Zum Diesel-Gipfel: Reine Vergangenheitsbewältigung

01.08.2017

MdB Mat­thi­as Gast­el (Grü­ne): Die­sel-Gip­fel – Minis­ter von ges­tern igno­riert die The­men der Zukunft

 Zum mor­gi­gen natio­na­len Die­sel-Gip­fel des Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ters erklärt Mat­thi­as Gast­el, MdB aus Fil­der­stadt und Mit­glied des Ver­kehrs­aus­schus­ses:

„Alex­an­der Dob­rindt betreibt Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung statt Zukunfts­pla­nung. Das zeigt schon der Name des Gip­fels. Lei­der ste­hen nicht die emis­si­ons­frei­en Antrie­be der Zukunft im Fokus, son­dern der Die­sel. Fatal ist zudem, dass weder Umwelt- noch Gesund­heits­ex­per­ten zum Gip­fel ein­ge­la­den sind. Die Gesund­heit der Men­schen und der Schutz der Umwelt blei­ben für Alex­an­der Dob­rindt zweit­ran­gig.

Statt des Die­sel-Gip­fels braucht es eine viel brei­ter ange­leg­te Debat­te über die Zukunft der Mobi­li­tät in Deutsch­land. Es braucht eine umfas­sen­de Ver­kehrs­wen­de mit der Stär­kung von Bus, Bahn und Fahr­rad sowie sau­be­ren Autos. Wir Grü­ne for­dern die unver­züg­li­che Grün­dung einer „Zukunfts­kom­mis­si­on Umwelt­freund­li­che Mobi­li­tät“ und schla­gen als deren Lei­ter den ehe­ma­li­gen Umwelt­mi­nis­ter Klaus Töp­fer vor.

Die For­de­rung des baye­ri­schen Minis­ter­prä­si­den­ten nach einer Absen­kung der KFZ-Steu­er für neue Die­sel ist absurd. Eine sol­che Die­sel-Sub­ven­ti­on wäre extrem teu­er. Außer­dem wür­de sie die für die deut­sche Auto­in­dus­trie drin­gend nöti­gen Inno­va­tio­nen ver­hin­dern. Fer­ner soll­te einer Indus­trie, die im gro­ßen Stil betro­gen hat, nicht frei­gie­big Steu­er­gel­der hin­ter­her­ge­wor­fen wer­den.“

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