Vorgezogener Aprilscherz: Pofalla wird für Stuttgart 21 zuständig

21.01.2017

Zum Inter­view von Bahn­chef Rüdi­ger Gru­be in der heu­ti­gen Aus­ga­be der Ess­lin­ger Zei­tung erklärt Mat­thi­as Gast­el, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter aus Fil­der­stadt und bahn­po­li­ti­scher Spre­cher der Bun­des­tags­frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen:

„Dass der frü­he­re Kanz­ler­amts­mi­nis­ter und heu­ti­ge Bahn-Vor­stand Ronald Pofal­la ab April die Zustän­dig­keit für Stutt­gart 21 über­neh­men wird, klingt schon fast wie ein schlech­ter April­scherz. Im Jahr 2013 hat­te er vom Kanz­ler­amt aus Ein­fluss dar­auf genom­men, dass sich der Auf­sichts­rat der Deut­schen Bahn trotz erheb­li­cher Kos­ten­stei­ge­run­gen für den Wei­ter­bau des Mil­li­ar­den­pro­jek­tes ent­schie­den hat. Zum dama­li­gen Zeit­punkt wäre ein Abbruch aus wirt­schaft­li­chen wie aus ver­kehr­li­chen Grün­den zwin­gend gewe­sen. Nun, in Funk­ti­on beim Bahn­kon­zern, ist er für den Ver­such mit­zu­stän­dig, auf dem Gerichts­weg eine Betei­li­gung der Pro­jekt­part­ner im Land an den höhe­ren Kos­ten zu erzwin­gen. Fol­ge­lo­gi­scher wäre es, den Bund für die Finan­zie­rung der Bun­des­schie­nen­we­ge in die Ver­ant­wor­tung zu neh­men.

Zurück­zu­wei­sen ist der Vor­wurf von Bahn­chef Gru­be an die Pro­jekt­geg­ner, sie sei­en für die Ver­zö­ge­run­gen und damit auch die Kos­ten­stei­ge­run­gen bei Stutt­gart 21 mit­ver­ant­wort­lich. Der Groß­teil der Kos­ten­stei­ge­run­gen resul­tiert aus poli­ti­schen Kos­ten­ver­an­schla­gun­gen. Die Kos­ten wur­den so lan­ge nied­rig gerech­net, bis die poli­ti­schen Mehr­hei­ten in den Gre­mi­en für das Pro­jekt gesi­chert waren. Hin­zu kamen feh­ler­haf­te Pla­nun­gen und lücken­haf­te Plan­fest­stel­lungs­un­ter­la­gen. Hier wäre mehr Selbst­kri­tik sei­tens der Deut­schen Bahn ange­bracht.“

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