Weiter Streit um eine zweite Rheinbrücke bei Karlsruhe

Kaiser-Wilhelm-Brcke in Wilhelmshaven08.11.2016

(Das Foto zeigt eine Bei­spiel­brü­cke)

Rheinbrücke bleibt strittig

Dass bei Karls­ru­he eine leis­tungs­fä­hi­ge Rhein­brü­cke not­wen­dig ist, steht außer Fra­ge. Aber muss es eine zwei­te sein, die erst mal auf­wän­dig ins bestehen­de Stra­ßen­netz ein­ge­bun­den wer­den muss?

Im Zusam­men­hang mit den Bera­tun­gen des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans (BVWP) bzw. des dar­aus abge­lei­te­ten Bun­des­stra­ßen­aus­bau­ge­set­zes wur­de auch die­ses Pro­jekt kon­tro­vers dis­ku­tiert. Wir Grü­ne hal­ten – je nach Zustand der bis­he­ri­gen Brü­cke – den (erwei­ter­ten) Ersatz­neu­bau unmit­tel­bar neben der bis­he­ri­gen Brü­cke oder den Aus­bau für sinn­vol­ler, als nur ein­ein­halb Kilo­me­ter dane­ben eine kom­plett neue Brü­cke mit allen Anbin­dungs­pro­ble­men an das bestehen­de Stra­ßen­netz zu bau­en. Der Bun­des­rech­nungs­hof sieht das genau­so. Zudem hat er Zwei­fel, ob der Bund eine zwei­te Brü­cke über­haupt finan­zie­ren darf, da eine zwei­te Brü­cke haupt­säch­lich vom regio­na­len Ver­kehr benutzt wür­de. Im poli­ti­schen Raum ste­hen wir mit die­ser Posi­ti­on hin­ge­gen ziem­lich allei­ne dar. Ande­re spre­chen dem Bun­des­rech­nungs­hof gar jedes Fach­ver­mö­gen ab, sich dazu qua­li­fi­ziert äußern zu kön­nen.

Wir haben eini­ge Fra­gen zu die­sem mit einem hohen Flä­chen­ver­brauch und einer hohe Umwelt­be­trof­fen­heit ver­bun­de­nen Vor­ha­ben an die Bun­des­re­gie­rung gestellt: Wie hat sich der Ver­kehr auf der bestehen­den Rhein­brü­cke in den letz­ten Jah­ren ver­än­dert? Wel­che Stel­lung­nah­men gin­gen im Rah­men der Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung für den BVWP dazu ein? Wur­de der Bau der vom Land ange­mel­de­ten Ersatz­brü­cke im Zuge der B 10 geprüft? Ver­wert­ba­re Ant­wor­ten auf die­se Fra­gen haben wir von der Bun­des­re­gie­rung lei­der nicht erhal­ten.

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