gel­der wer­den von den Auf­ga­ben­trä­gern des öffent­li­chen Nah­ver­kehrs drin­gend für den Aus­bau der Schie­nen­we­ge benö­tigt. Fest­ge­hal­ten war auch ein Inves­ti­ti­ons­schwer­punkt für die Bun­des­schie­nen­we­ge. Kon­kret benannt waren die Besei­ti­gung von Eng­päs­sen, Elek­tri­fi­zie­run­gen und der Lärm­schutz an der Schie­ne. Beson­ders wich­tig: Auch beim Deutsch­land­takt bestand Einig­keit, eben­so beim „Mobil­pass“, mit dem wir Grü­ne im Wahl­kampf gewor­ben hat­ten. Mit dem Mobil­pass sol­len die digi­ta­len Chan­cen genutzt wer­den, um die Suche, das Buchen und Bezah­len ver­schie­de­ner Ver­kehrs­mit­tel – vom Bus über die Bahn bis hin zu Car­sha­ring und Leih­fahr­rad – mit einer App mög­lich zu machen. Neben deut­li­chen Ver­bes­se­run­gen im Bereich der Bahn waren sich die Par­tei­en einig, alter­na­ti­ve Antrie­be für Stra­ßen­fahr­zeu­ge und kon­kret die Umstel­lung von Bus­sen und Flot­ten bes­ser zu för­dern. Für eine wirk­li­che Ver­kehrs­wen­de hät­te es jedoch auch noch eine Eini­gung für den Aus­stieg aus dem fos­si­len Ver­bren­nungs­mo­tor und den Abbau von öko­lo­gisch schäd­li­chen Sub­ven­tio­nen wie die Begüns­ti­gung von Die­sel gebraucht. Bei die­sen The­men war kei­ne Aus­sicht auf eine Eini­gung erkenn­bar.

Auf dem Podi­um waren sich Uni­on, FDP und Grü­ne einig, dass „Jamai­ka“ nicht an der Ver­kehrs­po­li­tik geschei­tert ist und sich für eini­ge wich­ti­ge Punk­te eine Eini­gung hat her­stel­len las­sen.

Es wur­den jedoch – bei den Son­die­rungs­ge­sprä­chen wie auf dem Podi­um – auch gra­vie­ren­de Unter­schie­de sicht­bar. Dies wur­de bereits in der Dis­kus­si­on um den Begriff der „Ver­kehrs­wen­de“ sei­tens CDU und FDP deut­lich. „Wen­de“ wür­de bedeu­ten, dass zuvor alles falsch gelau­fen sei und man es nun anders machen müss­te. Noch dazu sei der Begriff ideo­lo­gisch gefärbt.

Ich konn­te für mich und uns Grü­ne auf dem Podi­um klar machen, dass es eine Ver­kehrs­wen­de, bestehend aus zwei Säu­len, braucht: Näm­lich aus der Ener­gie­wen­de im Ver­kehr („Antriebs­wen­de“) und der (ungleich schwie­ri­ge­ren) Mobi­li­täts­wen­de, die am Ver­hal­ten der Men­schen ansetzt und bewuss­te­re Ent­schei­dun­gen für das für den jewei­li­gen Weg geeig­ne­te Ver­kehrs­mit­tel vor­aus­setzt. Dazu gehört der mas­si­ve Aus­bau von Bus- und Bahn­an­ge­bo­ten und der Rad­ver­kehrs­in­fra­struk­tur. Die Alter­na­ti­ven zum Auto sol­len so attrak­tiv sein, dass die gefühl­te wie die tat­säch­li­che Abhän­gig­keit vom Auto deut­lich gerin­ger ist als gegen­wär­tig. Dies gilt im Grund­satz auch für länd­li­che Regio­nen, wobei hier das Auto noch län­ger eine wich­ti­ge Rol­le spie­len wird.

Bevor man sich jedoch zu lan­ge am Begriff der Ver­kehrs­wen­de auf­hält, soll­te man bes­ser an kon­kre­ten Maß­nah­men ent­lang dis­ku­tie­ren. Und auch hier wur­de deut­lich, wo Über­ein­stim­mun­gen und wo Dif­fe­ren­zen bestehen.

Zwar wol­len alle die Schie­ne stär­ken und sind bereit, dafür auch mehr Geld in die Hand zu neh­men. Aber Uni­on und FDP set­zen doch noch immer stark auf das Auto und auch den Stra­ßen­bau. Es soll also mehr von allem sein. Inter­es­sant ist auch, dass immer dann, wenn es um die Bahn geht, die Fra­ge nach der Finan­zier­bar­keit auf­ge­wor­fen wird. Bei den Stra­ßen hin­ge­gen sind Zwei­fel an der Finan­zier­bar­keit deut­lich sel­te­ner zu ver­neh­men.

Fazit: Mit „Jamai­ka“ wären aus heu­ti­ger Sicht eini­ge sehr wich­ti­ge Schrit­te für die Stär­kung der Bahn und viel­leicht auch für die Antriebs­wen­de mög­lich gewe­sen. Für eine wirk­li­che Ver­kehrs­wen­de hät­ten die Gemein­sam­kei­ten aller Vor­aus­sicht nach nicht aus­ge­reicht.

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Kommentare zu “Verkehrswende – Wäre „Jamaika“ die Chance gewesen?

  1. M. Gangotena Reply

    Der Ver­zicht auf ein Auto im länd­li­chen Raum steht und fällt mit dem Ange­bot des ÖPNV und SPNV. Bestre­bun­gen und Anträ­ge aus der Bevöl­ke­rung z. B. die Haupt­ver­bin­dungs­stre­cken mit zusätz­li­chen Hal­te­stel­len für Gemein­den mit einer ungüns­ti­gen Ver­kehrs­an­bin­dung zumin­dest für die kom­bi­nier­te Mobi­li­tät (ÖPNV und Rad­mit­nah­me) attrak­ti­ver zu gestal­ten, wird schlicht­weg igno­riert und mit faden­schei­ni­gen Argu­men­ten abge­schmet­tert. Stel­len­wei­se besteht gar kein Inter­es­se den ÖPNV zu stärken/ attrak­ti­ver zuma­chen! Gemein­den, die 3 KM von der Haupt­stre­cke ent­fernt lie­gen ver­hun­gern buch­stäb­lich. Ver­bin­dun­gen mit 2–2,5 Std. Takt sind nicht sel­ten, weil nur die gän­gis­ten Schul­zei­ten abge­deckt wer­den.

    • Matthias Gastel
      Matthias Gastel Reply

      Die Aus­sa­ge, Aus­bau­be­dürf­nis­se beim ÖPNV wür­den igno­riert, kann ich so pau­schal nicht unter­stüt­zen. Es gibt zahl­rei­che Bei­spie­le für Stre­cken­re­ak­ti­vie­run­gen oder ‑aus­bau­ten von Bahn­stre­cken, für die sich Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ein­ge­setzt haben.

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