01.12.2022

Was ich in Berlin mache

„Kei­ne Ahnung, was die Abge­ord­ne­ten eigent­lich für ihr Geld machen.“ Oder: „Man sieht in der Tages­schau immer nur fast lee­re Sit­ze.“ So oder ähn­lich lau­ten oft Aus­sa­gen, die zu hören oder zu lesen sind. Doch was machen wir Abge­ord­ne­ten tat­säch­lich in den Sit­zungs­wo­chen des Deut­schen Bun­des­ta­ges? Hier gebe ich Ein­bli­cke in mei­ne poli­ti­sche Arbeit.

Der Deut­sche Bun­des­tag kommt zu 21 Sit­zungs­wo­chen im Jahr zusam­men. Das, was an den ein­zel­nen Tagen geschieht, ist jeweils sehr ähn­lich: Mon­tags und Diens­tags kom­men die Frak­ti­ons­gre­mi­en zusam­men, Mitt­wochs wer­den die Aus­schüs­se ein­be­ru­fen und die Ple­nar­sit­zung beginnt, die am Don­ners­tag und Frei­tag fort­ge­setzt wird. Einen detail­lier­te­ren Ein­blick in die Abläu­fe bie­ten mein Video https://youtu.be/j42B3KP131c sowie mei­ne tabel­la­ri­sche Über­sicht über den Wochen­ver­lauf. Exem­pla­risch dar­ge­stellt wird mei­ne Sit­zungs­wo­che vom 28.11. bis zum 02.12.2022. Dies ist nicht ers­te Sit­zungs­wo­che, die ich in die­ser Form dar­stel­le, um Trans­pa­renz über die Arbeit im Bun­des­tag her­zu­stel­len. Sie­he https://www.matthias-gastel.de/einblick-in-eine-sitzungswoche-des-bundestags/ Die Dar­stel­lung wur­de für die Les­bar­keit gekürzt und ver­ein­facht. So kön­nen die Arbeits­ta­ge etwas frü­her oder spä­ter begin­nen oder enden.

Nach­fol­gend gehe ich noch auf eini­ge typi­sche Fra­gen ein.

„War­um ist meist nur ein Teil der Abge­ord­ne­ten im Plenum?“

Die­se Fra­ge wur­de schon oft beant­wor­tet – und wird doch immer wie­der gestellt: Der Grund ist aus mei­nem Ein­blick in den All­tag deut­lich und wird auch hier https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-04-bundestag-634566 erklärt: „An vie­len Sit­zungs­ta­gen sind im Ple­nar­saal des Bun­des­ta­ges jedoch nur rela­tiv weni­ge Abge­ord­ne­te prä­sent. Das bedeu­tet nicht, dass die feh­len­den Abge­ord­ne­ten untä­tig sind. Der Bun­des­tag ist eine Mischung aus „Rede- und Arbeits­par­la­ment“. Einen Haupt­teil der Arbeit leis­ten die Abge­ord­ne­ten in den Frak­tio­nen, Aus­schüs­sen, Arbeits­krei­sen und Arbeits­grup­pen, in denen die Gesetz­ent­wür­fe vor­be­rei­tet und abge­stimmt wer­den. Wenn das Ple­num dar­über debat­tiert, sind die Inhal­te bereits abge­stimmt.“ Auf den Punkt gebracht: Es lässt sich nicht ver­mei­den, dass wäh­rend der lau­fen­den Ple­nar­sit­zun­gen ande­re Ter­mi­ne statt­fin­den. Dazu kön­nen neben den genann­ten Bei­spie­len auch Gesprä­che mit Ver­bän­den und Besu­cher­grup­pen aus dem Wahl­kreis gehö­ren. In der oben tabel­la­risch skiz­zier­ten Woche habe ich bei­spiels­wei­se vie­le Stun­den in Sit­zun­gen der „Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne“ mit­ge­wirkt. In die­ser Arbeits­grup­pe ver­tre­te ich mei­ne Frak­ti­on auf Ein­la­dung der Bun­des­re­gie­rung. Die Sit­zun­gen fanden/finden seit etwa drei Mona­ten eng getak­tet in Sit­zungs- wie auch in sit­zungs­frei­en Wochen statt.

Ein frü­he­rer Über­blick über den Ver­lauf einer Sit­zungs­wo­che ist hier zu fin­den:  https://www.matthias-gastel.de/was-machen-angeordnete-in-sitzungswochen/

„Was geschieht in den sit­zungs­frei­en Wochen?“

Dann neh­men die Abge­ord­ne­ten meist Ter­mi­ne in ihren Wahl­krei­sen wahr oder gehen auf Dienst­rei­sen. Am Wochen­en­de und in der Woche nach der oben geschil­der­ten Sit­zungs­wo­che ste­hen bei mir bei­spiels­wei­se an: Lesen und Abar­bei­ten von Doku­men­ten, die in der Sit­zungs­wo­che lie­gen geblie­ben waren; Wochen­end-Ter­mi­ne im Land­kreis Kon­stanz (Infostand/Bürger*innengespräch, geplant: Gesprä­che mit ver­kehrs­po­li­tisch Inter­es­sier­ten sowie mit jun­gen Men­schen; zudem Besuch eines Weih­nachts­mark­tes mit einer Land­tags­kol­le­gin); Büro­ar­beit (Mails bear­bei­ten, Ter­min­pla­nung, sozia­le Medi­en bedie­nen etc.); tele­fo­ni­sche Sprech­stun­de für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in mei­nem Wahl­kreis, Ter­mi­ne im Land­kreis Biber­ach, Ter­mi­ne rund um Offen­burg (u. a. Besuch des Rhein­ha­fens Kehl), Fei­er­lich­keit zur Inbe­trieb­nah­me der Neu­bau­stre­cke Wend­lin­gen – Ulm (mit Jung­fern­fahrt), Video­kon­fe­renz zu Schie­nen­pro­jekt bei Kas­sel, Ter­min bei Grü­ner Jugend in Stutt­gart, Test­fahr­ten zum Fahr­plan­wech­sel auf der Neu­bau­stre­cke Wend­lin­gen – Ulm, Weih­nachts­markt in Wal­den­buch und vie­les mehr (ohne frei­en Tag) …

Am Sonn­tag in einer Woche geht es wie­der nach Ber­lin. Eine neue Sit­zungs­wo­che ruft …