Einblick in eine Sitzungswoche
01.12.2022
Was ich in Berlin mache
„Keine Ahnung, was die Abgeordneten eigentlich für ihr Geld machen.“ Oder: „Man sieht in der Tagesschau immer nur fast leere Sitze.“ So oder ähnlich lauten oft Aussagen, die zu hören oder zu lesen sind. Doch was machen wir Abgeordneten tatsächlich in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages? Hier gebe ich Einblicke in meine politische Arbeit.
Der Deutsche Bundestag kommt zu 21 Sitzungswochen im Jahr zusammen. Das, was an den einzelnen Tagen geschieht, ist jeweils sehr ähnlich: Montags und Dienstags kommen die Fraktionsgremien zusammen, Mittwochs werden die Ausschüsse einberufen und die Plenarsitzung beginnt, die am Donnerstag und Freitag fortgesetzt wird. Einen detaillierteren Einblick in die Abläufe bieten mein Video https://youtu.be/j42B3KP131c sowie meine tabellarische Übersicht über den Wochenverlauf. Exemplarisch dargestellt wird meine Sitzungswoche vom 28.11. bis zum 02.12.2022. Dies ist nicht erste Sitzungswoche, die ich in dieser Form darstelle, um Transparenz über die Arbeit im Bundestag herzustellen. Siehe https://www.matthias-gastel.de/einblick-in-eine-sitzungswoche-des-bundestags/ Die Darstellung wurde für die Lesbarkeit gekürzt und vereinfacht. So können die Arbeitstage etwas früher oder später beginnen oder enden.
Nachfolgend gehe ich noch auf einige typische Fragen ein.
„Warum ist meist nur ein Teil der Abgeordneten im Plenum?“
Diese Frage wurde schon oft beantwortet – und wird doch immer wieder gestellt: Der Grund ist aus meinem Einblick in den Alltag deutlich und wird auch hier https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-04-bundestag-634566 erklärt: „An vielen Sitzungstagen sind im Plenarsaal des Bundestages jedoch nur relativ wenige Abgeordnete präsent. Das bedeutet nicht, dass die fehlenden Abgeordneten untätig sind. Der Bundestag ist eine Mischung aus „Rede- und Arbeitsparlament“. Einen Hauptteil der Arbeit leisten die Abgeordneten in den Fraktionen, Ausschüssen, Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen, in denen die Gesetzentwürfe vorbereitet und abgestimmt werden. Wenn das Plenum darüber debattiert, sind die Inhalte bereits abgestimmt.“ Auf den Punkt gebracht: Es lässt sich nicht vermeiden, dass während der laufenden Plenarsitzungen andere Termine stattfinden. Dazu können neben den genannten Beispielen auch Gespräche mit Verbänden und Besuchergruppen aus dem Wahlkreis gehören. In der oben tabellarisch skizzierten Woche habe ich beispielsweise viele Stunden in Sitzungen der „Beschleunigungskommission Schiene“ mitgewirkt. In dieser Arbeitsgruppe vertrete ich meine Fraktion auf Einladung der Bundesregierung. Die Sitzungen fanden/finden seit etwa drei Monaten eng getaktet in Sitzungs- wie auch in sitzungsfreien Wochen statt.
Ein früherer Überblick über den Verlauf einer Sitzungswoche ist hier zu finden: https://www.matthias-gastel.de/was-machen-angeordnete-in-sitzungswochen/
„Was geschieht in den sitzungsfreien Wochen?“
Dann nehmen die Abgeordneten meist Termine in ihren Wahlkreisen wahr oder gehen auf Dienstreisen. Am Wochenende und in der Woche nach der oben geschilderten Sitzungswoche stehen bei mir beispielsweise an: Lesen und Abarbeiten von Dokumenten, die in der Sitzungswoche liegen geblieben waren; Wochenend-Termine im Landkreis Konstanz (Infostand/Bürger*innengespräch, geplant: Gespräche mit verkehrspolitisch Interessierten sowie mit jungen Menschen; zudem Besuch eines Weihnachtsmarktes mit einer Landtagskollegin); Büroarbeit (Mails bearbeiten, Terminplanung, soziale Medien bedienen etc.); telefonische Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis, Termine im Landkreis Biberach, Termine rund um Offenburg (u. a. Besuch des Rheinhafens Kehl), Feierlichkeit zur Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm (mit Jungfernfahrt), Videokonferenz zu Schienenprojekt bei Kassel, Termin bei Grüner Jugend in Stuttgart, Testfahrten zum Fahrplanwechsel auf der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm, Weihnachtsmarkt in Waldenbuch und vieles mehr (ohne freien Tag) …
Am Sonntag in einer Woche geht es wieder nach Berlin. Eine neue Sitzungswoche ruft …