10.12.2020
Grüne und Polizei — Rassismus bei der Polizei
Die Polizei muss sich gegenwärtig vielen Fragen stellen: Mal geht es um chaotische Polizeieinsätze, wie bei der Querdenkerdemo in Leipzig, mal um rechtsextreme Chatgruppen innerhalb der Polizei. Zugleich wird der Polizei oft respektlos begegnet oder sie wird gar zum Ziel von Angriffen, so in der Krawallnacht im Juni in Stuttgart. Darüber sprach ich in einem öffentlichen Videochat mit einem erfahrenen Polizisten.
Armin Bohnert ist seit 34 Jahren bei der Polizei. Vom Streifendienst über den Verkehrsunfalldienst, der Leitung eines Reviers und der Tätigkeit als Dozent an der Hochschule der Polizei bis hin zu einer Leitungsfunktion im Polizeipräsidium Freiburg hat er viele Stationen durchlaufen. Irgendwann wurde er Mitglied bei den Grünen und gründete „PolizeiGrün“, ein grün-nahe Polizeiorganisation mit. Damit war er der ideale Gesprächspartner für meine Gesprächsreihe rund um die Polizeiarbeit.
Wie hat sich das Verhältnis der Grünen zur Polizei und der Polizei gegenüber den Grünen verändert? Das war eine unserer Fragen. „Das Verständnis der Grünen für die Arbeit der Polizei ist deutlich besser geworden“ meint Bohnert. Dies zeige sich an der Entwicklung der Wahlprogramme und auch daran, dass es profilierte Abgeordnete in Bund und Land gäbe, die sich mit der Polizeiarbeit beschäftigen. Man werde bei der Polizei nicht mehr schräg angeschaut, wenn man bei den Grünen sei. Allerdings würden in Teilen der Polizei auch noch Feindbilder gepflegt. Insgesamt seien aber keine Gräben mehr zwischen den Grünen und der Polizei mehr erkennbar.
Was hat sich zwischen Gesellschaft und Polizei verändert? Es werde mehr hinterfragt, Menschen würden ihre Rechte besser kennen. In Begegnungen mit der Polizei müsse diese häufiger als früher einen unangemessenen Tonfall hinnehmen und erfahre einen geringeren Respekt bis hin zu Aggression. Oftmals sei Alkohol im Spiel. Beleidigungen und Tätlichkeiten würden heute viel häufiger zur Anzeige gebracht. Ob die Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polzisten tatsächlich zugenommen habe lasse sich daher schwer beantworten.
Natürlich sprach ich auch die Problematik des Rassismus innerhalb der Polizei an. Ein Ziel der Arbeit von Armin Bohnert ist die vorurteilsfreie Polizeiarbeit. Nach seiner Wahrnehmung sei es heikel, dieses Thema intern anzusprechen. Es gebe zu viele Rassismusfälle, um von „Einzelfällen“ sprechen zu können. Ein Gesamtbild fehle aber. Man wisse auch nicht, in welchem Umfang Rassismus in die Polizei durch den Nachwuchs hineingetragen und zu welchem Anteil sich eine solche Einstellung im Laufe der Dienstjahre entwickle. Eine Studie könne daher aufschlussreiche Ergebnisse liefern und ein valides Bild könne dazu beitragen, besser zu werden und Vorurteile gezielt abzubauen. Armin Bohnert glaubt, die Polizei würde in einer solchen Studie insgesamt gar nicht schlecht abschneiden. Auch, aber nicht ausschließlich in diesem Zusammenhang warf ich die Frag auf, inwiefern Kameradschaft bei der Polizei notwendig ist und wann diese zur Gefahr werden kann. Armin Bohnert betonte, dass Teamgeist bei der Polizei wichtig, blindes Vertrauen jedoch gefährlich sei, weil es Reflektion verhindere. Es handle sich aber um keine polizeispezifische Thematik.
Im weiteren Gesprächsverlauf ging es noch um „racial profiling“ („Kontrollen stellen oft einen schmalen Grad dar. Kontrollnachweise können für Naschvollziehbarkeit sorgen.“), um Weiterbildung („Die Angebote sind auch in Baden-Württemberg ausbaufähig.“) sowie um die Ausstattung der Polizei („hat sich sehr gut entwickelt“).
Auch die Gäste hatten sich mit einigen Fragen am Gespräch beteiligt. Dabei ging es beispielsweise um das Verhältnis der Grünen zur Polizei und die Arbeit von PolizeiGrün.