Liebe Leserin, lieber Leser,
das Parlament befindet sich in den Ferien. An politischen Themen und Arbeit mangelt es aber nicht. Davon zeugt dieser volle Newsletter. Politik ist eben alles andere als langweilig.
So bleibt die Bedrohung durch das Corona-Virus eines der zentralen Themen, auch wenn sich die Lage bei uns momentan entspannt darstellt. Darüber habe ich in einem sehr informativen öffentlichen Videoformat mit einem Infektiologen gesprochen. Einen kleinen Ausschnitt davon habe ich zum Nachlesen verschriftlicht.
Das Virus hat die Weltkonjunktur kräftig einbrechen lassen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung soll für einen "Wumms" sorgen. Weshalb aus meiner Sicht die Senkung der Mehrwertsteuer mehr teuer als hilfreich ist, begründe ich nachfolgend.
Weiter geht es mit der Energiewende. Konkret würdige ich das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das 20 Jahre jung wird und kritisiere den zu langsamen Kohleausstieg, der vom Bundestag beschlossen wurde.
Verschleppt wird leider auch die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages. Der einzige Gesetzentwurf hierfür wurde von uns Grünen mit verfasst. Eine Abstimmung hierüber wurde jedoch von den Regierungsfraktionen verhindert.
Kein Newsletter ohne regionale Verkehrsthemen: Diesmal berichte ich über die neue Idee eines Gäubahn-Tunnels an den Flughafen. Auch meine Testfahrten mit der Bahn zwischen Stuttgart und Tübingen sind einen Bericht wert. Dort haben sich mit dem kleinen Fahrplanwechsel zahlreiche Änderungen ergeben. Außerdem schildere ich den wieder aufgeflammten Streit um den Nordost-Ring Stuttgart.
Für Streit sorgt auch immer wieder der Tierschutz, mit dem es viel zu inkonsequent und zu langsam voran geht. Ich gebe hier eine kleine Übersicht. Die Übersicht verlieren kann man, wenn man in das Gewusel eines Bienenstocks hineinblickt. Mir gab ein Imker Einblicke in seine Arbeit und seine innovativen Geschäftsmodelle.
Nach so vielen Themen und Terminen durfte ich ein Schlückchen Schönbuch-Gin kosten. Natürlich mit Zutaten aus der Region, hergestellt in einem kleinen Familienbetrieb meines Wahlkreises und verbunden mit einem Gespräch über die Wirtschaftslage.
Mit dem Hinweis auf meine Veranstaltung zum Thema "Populismus, Rechtsextremismus und Verschwörungsglaube" schließt mein Newsletter.
Wie immer gilt: Viel Freude beim Scrollen und Lesen!
Beste Grüße
Ihr Matthias Gastel
